Mainz / RLP – Menschen mit Behinderung: Behindertenpolitik ist Menschenrechtsthema

RLP-24 - Aus der Staatskanzlei - Aktuell -Mainz / RLP – „Menschenrechte sind für alle Menschen zu gewährleisten, auch und besonders für Menschen mit Behinderungen. Das ist die Grundaussage der UN-Behindertenrechtskonvention und das gemeinsame Verständnis von 151 Staaten weltweit, welche die UN-Behindertenrechtskonvention seit 2007 ratifiziert haben“, erklärte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen. „Ich freue mich, dass Rheinland-Pfalz bereits 2010 als erstes deutsches Bundesland einen eigenen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen erstellt hat“, so Bätzing-Lichtenthäler.

Dieses frühe rheinland-pfälzische Engagement hat anderen Bundesländern und dem Bund als Vorbild gedient und soll umso nachhaltiger gestärkt werden. „Die Politik von und für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz wird sich weiterhin für deren Rechte einsetzen“, betonte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch.

„Deshalb schreiben wir derzeit gemeinsam mit den Verbänden der Menschen mit Behinderungen und weiteren Expertinnen und Experten in eigener Sache den Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fort.“ Rheinland-Pfalz ist damit das erste Bundesland, das seinen Aktionsplan weiter entwickelt. Genau in einem Jahr, zum 03. Dezember 2015, soll der fortgeschriebene Landesaktionsplan veröffentlicht werden und der Teilhabepolitik in Rheinland-Pfalz wertvolle Impulse für eine inklusive Gesellschaft geben.

Im Landesaktionsplan werden in zehn Handlungsfeldern Bedarfe und Prozesse beispielsweise zu den Themen Arbeit, Barrierefreiheit, Gesundheit und Pflege oder Bildung für ein inklusives Rheinland-Pfalz sichtbar gemacht und deren Umsetzung bis 2020 beschrieben.

Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember jeden Jahres ist von den Vereinten Nationen ausgerufen worden, um das Bewusstsein für die Würde und die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern. „Die geplante Veröffentlichung des Landesaktionsplans genau an diesem symbolträchtigen Datum in einem Jahr unterstreicht die zentrale Bedeutung der Behindertenpolitik für die Landesregierung und deren Verständnis der Behindertenpolitik als eine Politik des Menschenrechts“, so Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch.

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Text: Staatskanzlei RLP