Schlagwort: CDU
Kassel – CDU: Waffenverbotszone in der Innenstadt könnte längst Realität sein
Rot/Grün hat Initiative in der Stadtverordnetenversammlung im Frühjahr diesen Jahres aber abgelehnt! Kassel – „Eine Verbotszone für Waffen in der Kasseler Innenstadt nach dem Vorbild der Landeshauptstadt Wiesbaden wird von der CDU-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung ausdrücklich begrüßt und könnte in Kassel längst Realität sein!“ Wie jetzt der zuständige Sprecher für Sicherheit, Stefan Kortmann, mitteilte, ist die Einführung…
Kassel – CDU: SPD und Grüne verabschieden sich von ausgewogener Verkehrspolitik
Kassel – CDU: Als eine Abkehr von einer ausgewogenen Verkehrspolitik bezeichnet die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kassel den neuesten Vorstoß von Verkehrsdezernent Stochla (SPD), mit dem die Weichen für umfangreiche Einschnitte in die Kasseler Verkehrsinfrastruktur gestellt werden sollen. „Mit der CDU kann man über eine vernünftige Förderung des Radverkehrs und den Ausbau sicherer Radverbindungen zuvorderst im…
Kassel – CDU: Schülerdemonstrationen während der Unterrichtszeit sind Rechtsbruch
Kassel – CDU: „Offenbar hat niemand den Mut, die Schülerdemonstrationen während der Unterrichtszeit als das zu bezeichnen, was sie sind, nämlich Rechtsbruch“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael von Rüden. Er weist darauf hin, dass die umweltpolitischen Ziele der Schülerinnen und Schüler genauso gut bei Demonstrationen in der unterrichtsfreien Zeit, etwa an Samstagen, vorgebracht werden könnten. Jeder Arbeitnehmer, so…
Kassel – CDU: Müllgebührenerhöhung nicht hinnehmbar
Magistrat vollkommen unglaubwürdig – CDU fordert Aufklärung Kassel – Nachdem der Magistrat noch im Dezember 2016 in der Stadtverordnetenversammlung auf Nachfrage angeblich keine Kenntnis von einer drohenden Steigerung der Müllgebühren in Kassel hatte, ist jetzt offenbar die Katze aus dem Sack: Kassels Einwohner, die ohnehin schon die höchsten Müllgebühren Hessen zahlen, sollen zukünftig mit noch höheren Gebühren belastet…
Kassel – CDU: Bürger müssen vor Verkehrslärm geschützt werden
Lärmschutz ist zentrale Aufgabe bei Infrastrukturvorhaben Kassel – Den besseren Schutz von Bürgerinnen und Bürgern vor Verkehrslärm sieht CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Wett als zentrale Aufgabe im Bereich der Infrastrukturentwicklung unserer Region. „Egal ob bei der Bergshäuser Brücke, der A49 oder der A44: die steigenden Verkehrsaufkommen in Kassel und dem Umland erfordern einen effektiven Schutz der Bewohner vor Verkehrslärm…
Kassel – CDU: Keine flächendeckende Einführung von Tempo-30 auf Hauptverkehrsstraßen
Kassel – Für die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Kassel sind alle Überlegungen für eine flächendeckende Einführung von Tempo-30 auf Hauptverkehrsstraßen indiskutabel. Daran ändern auch Pläne zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) nichts, nach denen insbesondere vor Grundschulen, Kindergärten und Altenheimen die im geltenden Recht vorgesehene hohe Hürde für die streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 auf innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen abgesenkt werden…
Mainz – CDU: „Setzt Frau Dreyer nun auch auf Rot-Rot-Grün im Land?“
Mainz (RLP) –„Für Frau Dreyer zählt der Machterhalt um jeden Preis“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, die Äußerung der Ministerpräsidentin, dass sie nach der Landtagswahl 2016 die rot-grüne Koalition fortsetzen wolle. „Frau Dreyers Manöver ist einfach zu durchschauen: Angesichts der aktuellen SPD-Umfragen fürchtet sie um ihren Job. Deshalb muss die Frage erlaubt sein, ob…
Hessen – Blockupy-Krawalle – Michael Boddenberg (CDU): „Herr Wilken hat sich seines Amtes als Vizepräsident des Hessischen Landtags unwürdig erwiesen“
„Menschenverachtende Gewalt linksextremistischer Straftäter ist durch nichts zu rechtfertigen“ Hessen / Wiesbaden / Frankfurt – „Der Versuch namhafter Vertreter der Linkspartei, allen voran des Blockupy-Mitorganisators und Landtagsvizepräsidenten Dr. Ulrich Wilken, die menschenverachtenden Gewaltexzesse vorwiegend linksextremistischer Straftäter zu verharmlosen, ist inakzeptabel“, sagte Michael Boddenberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion, zur heutigen Regierungserklärung zum Thema Blockupy im Hessischen Landtag. „Der Umgang der…
Mainz – Julia Klöckner (CDU) zum Flugzeugabsturz: Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen der Verunglückten
Mainz – Zu dem Flugzeugunglück, bei dem am Dienstagvormittag 150 Menschen in Südfrankreich ums Leben gekommen sind, erklärt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellv. CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner: „Die Nachricht von dem Flugzeugabsturz hat uns alle sehr betroffen gemacht. 150 Menschen haben ihr Leben verloren, das ist eine schreckliche Tragödie. Die Ermittlungen zur Unglücksursache laufen noch….
