News-Welt-RLP-24 - Politik - Aktuell -

Hessen – Blockupy-Krawalle – Michael Boddenberg (CDU): „Herr Wilken hat sich seines Amtes als Vizepräsident des Hessischen Landtags unwürdig erwiesen“

„Menschenverachtende Gewalt linksextremistischer Straftäter ist durch nichts zu rechtfertigen“ Hessen / Wiesbaden / Frankfurt – „Der Versuch namhafter Vertreter der Linkspartei, allen voran des Blockupy-Mitorganisators und Landtagsvizepräsidenten Dr. Ulrich Wilken, die menschenverachtenden Gewaltexzesse vorwiegend linksextremistischer Straftäter zu verharmlosen, ist inakzeptabel“, sagte Michael Boddenberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion, zur heutigen Regierungserklärung zum Thema Blockupy im Hessischen Landtag. „Der Umgang der…

News-Welt-RLP-24 - Flugzeugabsturz in Südfrankreich - Aktuell -

Mainz – Julia Klöckner (CDU) zum Flugzeugabsturz: Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen der Verunglückten

Mainz – Zu dem Flugzeugunglück, bei dem am Dienstagvormittag 150 Menschen in Südfrankreich ums Leben gekommen sind, erklärt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellv. CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner: „Die Nachricht von dem Flugzeugabsturz hat uns alle sehr betroffen gemacht. 150 Menschen haben ihr Leben verloren, das ist eine schreckliche Tragödie. Die Ermittlungen zur Unglücksursache laufen noch….

News-Welt-RLP-24 - Aktuelles aus Hessen -

Hessen – Ausschreitungen bei Blockupy – Michael Boddenberg (CDU): „Besonnenes und auf Deeskalation angelegtes Handeln der Polizei hat Schlimmeres verhindert“

„Herr Wilken und die Linkspartei müssen sich eindeutig von Gewalt und Straftätern distanzieren“ Hessen / Wiesbaden / Frankfurt am Main – „Durch besonnenes und auf Deeskalation angelegtes Handeln hat die Polizei während der Blockupy-Demonstration Schlimmeres verhindert. Über die sozialen Medien und durch direkte Ansprache der Demonstrationsteilnehmer hat sie ihre Maßnahmen immer transparent dargestellt und zur Beruhigung der Lage…

News-Welt-RLP-24 - Aktuelles aus Hessen -

Ausschreitungen in Frankfurt am Main – Holger Bellino(CDU) : „Randale und Gewaltexzesse in Frankfurt haben nichts mit friedlichem Protest zu tun“

„Blockupy-Veranstalter dürfen die Situation nicht noch weiter anheizen“ Wiesbaden / Frankfurt am Main (HE) – „Die Randale und die Gewaltexzesse in Frankfurt haben nichts mit friedlichem Protest zu tun und wir verurteilen dies aufs Schärfste. Ich bin fassungslos, welche Bilder und Informationen uns über die Medien erreichen. Chaoten und Straftäter werfen Steine, versprühen ätzende Flüssigkeiten, spannen gefährliche ‚Krähenfüße‘…

Hessen-24 - CDU-Hessen - Aktuell -

Hessen – Wohnungspolitik – Ulrich Caspar (CDU): „Es bleibt unser Ziel, dass sich jeder in Hessen mit angemessenem Wohnraum versorgen kann“

„Flexible, zielgerichtete und mitteleffiziente Wohnraumförderung wird fortgesetzt“ Hessen / Wiesbaden – „Es bleibt unser Ziel, dass jeder in Hessen sich mit angemessenem Wohnraum versorgen kann. Daran arbeiten wir entschlossen und mit hoher Priorität. Mit der Neujustierung der hessischen Wohnungspolitik stellen wir die Förderung von sozialem Wohnraum und die nachhaltige Entwicklung von Wohneigentum auf neue, stabile Füße. Wir werden…

Hessen-24 - CDU-Hessen - Aktuell -

Hessen – Aufarbeitung strafrechtlicher Verfolgung homosexueller Menschen – Hartmut Honka (CDU): „Entschuldigung des Hessischen Landtags in der letzten Legislaturperiode war stärkstes Signal, das ein Parlament bis dahin an die Betroffenen gesendet hat“

„SPD beschädigt zur eigenen Profilierung dieses wichtige Signal“ Hessen / Wiesbaden – „In der letzten Legislaturperiode wurde ein einstimmiger Beschluss des Landtags betreffend der Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung homosexueller Menschen gefasst, der auf einen Antrag unserer Fraktion zurückgegangen ist. Mit diesem Antrag sprach der Landtag eine Entschuldigung bei allen nach dem ehemaligen § 175 StGB verurteilten homosexuellen Menschen…

Hessen-24 - CDU-Hessen - Aktuell -

Hessen – Ausbau der Windenergie – Peter Stephan (CDU): „Klare Rahmenbedingungen für Ausbau von Windenergieanlagen in Hessen“

Hessen / Wiesbaden – „Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Hessen, insbesondere der Windenergie, ist ein erklärtes Ziel der Landesregierung und zugleich das Ergebnis des bundesweit einmaligen Energiegipfels von Ministerpräsident Volker Bouffier im Jahr 2011. Der Landesentwicklungsplan 2013 macht deutliche und verständliche Vorgaben für die Planung von Windvorranggebieten. Nur mit klaren technischen, naturschutz- sowie forstrechtlichen Kriterien und durch…

Hessen-24 - CDU-Hessen - Aktuell -

Hessen – Setzpunkt Romantischer Dreiklang – Karin Wolff (CDU): „Wichtige kulturpolitische Entscheidung für das Profil der Rhein-Main-Region als eines der Zentren der Romantik“

„Romantisches Erbe in Hessen dauerhaft für kommende Generationen bewahren und der Öffentlichkeit zugänglich machen“ Hessen / Wiesbaden – „Die Romantik ist eine der wichtigsten kulturgeschichtliche Strömungen gewesen, deren Einfluss weit über die Grenzen Deutschland hinaus gewirkt und dem ausgehenden 18. und sowie dem 19. Jahrhundert in Europa einen individuellen Charakter verliehen hat. Noch heute werde zentrale Elemente dieser…

Hessen-24 - CDU-Hessen - Aktuell -

Wiesbaden / Köln – 27. Bundesparteitag der CDU Deutschlands – Manfred Pentz (CDU): „Ministerpräsident Volker Bouffier wird weiterhin als starke Stimme Hessens in der CDU Deutschlands vertreten sein“

„CDU Hessen mit Verlauf des Bundesparteitages in Köln sehr zufrieden“ Wiesbaden / Köln – Der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz, zeigte sich mit dem „bisherigen Verlauf des CDU-Bundesparteitages in Köln sehr zufrieden. Wir freuen uns darüber, dass unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Volker Bouffier, mit einem sehr guten Wahlergebnis erneut zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt worden ist. Durch Volker Bouffier…