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Wiesbaden / Hessen – Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Die wirtschaftlichen Soforthilfen haben sich im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise als ein wirksames Mittel zur Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen gezeigt. Hessen hat bereits über eine halbe Milliarde Euro Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen sowie Solo-Selbstständige bewilligt. Von den eingegangenen…

Wiesbaden / Frankfurt am Main – Martina Feldmayer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt- und Klimaschutz: „Die Stadt Frankfurt kann erstmal aufatmen. Der Verwaltungsgerichtshof hat einen zeitlichen Aufschub um ein Jahr zur Verbesserung der Luftqualität und zur Senkung der Stickstoffdioxid-Werte eingeräumt. Diese Zeit muss nun gut genutzt werden, um die vom Umweltministerium geforderten Schritte zur Verbesserung der Luftqualität…

Hessen / Wiesbaden – Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, dankt Bischof Martin Hein für sein Engagement und sein Wirken in seiner 19jährigen Amtszeit: „Als Bischof der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck hatte sein Wort Gewicht. Er hat seine Funktion mit Bedacht und viel Mut genutzt, um den Menschen zu helfen oder ihnen Trost zu spenden,…

Hessen / Wiesbaden – Grüne: 95% der Radfahrerinnen und Radfahrer, 78% der ÖPNV-Nutzerinnen und Nutzer, aber auch 69% der Autofahrerinnen und Autofahrer in Hessen befürworten eine Neuaufteilung der Verkehrswegeflächen zugunsten des Rad- und auf Kosten des Autoverkehrs: Das ist das Ergebnis der heute veröffentlichten Umfrage des Hessischen Rundfunks und Infratest zum Thema Radverkehr. „Die Radwege-Infrastruktur muss dringend an…

Hessen / Wiesbaden – Die GRÜNEN im Landtag reagieren mit ihrem Gesetzentwurf zur Neuauflage des Waldgesetzes auf den Regelungsbedarfs im Bereich der Holzvermarktung. „Die kartellrechtlichen Vorgaben verlangen, dass Holz aus kommunalen und privaten Wäldern im wesentlichen nicht mehr durch Hessen-Forst vermarktet werden darf. Für die hessischen privaten und kommunalen Waldbesitzer ist deshalb eine zeitnahe, rechtssichere und transparente, wirtschaftspolitisch…

Wiesbaden – Grüne: „Intoleranz, Ausgrenzung und Diskriminierung dürfen an hessischen Schulen keinen Platz haben“, kommentiert Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das gemeinsame Präventionsprojekt gegen Antisemitismus an hessischen Schulen, dessen Start Kultusminister Lorz und die Bildungsstätte Anne Frank heute bekannt gegeben haben. „Es ist wichtig, Schülerinnen und Schüler schon früh für dieses Thema zu sensibilisieren…

Wiesbaden – Grüne: Landespartei und Landtagsfraktion der GRÜNEN würdigen Joschka Fischer zu seinem 70. Geburtstag am morgigen Donnerstag, 12. April: „Joschka Fischer ist eine herausragende Persönlichkeit nicht nur der hessischen und der deutschen GRÜNEN, sondern auch der europäischen und internationalen Politik insgesamt. Er hat die GRÜNEN in ihrer Entwicklung von der Protestbewegung zur politischen Gestaltungskraft maßgeblich mitgeprägt“, erklären…

Hessen / Wiesbaden – Die hessischen GRÜNEN nehmen zur Kenntnis, dass sich die hessische Linkspartei mit ihrem am Wochenende beschlossenen Landtagswahlprogramm von jedem Anspruch verabschiedet, das Land gestalten zu wollen. „Um auch nur einen Teil ihrer Versprechungen in den Bereich des Realistischen zu bringen, bräuchte die Linkspartei Milliardensummen. Zur Finanzierung müssten, das räumt sie selbst ein, neue Steuern…

Hessen / Wiesbaden – Verfassungsreform: Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist das Paket wesentlicher Änderungsvorschläge ein wichtiger Schritt zu einer Modernisierung der Hessischen Verfassung. „Es ist ein gutes Zeichen, dass es gelungen ist, dieses Paket im breiten Konsens aller Fraktionen zu erarbeiten“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Alle Fraktionen hatten über diesen Konsens…