News-24.Today - Hessen-Tageblatt - Grüne Politik - Aktuell -

Hessen – Grüne – Start des Schulischen Integrationsplans: Zukunftsperspektive in Hessens Schulen für geflüchtete Kinder

Hessen / Wiesbaden – Geflüchtete Kinder: Mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres startet auch der von der Regierungskoalition von CDU und GRÜNEN erarbeitete Schulische Integrationsplan. „Bildung ist der Schlüssel zur Integration. Der Schulische Integrationsplan ist ein weiterer Baustein, um den aus ihren Heimatländern vor Krieg und Gewalt geflüchteten Kindern eine neue Perspektive bei uns in Hessen zu geben“, erklärt…

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Wiesbaden / Hessen – Hessentrend: (Grüne) Bestätigung für klaren sachorientierten Kurs

Wiesbaden / Hessen – Hessentrend: Die hessischen GRÜNEN sehen sich durch die Ergebnisse des heute veröffentlichten repräsentativen Hessentrends von Infratest Dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks in ihrem klaren und eigenständigen Kurs bestätigt: „Die sehr guten Beurteilungen durch die Bevölkerung sind für uns Ansporn, unsere Politik weiterhin an der Sache und unseren Werten auszurichten statt vermeintlichen Stimmungen hinterherzulaufen“,…

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Hessen – „Gitterzulage“ für Strafvollzugsbedienstete – Grüne: Wertschätzung der außergewöhnlichen Leistung für das Allgemeinwohl

Hessen – Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag ist die Einführung der sogenannten Gitterzulage für die Strafvollzugsbediensteten des Landes ein Meilenstein hessischer Justizpolitik. „Unsere Vollzugsbediensteten haben einen vielfältigen und spannenden Job. Sie leisten dabei einen unverzichtbaren Beitrag für Rechtsfrieden, Sicherheit und somit das Allgemeinwohl“, erläutert Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Zugleich ist die…

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Hessen – Länderfinanzausgleich – Grüne: Einigung der Länder ist ein historischer Schritt für mehr Gerechtigkeit

Hessen – Als „historische Einigung für mehr Gerechtigkeit unter den Bundesländern“ bezeichnen DIE GRÜNEN im Landtag die Vereinbarung unter den Ministerpräsidentinnen und präsidenten der für ein Modell zur Neuordnung des Finanzausgleichs ab 2020. „Das alte System des Länderfinanzausgleichs, in dem es wenige ,Geberländer’ – darunter Hessen – und viele ,Nehmerländer‘ gibt, wird der Wirklichkeit schon lange nicht mehr…

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Deutschland-24.com - Berlin - Aktuell -

Berlin – Grüne: Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt, doch Langzeitarbeitslose profitieren kaum

Berlin – Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat März erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik: Die gute Konjunktur und die einsetzende Frühjahrsbelebung lassen die Arbeitslosenzahlen sinken. Diese gute Nachricht vom Arbeitsmarkt widerlegt eindrucksvoll die Horrorszenarien der Mindestlohn-Zweifler. Die CSU muss jetzt endlich aufhören, den Mindestlohn und seine Kontrolle zu diskreditieren. Ein Mindestlohn, der nicht kontrolliert wird, ist schlicht…

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News-Welt-RLP-24 - Politik - Aktuell -

Mainz – Grüne: Kosmetische Änderungen machen Murks-Maut nicht besser

Mainz – Zum heutigen Beschluss des Bundestages, eine Pkw-Maut für Ausländer einzuführen, teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, mit: „Die Pkw-Maut ist und bleibt Murks! Das können auch die kosmetischen Änderungen nicht besser machen. Dobrindt hat zwar seine Stammtisch-Klientel bedient, aber keinen Masterplan geschweige denn einen Systemwechsel für eine verlässliche Finanzierung der überfälligen Instandhaltung unserer…

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News-Welt-RLP-24 - Nachrichten - Aktuell -

Mainz – Grüne: Gesetz zur Tariftreue bewährt sich in der Praxis

Mainz – Die Landesregierung veröffentlichte gestern den Evaluationsbericht zum Landestariftreuegesetz (LTTG), das seit 1. März 2011 in Kraft ist. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Die Evaluation zeigt eindeutig: Das LTTG bewährt sich in der Praxis. Es leistet einen wesentlichen Beoäitrag zu mehr Lohngerechtigkeit in RLP. Wer sich als Unternehmerin oder Unternehmer um Aufträge…

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News-Welt-RLP-24 - Mainz - Aktuell -

Mainz – Grüne: Koalitionsfraktionen kündigen neues Gesetz zur Stadteilverschönerung an

Mainz – Mit einem neuen Landesgesetz wollen die Fraktionen von SPD und GRÜNEN Stadtquartieren neue Entwicklungspotenziale eröffnen. Die Vorstände der beiden Fraktionen beschlossen am Dienstag in Mainz die Eckpunkte eines Landesgesetzes für „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)“ , auch Business Improvement Districts (BIDs) genannt. Sobald das Gesetz im rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen ist, kann in abgegrenzten kommunalen Bereichen eine…

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News-Welt-RLP-24 - Politik - Aktuell -

Mainz – Politik – Grüne: Protest ja, Gewalt nein

Zu den gewalttätigen Ausschreitungen in Frankfurt erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion RLP: Mainz – „Gewalt ist keine akzeptable Form des Protestes. Wir verurteilen deshalb die teilweise schweren Ausschreitungen und Angriffe auf die Polizei im Umfeld der Eröffnung der Europäischen Zentralbank. Wir haben uns schon immer für gewaltfreie und zivile Lösungen von Konflikten eingesetzt. Deshalb unterstützen wir…

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News-Welt-RLP-24 - Trier - Aktuell -

Tier / Mainz – Grüne: Trier soll wieder Intercity-Halt werden

Tier / Mainz – Zur heutigen Pressekonferenz der Deutschen Bahn AG zu den Perspektiven des Schienen-Fernverkehrs teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit: Sollte tatsächlich Trier wieder Intercity-Halt werden, wäre dies ein großer Erfolg unserer verkehrspolitischen Arbeit sowohl im Land als auch vor Ort in Trier. Ich bin positiv überrascht, über die heute in…

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