News-Welt-RLP-24 - Mainz - Aktuell -

Mainz – Grüne: Koalitionsfraktionen kündigen neues Gesetz zur Stadteilverschönerung an

Mainz – Mit einem neuen Landesgesetz wollen die Fraktionen von SPD und GRÜNEN Stadtquartieren neue Entwicklungspotenziale eröffnen. Die Vorstände der beiden Fraktionen beschlossen am Dienstag in Mainz die Eckpunkte eines Landesgesetzes für „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)“ , auch Business Improvement Districts (BIDs) genannt. Sobald das Gesetz im rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen ist, kann in abgegrenzten kommunalen Bereichen eine…

News-Welt-RLP-24 - Politik - Aktuell -

Mainz – Politik – Grüne: Protest ja, Gewalt nein

Zu den gewalttätigen Ausschreitungen in Frankfurt erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion RLP: Mainz – „Gewalt ist keine akzeptable Form des Protestes. Wir verurteilen deshalb die teilweise schweren Ausschreitungen und Angriffe auf die Polizei im Umfeld der Eröffnung der Europäischen Zentralbank. Wir haben uns schon immer für gewaltfreie und zivile Lösungen von Konflikten eingesetzt. Deshalb unterstützen wir…

News-Welt-RLP-24 - Trier - Aktuell -

Tier / Mainz – Grüne: Trier soll wieder Intercity-Halt werden

Tier / Mainz – Zur heutigen Pressekonferenz der Deutschen Bahn AG zu den Perspektiven des Schienen-Fernverkehrs teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit: Sollte tatsächlich Trier wieder Intercity-Halt werden, wäre dies ein großer Erfolg unserer verkehrspolitischen Arbeit sowohl im Land als auch vor Ort in Trier. Ich bin positiv überrascht, über die heute in…