RLP-24 - Aus der Staatskanzlei - Aktuell -

Rheinland-Pfalz – Arbeitsmarkt – Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Neue ESF-geförderte Projekte starten ab Juli

Rheinland-Pfalz / Mainz – „Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im März aufgrund der einsetzenden Frühjahrsbelebung deutlich zurückgegangen.“ Darauf wiesen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz hin. Danach ist die Zahl der arbeitslosen Menschen in Rheinland-Pfalz im März auf rund 118.900 gesunken. Insgesamt waren fast 4.500 weniger Menschen arbeitslos gemeldet…

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Rheinland-Pfalz – Tarifabschluss – Dreyer / Ahnen: Gute Bezahlung für den öffentlichen Dienst  – 1:1 Übernahme für die Beamtinnen und Beamten des Landes

Rheinland-Pfalz / Mainz – Die Tarifparteien haben sich heute auf einen Abschluss für die Jahre 2015 und 2016 geeinigt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte die Verständigung auf das Ergebnis: „Es ist ein moderater Tarifabschluss, der die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt.Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leisten einen wichtigen Beitrag zum Funktionieren des Gemeinwesens, insofern ist die Erhöhung ihrer Bezahlung angemessen. Ebenso…

RLP-24 - Politik in Rheinland-Pfalz - Aktuell -

Rheinland-Pfalz – Familienpolitik – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Alleinerziehende entlasten

Rheinland-Pfalz / Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kritisiert, neben der geplanten Kindergelderhöhung auf eine Anhebung des steuerlichen Entlastungsbetrages für Alleinerziehende verzichten zu wollen. „Ich stehe an der Seite von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, die Alleinerziehende stärker unterstützen möchte“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der Entlastungsbetrag sei seit seiner Einführung 2004 nicht erhöht worden….

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Mainz – Führungswechsel in Berlin: Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert neuem Regierenden Bürgermeister Michael Müller

Mainz (RLP) – Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, zu seiner Wahl gratuliert und dessen Amtsvorgänger Klaus Wowereit für 13 Jahre erfolgreiche Regierungsarbeit gedankt. „Herzlichen Glückwunsch an Michael Müller zu seiner Wahl durch das Berliner Abgeordnetenhaus. Ich sende ihm die besten Grüße aus Rheinland-Pfalz und  wünsche ihm viel Erfolg an der Spitze unserer…

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Mainz – Landesvereinigung der Unternehmerverbände (LVU) – Ministerpräsidentin Malu Dreyer will Bündnis für Digitalisierung

Mainz (RLP) – Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim LVU-Abend in Mainz ein bundesweites Bündnis für Digitalisierung und Netzausbau gefordert. „Der Breitbandausbau ist ein Projekt von so enormer Größe, dass er nur in einer gemeinsamen Anstrengung der Bundesregierung, der Länder, der Wirtschaft, der Versorgungsunternehmen und der Wissenschaft erfolgreich zu bewältigen ist“, sagte die Ministerpräsidentin bei der traditionellen Veranstaltung im…