Hessische-Nachrichten - Hessische Politik-SPD - Aktuell -

Hessen – Tobias Eckert: SPD legt Gesetzentwurf zur Stärkung des ÖPNV in Hessen vor

Hessen / Wiesbaden – Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute ein Gesetz zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes in den parlamentarischen Geschäftsgang eingebracht. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher seiner Fraktion, Tobias Eckert, am Montag in Wiesbaden: „Bisher ist die Anschaffung und die Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen kein förderfähiges Vorhaben im Mobilitätsfördergesetz, deshalb wollen wir das Gesetz ändern und diese Anschaffungen…

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Hessen – ÖPNV – Tobias Eckert (SPD): Wir wollen das 365-Euro-Ticket für alle

Hessen / Wiesbaden – Zum baldigen Verkaufsstart des Seniorentickets fand heute eine Pressekonferenz mit den beteiligten Verkehrsverbünden und dem hessischen Wirtschaftsministerium statt. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, bekräftigte die Forderung seiner Fraktion nach einem entsprechenden 365-Euro-Ticket für alle. Eckert sagte am Montag in Wiesbaden: „Wir bleiben bei unserer Kritik: Ein Ticket für zwei…

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Hessen – hr-Umfrage zum Fahrradverkehr – Tobias Eckert (SPD): Viel Lärm um nichts mit Minister Al-Wazir – Land muss neue Radwege bauen, nicht nur ankündigen

Hessen / Wiesbaden – Der Hessische Rundfunk (hr) hat heute eine Umfrage zum Radverkehr veröffentlicht. Danach sind 73 Prozent der Hessinnen und Hessen dafür, mehr Radwege zu bauen – auch wenn dafür Fahrspuren für den Autoverkehr wegfallen. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert: „Die Umfrage bestätigt: Hessen ist bereit für ein besseres…

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Hessen – Europäisches Urheberrecht – Tobias Eckert (SPD): Ja zu einem starken Urheberrecht – Nein zu Uploadfiltern

Hessen – Europäisches Urheberrecht: Der Hessische Landtag hat heute über die vom Europaparlament beschlossene Reform des Urheberrechts debattiert. Die schwarzgrüne Regierungskoalition sowie die vier Oppositionsparteien hatten dazu konkurrierende Entschließungsanträge ins Plenum eingebracht. In der Debatte bedauerte der Fachsprecher der SPD-Fraktion für Digitales, Tobias Eckert, dass es nicht gelungen sei, den umstrittenen Artikel 17 (vormals Artikel 13) des neuen…

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Hessen – Landesentwicklungsplan – Tobias Eckert: SPD lehnt Änderung des Landesentwicklungsplans ab – Dokument des Stillstands

Hessen – Landesentwicklungsplan: Der Hessische Landtag hat heute abschließend über die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) beraten. In der Debatte hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, die Ablehnung seiner Fraktion angekündigt. Eckert sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Wir bleiben dabei: Der Landesentwicklungsplan ist ein Dokument des Stillstands nach 19 Jahren CDU-geführter Landesregierungen. In der…

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Hessen – Landesplanung – Tobias Eckert (SPD): Reparaturversuche sind sinnlos – Landesentwicklungsplan muss grundsätzlich überarbeitet werden

Hessen / Wiesbaden – Landesplanung: Der hessische Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir (Grüne) hat heute in einem Pressegespräch zu erläutern versucht, wie die dritte Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) Hessen 2000 aussehen soll. Dazu erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tobias Eckert: „Auch die dritte Änderung des Landesentwicklungsplans ist der Versuch, etwas zu reparieren, was man nicht mehr reparieren kann. Statt…

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Hessen – Thema ÖPNV – Tobias Eckert (SPD): Wer die Verkehrswende will, muss ein attraktives Angebot schaffen

Hessen / Wiesbaden – Thema ÖPNV: In der heutigen Aktuellen Stunde zur Forderung der Linken für einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr hat der Verkehrsexperte und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, die Schaffung eines attraktiven Angebots angemahnt. Eckert sagte in der Plenardebatte am Donnerstag in Wiesbaden: „Die Pendlerinnen und Pendler in Hessen haben aktuell nur die…

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Hessen – Aktuelle Stunde – Tobias Eckert (SPD): Diesel-Fahrverbote vor Ort lösen die Probleme nicht

Hessen / Wiesbaden – Diesel-Fahrverbote: Auf Antrag der FDP hat der Hessische Landtag in einer Aktuellen Stunde zu Diesel-Fahrverboten debattiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, hat sich im Namen seiner Fraktion eindeutig gegen Diesel-Fahrverbote ausgesprochen. Eckert sagte in der Debatte am Donnerstag in Wiesbaden: „Politik, Wirtschaft und Gesellschaft stehen vor großen Herausforderungen, um die Schadstoffbelastung in…

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Hessen – Finanzstandort Frankfurt – Tobias Eckert (SPD): Mehr und mutige Initiativen sind nötig

Hessen / Wiesbaden – Finanzstandort Frankfurt: Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hat am Mittwoch in Wiesbaden die Bedeutung von technologiefokussierten Geschäftsmodelle, sogenannten FinTecs, für den Bankenstandort Frankfurt hervorgehoben. Seine Kritik richtete Eckert an die CDU-Fraktion, die in einem Antrag zum Thema kaum Neues zustande gebracht habe und sich stattdessen damit begnüge, ihren Minister…