Wiesbaden – Ausschüsse tagen: In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Wiesbaden -Wiesbaden – Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung findet am Dienstag, 4. Februar, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301 im dritten Stock statt. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Bereitstellung von Frauenhausplätzen in Wiesbaden nach dem Schlüssel der Istanbul-Konvention“, „Kostenlose Monatshygiene an öffentlichen Toiletten“ sowie „Fortführung der ‚Eiszeit‘ in den Jahren 2020 bis 2024“, .

Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt am Dienstag, 4. Februar, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Erhalt und Ausweitung der Kompetenzen des Ausländerbeirates“, „Vergabe der Bürgerhäuser“, Berichterstattung der Stabsstelle WIEB, Ausbau von kostenfreiem WLAN an öffentlichen Plätzen sowie ehrenamtlicher Nachtbürgermeister/Nachtbürgermeisterin.

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 4. Februar, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss. Die Ausschussmitglieder beschäftigen zu Anfang mit einem Zwischenbericht zum Mobilitätsleitbild. Des Weiteren stehen unter anderem die Themen „Verkehrsüberwachung über private Dienstleister – Auswirkungen des OLG-Urteils“, „CityBahn: Baustellen- und Entschädigungsmanagement“, „Fahrradverbindungen ins Wiesbadener Umland“, „Rechtliche, planerische und finanzielle Auswirkungen des Voranschreitens der CityBahn-Vorbereitungen bis zum geplanten Bürgerentscheid“, „Instandsetzung der Theodor-Heuss-Brücke“, „Fahrradinfrastruktur an innerstädtischen Verkehrsachsen“, Akteneinsichtsausschuss zur CityBahn sowie „Freie Parkplätze schneller finden, Parkplatzsuchverkehr verringern“ auf der Tagesordnung.

Die Mitglieder des Akteneinsichtsausschusses Vergabe Gastronomie Kurhaus treffen sich am Mittwoch, 5. Februar, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock. In der Ausschusssitzung geht es um den Sachstand und Ergebnisse der Akten-Einsichtnahme.

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ist am Mittwoch, 5. Februar, ab 18 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Wahlerfassungssoftware“, „Zukunft der Wiesbadener Eiszeit mit Rotation sicherstellen“, „Konsequenzen aus dem OLG-Urteil zum Verbot von Leiharbeitern für hoheitliche Aufgaben“, Budgetgrundsätze 2020/2021 und ein Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.
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