Wiesbaden – Ausschüsse tagen wieder in den nächsten Tagen

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Wiesbaden -Wiesbaden – In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung findet am Dienstag, 22. Oktober, ab 17 Uhr bei der Agentur für Arbeit Wiesbaden, Klarenthaler Straße 34, in Raum 716, siebter Stock, Seiteneingang über Parkdeck Kurt-Schumacher-Ring, statt. In der Sitzung stellt sich die Agentur für Arbeit Wiesbaden sowie die Verbraucherzentrale Hessen e.V. vor. Des Weiteren stehen unter anderem die Themen „Zuschussgewährung für pro familia“, der Fachkräftepakt Hebammenausbildung 2020 sowie Aktuelles aus dem Frauenreferat auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind „Umwelt- und klimafreundlich feiern – Nachhaltigkeitskonzept für Wiesbadener Feste“ und „Gemeinsam umwelt- und klimafreundlich feiern – Die Landeshauptstadt als Partnerin der Vereine“.

Der Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt am Dienstag, 22. Oktober, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Ausbau von kostenfreiem WLAN an öffentlichen Plätzen“, „Amt für Digitalisierung und Organisation“, „Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben“, „Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung“, „LSBT*IQ-Koordinierungsstelle – Tätigkeitsbericht und personelle Aufstockung“ sowie einen Bericht der Stabsstelle WIEB.

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr trifft sich am Dienstag, 22. Oktober, um 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Fahrradweg in der Wilhelmstraße“, „Verkehrswende einleiten – Autoverkehr reduzieren“, „Fördermittel zur Finanzierung der Verkehrswendemaßnahmen“, „Personalpolitik im Rahmen des Mobilitätsleitbildes“, „Radweg Abraham-Lincoln-Straße“ „Öffentliche Parkhäuser unter städtischer Regie“ und „Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur CityBahn“. Zudem stehen zahlreiche Bebauungspläne auf der Tagesordnung.

Der Beteiligungsausschuss tagt am Mittwoch, 23. Oktober, ab 16.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Zukunft des Hofguts Klarenthal und der WJW“, „Wirtschaftsplan 2020/2021 und Mittelfristplanungen 2022/2023 der Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH“, „Erhöhung der Ausbildungsvergütungen in der WJW“ sowie Jahresabschlüsse der GWI Gewerbeimmobilien GmbH, WIM Liegenschaftsfonds GmbH & Co. KG, SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH, WiBau GmbH und CityBahn GmbH.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses treffen sich am Mittwoch, 23. Oktober, ab 16.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Zu den ersten Tagesordnungspunkten erfolgt die Beratung gemeinsam mit dem Beteiligungsausschuss. Auf der Tagesordnung stehen dabei die Themen „Zukunft des Hofguts Klarenthal und der WJW“, „Wirtschaftsplan 2020/2021 und Mittelfristplanungen 2022/2023 der Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH“ und „Erhöhung der Ausbildungsvergütungen in der WJW“. Weitere Themen der Sitzung sind unter anderem „Verhältnismäßigkeit der Waffenverbotszone“, „Finanzielle Auswirkungen der Verkehrswende“, der Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31. Dezember 2018 sowie ein Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

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