Wiesbaden – TERMINE: Sitzungen der Ausschüsse kommende Woche

Ausschüsse tagen.

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Wiesbaden -Wiesbaden – In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit findet am Dienstag, 28. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Erdgeschoss, Schlossplatz 6, statt. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Mikroplastik auf Wiesbadener Äckern“, „Satzung und Kontrollen der Feldwege“, „Hygienemängel-Plattform“, „Feldbiotope als Ökokonto-Flächen einrichten“, „Biosphärenregion – Beteiligung fortführen, Bedenken ernst nehmen“, „Eiszeit in Wiesbaden“ sowie „Solaranlagen-Pflicht bei Bauvorhaben auf städtischen Grundstücken“.

Der Beteiligungsausschuss kommt am Dienstag, 28. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, 3. Stock, Schlossplatz 6, zusammen. An der Beratung zum Punkt „Vertrauen zurückgewinnen – umfassende Revision ermöglichen“ können Mitglieder des Revisionsausschusses teilnehmen. Der Punkt wird daher voraussichtlich zu Beginn der Sitzung aufgerufen. Weitere Themen sind „Zwischenbericht zum Busunglück“, „Beschaffung von Brennstoffzellenbussen“, „Kommunikationsleistungen RCC für das Projekt Citybahn“, „Vergabeprozess im Rahmen des Projektes CityBahn“, „Transparenz an den HSK“, „Stabsstelle Revision“, „Schutz der Mitarbeitenden in den Beteiligungen durch präventive Antikorruptionsschulungen für besonders gefährdete Bereiche“ sowie „Konsequenzen aus den Entsprechenserklärungen 2017“.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie tagt am Mittwoch, 29. Januar, 16 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Erdgeschoss, Schlossplatz 6. Nach dem Jahresgespräch mit dem Arbeitskreis der Behindertenorganisationen beschäftigen sich die Ausschussmitglieder ab 17 Uhr mit einer Präsentation „Wohnbedarfsszenarien“ durch das Stadtplanungsamt und das Amt für Soziale Arbeit. Danach sprechen die Ausschussmitglieder unter anderem über die Themen „Prüfung eines Vergabesystems für Kita-Plätze“, „Kinderklinik und Geburtshilfe in der HSK“, „Eltern-Kind-Beziehung und soziale Kosten“, „Sitzgelegenheiten auf dem Sternschnuppenmarkt“, „Notunterkunft in der Schiersteiner Straße 4“, „SGB II Sanktionen: Umgang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts“, „Überarbeitung der Nutzungsgebühren in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete“ und „Beibehaltung des Ausländerbeirates als demokratisch gewählte Interessenvertretung in Wiesbaden lebenden Ausländerinnen und Ausländer“.

Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 29. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, 3. Stock, Schlossplatz 6. Der Punkt „Vertrauen zurückgewinnen – Umfassende Revision ermöglichen“ soll in einer Sitzung des Beteiligungsausschusses beraten werden, an der der Revisionsausschuss teilnimmt. Der Punkt steht auf der Tagesordnung des Beteiligungsausschusses am Dienstag, 28. Januar, und wird voraussichtlich zu Beginn der Sitzung, gegen 17 Uhr, aufgerufen. Der Revisionsausschuss beschäftigt sich in seiner Sitzung am Mittwoch unter anderem mit der AWO Wiesbaden, dem Revisionsbericht der Landesbank Hessen-Thüringen zur Wilhelmstrasse, der Fortführung von Spielbankbetrieb und Kurhausgastronomie, der Zukunft des Catering im RMCC, der Stabsstelle Revision, dem Thema „Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe“ sowie der Jahresarbeitsplanung der Konzernrevision 2020.

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Donnerstag, 30. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Erdgeschoss, Schlossplatz 6. Themen sind unter anderem „Sachstand Planungen für Hafenschule und Erich Kästner-Schule“, „Stellensituation im Schulamt“, „Genehmigungserlass Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan (SEP) 2018“, „Förderung der kulturellen Bildung an Schulen“, „Reglementierung der Werbung im öffentlichen Raum“ und die Vorgehensweise bei Anfragen nach neuen Städtepartnerschaften.

Der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag, 30. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318, 3. Stock, Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Ermittlung geeigneter Flächen für den informellen Sport (Bolzplätze)“, „Sportinternat für Wiesbaden“, „Schnelle Hilfe für Funktionsgebäude“, „Zigarettenkippenfreie Sportanlagen – Rauchfreie Zone“ sowie „Realisierung des Sportgeländes mit Kunstrasenplatz für die Germania Wiesbaden“.

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