Kassel – Obelisk: Das monatelange Hickhack um den Obelisken ist das Ergebnis der Erfolglosigkeit des Magistrats und nicht der kontroversen Diskussion innerhalb des Stadtparlaments, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Rüden.
Im Zusammenhang mit dieser Diskussion distanziert sich die CDU auch von dem platten Populismus und der Demagogie der AfD, deren Vertretern es nicht um die Beteiligung der Bürger in einer so wichtigen Frage geht. Vielmehr geht es dabei um die politische Instrumentalisierung dieser ganzen Diskussion. Da der Magistrat nicht willens ist, die Bürger zu beteiligen und dieser offensichtlich darauf angewiesen ist, mit dem Künstler über die Presse zu kommunizieren, sieht die CDU-Fraktion hier keine vernünftige Debatte mehr als möglich an.
„Da zurzeit anscheinend gar kein Kontakt mit dem Künstler besteht, stellt sich die ganze Diskussion als Phantomdiskussion dar“, so Dr. von Rüden. Die CDU-Fraktion fordert die Stadt auf, die seit Monaten erfolglosen Verhandlungsbemühungen nunmehr einzustellen und auf einen Ankauf des Obelisken zu verzichten.
Zu viele offene Fragen und auch Meinungsverschiedenheiten innerhalb der rot-grünen Koalition lassen vermuten, dass hier eine Einigung nicht möglich ist und eine weitere Diskussion die Stadtgesellschaft nachhaltig spaltet.
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CDU-Fraktion Kassel
Rathaus
34112 Kassel
