Mainz – „Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Familien“: Mit diesen Worten kommentiert der Landtagsabgeordnete und familienpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD, Michael Frisch, die von Finanzminister Schäuble (CDU) jetzt angekündigte Erhöhung des Kindergeldes um zwei Euro im Monat.
„Familien mit Kindern erbringen eine unersetzliche Leistung für unsere Gesellschaft, sie sichern die Zukunft unseres Landes. Es ist daher eine Frage der Gerechtigkeit, diese Familien für ihre Arbeit angemessen zu entschädigen. Angesichts sprudelnder Einnahmen und eines zweistelligen Milliardenüberschusses im Bundeshaushalt wäre es an der Zeit, die vom Bundesverfassungsgericht schon vor vielen Jahren geforderte Besserstellung von Familien im Steuer- und Sozialversicherungsrecht endlich umzusetzen. Die von der Bundesregierung geplante Anhebung des Kindergeldes wird dem in keiner Weise gerecht. Sie ist nicht mehr als ein Almosen, das bereits durch die nächste politisch herbeigeführte Strompreiserhöhung wieder aufgefressen werden wird.
Wer Milliarden für die Rettung eines maroden Finanzsystems und zur Finanzierung einer illegalen Massen-Einwanderung zur Verfügung stellt, gleichzeitig aber für die Förderung von Kindern und Familien nur Peanuts übrig hat, der offenbart eine klare Agenda. Herr Schäuble und die Bundesregierung haben mit ihren Plänen einmal mehr beweisen, dass es ihnen nicht um eine Politik für das eigene Volk, sondern um ganz andere Ziele geht. Die AfD wird sich dem mit aller Kraft widersetzen. Denn wenn es uns nicht gelingt, die Familien wieder zum tragenden Fundament der Gesellschaft zu machen, hat unser Land keine Zukunft. Wir brauchen eine Willkommenskultur für Kinder und keine 2-Euro-Almosen zur Gewissensberuhigung einer politischen Elite, für die die Familie längst kein Herzensanliegen mehr ist.“
Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz
