Stadt-News-Bonn-und-NRW-News-aus-Aachen-Aktuell-

Aachen – Themen und Termine der Kommunalpolitik in der Woche vom 8. bis 14. Februar

Aachen – In der kommenden Woche finden insgesamt drei Sitzungen statt. Die für Dienstag, 9. April, um 17 Uhr, angesetzte Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses entfällt. Mittwoch, 10. April Am Mittwoch findet um 17 Uhr die Sitzung des Rates der Stadt Aachen…

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Bonn – Ratssitzung mit dem Schwerpunkt Haushalt

Bonn – Am Dienstag, 9. Oktober, kommen die Stadtverordneten zur nächsten Ratssitzung mit dem Schwerpunkt Haushalt zusammen. Beginn ist um 18 Uhr im Ratssaal im Stadthaus, Berliner Platz. Wenn es keine Einwände gibt, wird die Sitzung unter http://video.bonn.de live im Internet übertragen….

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Bonn – Der Stadtrat tagt am 10. Juli

Bonn – Zu seiner nächsten Sitzung tritt der Rat der Stadt Bonn am Dienstag, 10. Juli 2018, zusammen. Beginn ist um 18 Uhr im Ratssaal des Stadthauses, Berliner Platz 2. Die öffentlichen Unterlagen können Sie im Internet unter www.bonn.de/@boris einsehen. Sofern die…

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Aachen – Bonjour, Monsieur le Président: Emmanuel Macron in Aachen angekommen

Aachen – Der französische Staatspräsident und designierte Karlspreisträger 2018 ist am Mittwoch (9. Mai) in Aachen angekommen. Mit etwas Verspätung landete die Präsidentenmaschine am frühen Abend auf der Nato-Air-Base in Teveren. Nachdem Macron dann zunächst gemeinsam mit seiner Frau Brigitte eine private…

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - Grüne in Berlin -

Berlin – Grüne: Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey

Berlin – Zur Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Wenn Franziska Giffey es ernst meint und Frauen bei selbstbestimmten Entscheidungen stärken will, dann sollte sie dafür sorgen, dass die SPD bei…

Mittelrhein-Tageblatt - Top-News24 - Tiermagazin -

Tierschutz – Klares Ja zum staatlichen Tierwohllabel – verpflichtend für alle Vermarktungswege, Ausgleich über Tierwohlfonds

Berlin – Die deutsche Geflügelwirtschaft ist bereit für ein staatliches Tierwohllabel und sagt Agrarministerin Julia Klöckner ausdrücklich ihre Unterstützung auf dem Weg zu einem solchen Label zu. Dieses klare Bekenntnis zu einem staatlichen Tierwohllabel hat das Präsidium des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Georg Pazderski (AfD): Muslime dürfen ihren Antisemitismus nicht in unserer Gesellschaft verbreiten

Berlin – Zur Warnung des Rabbis Meyer vom Simon-Wiesenthal-Center vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Die Warnung aus dem Simon-Wiesenthal-Center kann nicht ernst genug genommen werden. Anti-jüdische und anti-israelische Demonstrationen häufen sich aktuell in Deutschland genauso wie…

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Uwe Junge (AfD) im Landtag über Diesel-Fahrverbote: Der Diesel gehört zu Deutschland

Mainz – Aus Anlass einer von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte, erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge: „Angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 empfiehlt es sich für Mainz und Ludwigshafen noch einmal zu überprüfen, ob Fahrverbote für Diesel wirklich ein…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-RLP-

Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“

Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“ Gemäß der aktuellen Fassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) „wird ein Fonds mit der Bezeichnung ‚Stabilisierungsfonds für den kommunalen Finanzausgleich‘ als…