Presseschau – Halle (ST) – Seilbahnprojekt in Schierke: Sachsen-Anhalts Ex-Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) soll das umstrittene, millionenschwere Wintersport-Pprojekt in Schierke (Harz) retten. Das frühere Regierungsmitglied berät den Hildesheimer Investor Gerhard Bürger nun in Gesprächen mit der aktuellen Landesregierung. „Er hat mich gebeten“, sagte Möllring der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). „Das Engagement ist aber […]
Fraktion sagt Unterstützung für Gesetzentwurf zu – Anlagen in Lingen und Gronau. Presseschau – Osnabrück (NI) – Atomfabriken: Die Grünen im Bundestag haben Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) aufgefordert, die Schließung der Urananreicherung in Gronau und der Brennelementefertigung in Lingen einzuleiten. In einem Schreiben appellieren die Grünen-Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl und Oliver Krischer an die Ministerin, sie […]
Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Familiennachzug: Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) hat die Union aufgefordert, einem geordneten Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz zuzustimmen. „Ein geordneter Familiennachzug ist händelbar und macht die Integration eher leichter“, sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Aus humanitären Gründen ist eine Begrenzung beim Familiennachzug falsch“, sagte der […]
Berlin – Der Box-Club Osmanen steht im Verdacht, Kriminalität, Extremismus und ausländische Interessen zu verflechten. Um dieser neuen Gefahr zu begegnen, müssen die Sicherheitsbehörden eng kooperieren, sagt MdB Martin Hess: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat gegen acht Mitglieder der ‚Osmanen‘ Anklage erhoben wegen versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung, Zwangsprostitution und Zuhälterei. Laut Medienberichten werden die ‚Osmanen‘ von […]
Mainz – Rassismusvorwurf: In der gestrigen aktuellen Debatte zum wachsenden Antisemitismus in Deutschland und Rheinland-Pfalz legte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Uwe Junge ein eindeutiges und klares Bekenntnis gegen jede Form von Antisemitismus ab. Ministerpräsidentin Dreyer beantwortete dieses mit dem direkten Vorwurf des Rassismus in Richtung der AfD-Fraktion und stelle sich damit nicht nur in eine […]
Frankfurt am Main (HE) – Für die SPD-Fraktion im Römer ist die Zukunft des ehemaligen Tibethauses in Bockenheim weiter ungeklärt und auch der Bau preiswerter Wohnungen erscheint unter bestimmten Bedingungen möglich. Für Sieghard Pawlik, den planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, muss die rechtliche Situation neu bewertet werden: „Entgegen unserem bisherigen Kenntnisstand ist eine offizielle […]
Parteichef Riexinger: Sozialdemokraten lassen sich herumschubsen Presseschau – Osnabrück (NI) – Linken-Parteichef Bernd Riexinger hat den Sozialdemokraten vorgeworfen, sich von CDU und CSU in Sachen Regierungsbeteiligung „herumschubsen“ zu lassen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) sagte Riexinger: „Die SPD wird von der Union wieder lächerlich gemacht und als ,Braut die sich nicht traut‘ hingestellt.“ Riexinger bezog […]
Hessen / Wiesbaden – Spielhallengesetz: Zur dritten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, die Ablehnung der SPD begründet. Eckert sagte dazu am Donnerstag in Wiesbaden: „Der ursprüngliche Gesetzentwurf sah eine 500-Meter-Abstandsregelung vor, die zwischen Spielhallen und Einrichtungen […]
Vor EU-Gipfel: Lindner befürchtet zu großes Entgegenkommen von Kanzlerin Merkel. Presseschau – Osnabrück (NI) – Reformvorschläge für EU: FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen die EU-Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ausgesprochen. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Lindner: „Eine Art Dispokredit auf europäischer Ebene, aus dem sich Schuldensünder bedingungslos bedienen können, […]
FDP-Chef Lindner: Union wird sich nicht auf Bürgerversicherung einlassen – Liberale halten Plan der SPD für verfassungswidrig Presseschau – Osnabrück (NI) – FDP-Chef Christian Lindner hält es für ausgeschlossen, dass sich die Union auf die Forderung der SPD nach einer Bürgerversicherung einlässt. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Lindner: „Eine Bürgerversicherung ist […]
Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Corona-Aktuell 05.03.2021: Das Land Nordrhein-Westfalen…
Kreis Borken – Coronavirus:… Insgesamt 886 bestätigte Fälle – 740 Gesundete –…
Stadt Bocholt – Wohnen in… Kostenlose EUREGIO-Sprechstunde am Donnerstag, 14. November 2019, 15-18…
Stadt Münster – Aktueller… Stadt Münster - Aktueller Hinweis: Auf einem Baugrundstück…
Ratingen – Kollision auf der… Ratingen (NRW) - Am Samstagmorgen des 02.12.2017, 07:17…
Kreis Viersen – Aktuelle… Kreis Viersen - Die Zahl der bestätigten Corona-Fälle…Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Coronavirus AKTUELL: Vor dem Hintergrund…Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Das Gesundheitsamt der Stadt Mönchengladbach…
Eschweiler – Aktuelle… Eschweiler - Am heutigen Samstagmittag tagte erneut der…Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Corona-Pandemie: Am heutigen Samstag, 21.…
Bonn – Coronavirus AKTUELL:… Bonn - Coronavirus AKTUELL: Am Montagmorgen (9. März)…
Kreis Soest – Insgesamt drei… Kreis Soest - (kso.2020.03.11.111.-rn). Dem Gesundheitsamt Soest wurden…Kreis Soest – Sechster und… Kreis Soest - (kso.2020.03.12.116.-rn). Am Donnerstagnachmittag (12. März…Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Coronavirus: Das Gesundheitsamt der Stadt…Stadt Mönchengladbach –… Aktuell sind 117 (Vortag: 112) Personen in Mönchengladbach…
