Presseschau – Halle (ST) – Zur Entlastung der oft klammen Kommunen hat Merseburgs Oberbürgermeister Jens Bühligen eine Reform bei der Kinderbetreuung gefordert. Gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe) erklärte der Chef der Saalekreis-CDU: Die Grundschulen – und damit das Land – sollten die Horte übernehmen. Diese Änderung solle möglichst schon mit der anstehenden […]
Presseschau – Halle (ST) – Seilbahnprojekt in Schierke: Sachsen-Anhalts Ex-Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) soll das umstrittene, millionenschwere Wintersport-Pprojekt in Schierke (Harz) retten. Das frühere Regierungsmitglied berät den Hildesheimer Investor Gerhard Bürger nun in Gesprächen mit der aktuellen Landesregierung. „Er hat mich gebeten“, sagte Möllring der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). „Das Engagement ist aber […]
Fraktion sagt Unterstützung für Gesetzentwurf zu – Anlagen in Lingen und Gronau. Presseschau – Osnabrück (NI) – Atomfabriken: Die Grünen im Bundestag haben Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) aufgefordert, die Schließung der Urananreicherung in Gronau und der Brennelementefertigung in Lingen einzuleiten. In einem Schreiben appellieren die Grünen-Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl und Oliver Krischer an die Ministerin, sie […]
Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Familiennachzug: Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) hat die Union aufgefordert, einem geordneten Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz zuzustimmen. „Ein geordneter Familiennachzug ist händelbar und macht die Integration eher leichter“, sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Aus humanitären Gründen ist eine Begrenzung beim Familiennachzug falsch“, sagte der […]
Berlin – Der Box-Club Osmanen steht im Verdacht, Kriminalität, Extremismus und ausländische Interessen zu verflechten. Um dieser neuen Gefahr zu begegnen, müssen die Sicherheitsbehörden eng kooperieren, sagt MdB Martin Hess: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat gegen acht Mitglieder der ‚Osmanen‘ Anklage erhoben wegen versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung, Zwangsprostitution und Zuhälterei. Laut Medienberichten werden die ‚Osmanen‘ von […]
Mainz – Rassismusvorwurf: In der gestrigen aktuellen Debatte zum wachsenden Antisemitismus in Deutschland und Rheinland-Pfalz legte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Uwe Junge ein eindeutiges und klares Bekenntnis gegen jede Form von Antisemitismus ab. Ministerpräsidentin Dreyer beantwortete dieses mit dem direkten Vorwurf des Rassismus in Richtung der AfD-Fraktion und stelle sich damit nicht nur in eine […]
Frankfurt am Main (HE) – Für die SPD-Fraktion im Römer ist die Zukunft des ehemaligen Tibethauses in Bockenheim weiter ungeklärt und auch der Bau preiswerter Wohnungen erscheint unter bestimmten Bedingungen möglich. Für Sieghard Pawlik, den planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, muss die rechtliche Situation neu bewertet werden: „Entgegen unserem bisherigen Kenntnisstand ist eine offizielle […]
Parteichef Riexinger: Sozialdemokraten lassen sich herumschubsen Presseschau – Osnabrück (NI) – Linken-Parteichef Bernd Riexinger hat den Sozialdemokraten vorgeworfen, sich von CDU und CSU in Sachen Regierungsbeteiligung „herumschubsen“ zu lassen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) sagte Riexinger: „Die SPD wird von der Union wieder lächerlich gemacht und als ,Braut die sich nicht traut‘ hingestellt.“ Riexinger bezog […]
Hessen / Wiesbaden – Spielhallengesetz: Zur dritten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, die Ablehnung der SPD begründet. Eckert sagte dazu am Donnerstag in Wiesbaden: „Der ursprüngliche Gesetzentwurf sah eine 500-Meter-Abstandsregelung vor, die zwischen Spielhallen und Einrichtungen […]
Vor EU-Gipfel: Lindner befürchtet zu großes Entgegenkommen von Kanzlerin Merkel. Presseschau – Osnabrück (NI) – Reformvorschläge für EU: FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen die EU-Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ausgesprochen. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Lindner: „Eine Art Dispokredit auf europäischer Ebene, aus dem sich Schuldensünder bedingungslos bedienen können, […]
Bonn – In Bonn gemeinsam gegen… Bonn - Mit einem Festakt hat das Deutsche…
Bonn – Deutschland-Tour macht… Bonn - Freie Fahrt für Radrenn-Profis heißt es…
Dortmund – WHH: Freie Kursplätze Dortmund - Das Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Straße 21, bietet…
Mainz – AfD-Fraktionschef Uwe… Mainz (RLP) - Am Dienstagabend, den 30. August…
Eschweiler – Ende der… Eschweiler - Die diesjährige Freibadsaison im Städt. Freibad…
Eschweiler – Umwelt: Der… Eschweiler - Umwelt: Der Abfallkalender für das Jahr…
Radevormwald – Verkehrsunfall… Radevormwald - Ein schwerer Motorradunfall auf der Uelfe-Wuppertal-Straße…
Aachen – Corona-Aktuell… Aachen - Corona-Aktuell 22.04.2021: Zur Eindämmung der steigenden…Bonn – Corona-Aktuell… Bonn - Corona-Aktuell 22.03.2021: Der Corona-Inzidenzwert für Bonn…
Stadt Bocholt – Schnee und… Stadtverwaltung appelliert: Wälder meiden, Auto und Rad stehen…
Stadt Herten – Umwelt: Abfuhr… Bäume müssen frei von Weihnachtsschmuck und Lametta sein.…
Aachen – Hinweis auf die… Aachen - Der Aachener Stadtbetrieb sammelt wieder die…
Würselen – Coronavirus: Neue… Würselen - Coronavirus: (psw/ma) Mit der Schließung des…
Märkischer Kreis –… Märkischer Kreis - Corona-Aktuell 22.03.2021:(pmk). Das Gesundheitsamt des…
Lidl – Warenrückruf: Die Owim… Wichtige Kundeninformation Weinfelden (CH) / Neckarsulm (DE) -…
