Aachen – In der kommenden Woche finden insgesamt drei Sitzungen statt. Die für Dienstag, 9. April, um 17 Uhr, angesetzte Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses entfällt. Mittwoch, 10. April Am Mittwoch findet um 17 Uhr die Sitzung des Rates der Stadt Aachen im Ratssaal des Aachener Rathauses statt. Dort geht es unter anderem um die […]
Bonn – Am Dienstag, 9. Oktober, kommen die Stadtverordneten zur nächsten Ratssitzung mit dem Schwerpunkt Haushalt zusammen. Beginn ist um 18 Uhr im Ratssaal im Stadthaus, Berliner Platz. Wenn es keine Einwände gibt, wird die Sitzung unter http://video.bonn.de live im Internet übertragen. Den Haushaltsplanentwurf 2019/2020 mit Haushaltssicherungskonzept bis 2024 hatte Kämmerin Margarete Heidler im Mai […]
Bonn – Zu seiner nächsten Sitzung tritt der Rat der Stadt Bonn am Dienstag, 10. Juli 2018, zusammen. Beginn ist um 18 Uhr im Ratssaal des Stadthauses, Berliner Platz 2. Die öffentlichen Unterlagen können Sie im Internet unter www.bonn.de/@boris einsehen. Sofern die Stadtverordneten zustimmen, wird die Sitzung auch live auf der Internetseite http://video.bonn.de übertragen. *** […]
Aachen – Der französische Staatspräsident und designierte Karlspreisträger 2018 ist am Mittwoch (9. Mai) in Aachen angekommen. Mit etwas Verspätung landete die Präsidentenmaschine am frühen Abend auf der Nato-Air-Base in Teveren. Nachdem Macron dann zunächst gemeinsam mit seiner Frau Brigitte eine private Führung durch den Dom erhielt, zeigte sich der charismatische Politiker anschließend ein erstes […]
Berlin – Zur Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Wenn Franziska Giffey es ernst meint und Frauen bei selbstbestimmten Entscheidungen stärken will, dann sollte sie dafür sorgen, dass die SPD bei dieser Frage die Fraktionsdisziplin aufhebt und die Abstimmung freigibt. Wir stehen bereit, gemeinsam […]
Berlin – Die deutsche Geflügelwirtschaft ist bereit für ein staatliches Tierwohllabel und sagt Agrarministerin Julia Klöckner ausdrücklich ihre Unterstützung auf dem Weg zu einem solchen Label zu. Dieses klare Bekenntnis zu einem staatlichen Tierwohllabel hat das Präsidium des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V. (ZDG) bei seiner gestrigen Sitzung in Berlin abgegeben. Ebenso klar allerdings die […]
Berlin – Zur Warnung des Rabbis Meyer vom Simon-Wiesenthal-Center vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Die Warnung aus dem Simon-Wiesenthal-Center kann nicht ernst genug genommen werden. Anti-jüdische und anti-israelische Demonstrationen häufen sich aktuell in Deutschland genauso wie tätliche Angriffe auf unsere jüdischen Mitbürger. Das ist eine schlimme, nicht hinzunehmende Entwicklung, […]
Mainz – Aus Anlass einer von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte, erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge: „Angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 empfiehlt es sich für Mainz und Ludwigshafen noch einmal zu überprüfen, ob Fahrverbote für Diesel wirklich ein geeignetes Mittel sind, um die tatsächliche Stickoxidbelastung unter den EU-Grenzwert zu senken. Diesel-Fahrverbote […]
Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“ Gemäß der aktuellen Fassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) „wird ein Fonds mit der Bezeichnung ‚Stabilisierungsfonds für den kommunalen Finanzausgleich‘ als Sondervermögen des Landes errichtet (Stabilisierungsfonds). In der Vorlage zur Änderung des LFAG findet […]
Mainz – Auf Antrag der CDU diskutierte der Landtag über die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer, der sich die Landesregierung im Bundesrat noch immer verweigert. Bereits im Januar 2017 hatte die AfD-Fraktion die Landesregierung in einem Antrag aufgefordert, der Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten zuzustimmen. Hierzu erklärt Matthias Joa, migrationspolitischer […]
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Kreis Borken – Coronavirus:… Insgesamt 886 bestätigte Fälle – 740 Gesundete –…
Stadt Bocholt – Wohnen in… Kostenlose EUREGIO-Sprechstunde am Donnerstag, 14. November 2019, 15-18…
Ratingen – Kollision auf der… Ratingen (NRW) - Am Samstagmorgen des 02.12.2017, 07:17…
Stadt Münster – Aktueller… Stadt Münster - Aktueller Hinweis: Auf einem Baugrundstück…
Kreis Viersen – Aktuelle… Kreis Viersen - Die Zahl der bestätigten Corona-Fälle…Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Coronavirus AKTUELL: Vor dem Hintergrund…Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Das Gesundheitsamt der Stadt Mönchengladbach…
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Bonn – Coronavirus AKTUELL:… Bonn - Coronavirus AKTUELL: Am Montagmorgen (9. März)…
Kreis Soest – Insgesamt drei… Kreis Soest - (kso.2020.03.11.111.-rn). Dem Gesundheitsamt Soest wurden…Kreis Soest – Sechster und… Kreis Soest - (kso.2020.03.12.116.-rn). Am Donnerstagnachmittag (12. März…Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Coronavirus: Das Gesundheitsamt der Stadt…Stadt Mönchengladbach –… Aktuell sind 117 (Vortag: 112) Personen in Mönchengladbach…
