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Kategorie: Politik

Dortmund – Am Arbeitsmarkt zukunftsgerichtet positionieren: Personal- und Organisationsbericht 2019 liegt vor

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Dortmund -

Dortmund – In seiner heutigen Sitzung hat der Verwaltungsvorstand den jährlichen Personal- und Organisationsbericht zur Kenntnis genommen und an den Ausschuss für Personal und Organisation weitergeleitet. 9.853 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren zum Stand 31.12.2018 bei der Stadt Dortmund beschäftigt, das sind 211 Frauen und Männer mehr als im Vorjahr. Darüber hinaus befanden sich 679 Nachwuchskräfte […]

Bonn – Ratssitzung mit dem Schwerpunkt Haushalt

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Bonn – Am Dienstag, 9. Oktober, kommen die Stadtverordneten zur nächsten Ratssitzung mit dem Schwerpunkt Haushalt zusammen. Beginn ist um 18 Uhr im Ratssaal im Stadthaus, Berliner Platz. Wenn es keine Einwände gibt, wird die Sitzung unter http://video.bonn.de live im Internet übertragen. Den Haushaltsplanentwurf 2019/2020 mit Haushaltssicherungskonzept bis 2024 hatte Kämmerin Margarete Heidler im Mai […]

Bonn – Der Stadtrat tagt am 10. Juli

Stadt-News-Bonn-und-NRW-News-aus-Bonn-Aktuell-

Bonn – Zu seiner nächsten Sitzung tritt der Rat der Stadt Bonn am Dienstag, 10. Juli 2018, zusammen. Beginn ist um 18 Uhr im Ratssaal des Stadthauses, Berliner Platz 2. Die öffentlichen Unterlagen können Sie im Internet unter www.bonn.de/@boris einsehen. Sofern die Stadtverordneten zustimmen, wird die Sitzung auch live auf der Internetseite http://video.bonn.de übertragen. *** […]

Aachen – Bonjour, Monsieur le Président: Emmanuel Macron in Aachen angekommen

Stadt-News-Bonn-und-NRW-News-aus-Aachen-Aktuell-

Aachen – Der französische Staatspräsident und designierte Karlspreisträger 2018 ist am Mittwoch (9. Mai) in Aachen angekommen. Mit etwas Verspätung landete die Präsidentenmaschine am frühen Abend auf der Nato-Air-Base in Teveren. Nachdem Macron dann zunächst gemeinsam mit seiner Frau Brigitte eine private Führung durch den Dom erhielt, zeigte sich der charismatische Politiker anschließend ein erstes […]

Berlin – Grüne: Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - Grüne in Berlin -

Berlin – Zur Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Wenn Franziska Giffey es ernst meint und Frauen bei selbstbestimmten Entscheidungen stärken will, dann sollte sie dafür sorgen, dass die SPD bei dieser Frage die Fraktionsdisziplin aufhebt und die Abstimmung freigibt. Wir stehen bereit, gemeinsam […]

Tierschutz – Klares Ja zum staatlichen Tierwohllabel – verpflichtend für alle Vermarktungswege, Ausgleich über Tierwohlfonds

Mittelrhein-Tageblatt - Top-News24 - Tiermagazin -

Berlin – Die deutsche Geflügelwirtschaft ist bereit für ein staatliches Tierwohllabel und sagt Agrarministerin Julia Klöckner ausdrücklich ihre Unterstützung auf dem Weg zu einem solchen Label zu. Dieses klare Bekenntnis zu einem staatlichen Tierwohllabel hat das Präsidium des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V. (ZDG) bei seiner gestrigen Sitzung in Berlin abgegeben. Ebenso klar allerdings die […]

Berlin – Georg Pazderski (AfD): Muslime dürfen ihren Antisemitismus nicht in unserer Gesellschaft verbreiten

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Zur Warnung des Rabbis Meyer vom Simon-Wiesenthal-Center vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Die Warnung aus dem Simon-Wiesenthal-Center kann nicht ernst genug genommen werden. Anti-jüdische und anti-israelische Demonstrationen häufen sich aktuell in Deutschland genauso wie tätliche Angriffe auf unsere jüdischen Mitbürger. Das ist eine schlimme, nicht hinzunehmende Entwicklung, […]

Mainz – Uwe Junge (AfD) im Landtag über Diesel-Fahrverbote: Der Diesel gehört zu Deutschland

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Aus Anlass einer von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte, erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge: „Angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 empfiehlt es sich für Mainz und Ludwigshafen noch einmal zu überprüfen, ob Fahrverbote für Diesel wirklich ein geeignetes Mittel sind, um die tatsächliche Stickoxidbelastung unter den EU-Grenzwert zu senken. Diesel-Fahrverbote […]

Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-RLP-

Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“ Gemäß der aktuellen Fassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) „wird ein Fonds mit der Bezeichnung ‚Stabilisierungsfonds für den kommunalen Finanzausgleich‘ als Sondervermögen des Landes errichtet (Stabilisierungsfonds). In der Vorlage zur Änderung des LFAG findet […]

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