Mittelrhein-Tageblatt - News-RLP - Koblenz -

Koblenz – vhs-Vortrag zum Thema Erbengemeinschaften

Koblenz – Wenn ein Erblasser mehrere Erben hat, stellen sich viele Fragen. In diesem Vortrag der vhs erfahren Sie wie man damit ordnungsgemäß umgeht, was beachtet werden muss, damit keine Nachteile entstehen und dennoch eine ordentliche Abwicklung gewährleistet ist? Auf welche Fristen…

Recht und Urteile - Aktuell

Recht und Urteile – Wer im Unterhaltsverfahren falsche Angaben macht, kann seinen Unterhaltsanspruch verlieren

Recht und Urteile – Unterhaltsverfahren: Nach einer Trennung kann der bedürftige Ehegatte Unterhalt vom ehemaligen Partner verlangen, wenn dieser über mehr Einkommen als der andere verfügt. Kommt es zu Streit hierüber, entscheidet das Familiengericht. Das Gericht kann aber auch einem eigentlich Berechtigten…

Recht und Urteile - Aktuell

Recht und Urteile – Linz (A) – Konkurrenzklausel für Linzer Taxifahrer war unwirksam AK erreichte mehr als 3000 Euro Nachzahlung

Linz (A) – Konkurrenzklausel: Ein Taxiunternehmer blieb einem ehemaligen Angestellten den gesamten letzten Monatslohn schuldig. Er berief sich dabei auf eine im Arbeitsvertrag vereinbarte Konkurrenzklausel. Mit Hilfe der Arbeiterkammer Oberösterreich kam der Taxifahrer doch noch zu seinem Geld. Denn die Konkurrenzklausel war…

Recht und Urteile - Aktuell

Recht und Urteile – Gebrauchtwagenkauf – „gekauft wie gesehen“

Recht und Urteile – Oldenburg (NI) – Bei einem Gebrauchtwagenkauf nutzen die Beteiligten häufig bestimmte Formulierungen, um die Haftung des Verkäufers für Mängel des Wagens auszuschließen. Oft wird dabei die Wendung „gekauft wie gesehen“ gewählt. In einer aktuellen Entscheidung hat sich der…

Deutsches Tageblatt - Stadt-News - Dresden -

Dresden – Die Dresdner Schiedsstellen im Überblick: Ein neues städtisches Faltblatt bietet diesen Service

Dresden (SN) – Dresdner Schiedsstellen: „Schlichten statt streiten“ – so heißt ein neues Faltblatt der Landeshauptstadt Dresden. Es informiert über die 16 Schiedsstellen im Stadtgebiet, in denen Streitfälle von Privatpersonen außergerichtlich geklärt werden können. Das Druck-Erzeugnis liegt ab sofort in allen Dresdner…

Recht und Urteile - Aktuell

Ratgeber Recht – Urteile in Kürze: Mieter muss Techniker Rauchmelderprüfung ermöglichen

Mietrecht Düsseldorf (NRW) – Rauchmelderprüfung : Mieter sind dazu verpflichtet, einen Techniker in die Wohnung zu lassen, der im Auftrag des Vermieters die Rauchmelder kontrollieren soll. Dies gilt zumindest bei Vorankündigung und einem Besuch zwischen 8 und 18 Uhr. So entschied laut…

Reisewelt-Blog - Rund ums Reisen -

Nach dem Insolvenzantrag von Air Berlin: das müssen Flugpassagiere jetzt wissen

refund.me fordert Sicherung der Passagierrechte Potsdam (BB) – Nach dem Insolvenzantrag von Air Berlin müssen Flugpassagiere jetzt besonders auf die Wahrung ihrer Rechte achten. Darauf macht refund.me, der internationale Dienstleister für Fluggastrechte, aufmerksam. „Air Berlin hat die Fortführung des Flugbetriebs angekündigt. Fluggäste…

suedwest-news-aktuell-deutschland-niedersachsen

Niedersachsen – Neues Unterhaltsvorschussgesetz für mehr Unterstützung von Kindern alleinerziehender Elternteile – Bundespräsident unterzeichnet die Reform

Niedersachsens Sozialministerin Rundt: „Wir müssen Kinder und Jugendliche unbedingt vor Armut bewahren. Die neuen gesetzlichen Regelungen leisten einen wichtigen Beitrag dazu!“ Niedersachsen / Hannover – Unterhaltsvorschussgesetz: Mit einer Reform des Unterhaltsvorschuss- und -ausfallgesetzes (UVG) erhalten künftig mehr leistungsberechtigte Kinder alleinerziehender Mütter und…