Mainz – In der heutigen Plenardebatte wurde bei den Mündlichen Anfragen die Zukunft kleiner Grundschulen diskutiert. Dabei machte Bildungsministerin Hubig (SPD) deutlich, dass die Landesregierung weder die Anregung des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), die Regelungen für die Beteiligungen im Entscheidungsverfahren zur Schließung kleiner Grundschulen schulgesetzlich zu ändern, noch die Regelung in Bayern, wonach jede Grundschule erhalten bleibt, wenn Eltern und Gemeinden dies wünschen, aufgreifen wird.
Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Für den ländlichen Raum ist es verheerend, wenn sich die Landesregierung hinsichtlich der kleinen Grundschulen weiterhin beratungsresistent zeigt. Es ist für die AfD nicht hinnehmbar, dass die Grundschulen gegen den Widerstand vor Ort geschlossen werden.“
Paul weiter: „Die Diskussion im Plenum hat zugleich deutlich gemacht, dass die AfD die einzige Partei ist, die sich glaubwürdig für das Fortbestehen kleiner Grundschulen einsetzt. Für die CDU ist das Engagement lediglich taktischer Natur, hat sie doch im Saarland selbst reihenweise kleine Grundschulen geschlossen, die sogar deutlich über den rheinland-pfälzischen Vorgaben lagen.“
Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Urheber: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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