Stadt Mönchengladbach – Kein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerken

Stadt schließt sich der Auffassung der Bezirksregierung Düsseldorf an: Feuerwerke führen nicht zur Überschreitung der Grenzwerte.

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Mönchengladbach -Stadt Mönchengladbach – Der Verein Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte im Oktober die Forderung an die Verwaltung gerichtet, die Feinstaubbelastung durch Silvesterfeuerwerke in Mönchengladbach zu reduzieren.

In einer Stellungnahme teilt die Stadt Mönchengladbach dem Verein jetzt mit, dass sie nicht beabsichtigt, der Forderung der DUH zu folgen und sich der Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf anschließt. Demnach entbehrt ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerken in Nordrhein-Westfalen einer Rechtsgrundlage. Da die Feuerwerke aber nicht zu einer Überschreitung der einschlägigen Immissionsgrenzwerte führen, ist davon auszugehen, dass die Voraussetzungen für ein Verbot laut Landes-Immissionsschutzgesetz nicht erfüllt sind.

Aus Sicht der Bezirksregierung ergibt sich durch die von Silvesterfeuerwerken ausgelöste Feinstaubbelastung keine Veranlassung eines immissionsschutzrechtlichen Eingreifens durch die Änderung der bestehenden oder in der Fortschreibung befindlichen Luftreinhaltepläne. Sowohl die räumliche als auch zeitliche Ausdehnung der Feinstaubbelastung an Silvester ist sehr stark begrenzt und hat keinen relevanten Einfluss auf den Feinstaub-Jahresmittelwert.

Die rechtlichen Bestimmungen werden sowohl für den Jahresmittelwert als auch für den Tagesmittelwert eingehalten. Soweit durch die Belastung punktuell der zulässige Tagesmittelwert überschritten wird, sind solche Überschreitungen an 35 Tagen im Jahr zulässig.

Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, einmal darüber nachzudenken, die Verwendung von Silvesterfeuerwerk vielleicht einzuschränken. Dadurch könne man der Umwelt und den in der Natur frei lebenden sowie zu Hause gehaltenen Tieren etwas Gutes tun.

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