Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Georg Pazderski (AfD): Muslime dürfen ihren Antisemitismus nicht in unserer Gesellschaft verbreiten

Berlin – Zur Warnung des Rabbis Meyer vom Simon-Wiesenthal-Center vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Die Warnung aus dem Simon-Wiesenthal-Center kann nicht ernst genug genommen werden. Anti-jüdische und anti-israelische Demonstrationen häufen sich aktuell in Deutschland genauso wie…

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Uwe Junge (AfD) im Landtag über Diesel-Fahrverbote: Der Diesel gehört zu Deutschland

Mainz – Aus Anlass einer von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte, erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge: „Angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 empfiehlt es sich für Mainz und Ludwigshafen noch einmal zu überprüfen, ob Fahrverbote für Diesel wirklich ein…

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Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“

Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“ Gemäß der aktuellen Fassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) „wird ein Fonds mit der Bezeichnung ‚Stabilisierungsfonds für den kommunalen Finanzausgleich‘ als…

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Mainz – Matthias Joa (AfD): Nach den Maghreb-Staaten müssen auch Georgien, Armenien und Aserbaidschan zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden!

Mainz – Auf Antrag der CDU diskutierte der Landtag über die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer, der sich die Landesregierung im Bundesrat noch immer verweigert. Bereits im Januar 2017 hatte die AfD-Fraktion die Landesregierung in einem Antrag aufgefordert, der Einstufung von…

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Berlin – Spaniel (AfD): Die Energiewende ist ein Märchen und Mantra, das dreist verteidigt wird

Berlin – Das Berliner Institut Agora Energiewende belegt in seiner neuen Studie, dass Deutschland weit davon entfernt ist, ökologischer Vorreiter und Musterschüler im Klimaschutz zu sein. Im ersten globalen Energiewende-Ranking kommt die Bundesrepublik aber nur auf Platz 16. Deutschland habe seine Energiewende…

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Berlin – Stephan Brandner (AfD): 579.184 Reiseausweise für Flüchtlinge im Umlauf: Passersatzdokument darf kein Märchenbuch sein

Berlin – Reiseausweise für Flüchtlinge: Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren…

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Berlin – Georg Pazderski (AfD): Grenzen wirklich sichern statt Symbolpolitik betreiben

Berlin – Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer haben sich für eine Verlängerung von Grenzkontrollen ausgesprochen. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski beurteilt dies als unzureichende Symbolpolitik: „Die Diskussion um eine Verlängerung von Grenzkontrollen ist Augenwischerei. Die bisherigen Kontrollen sind völlig unzureichend und haben…

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Berlin – Münzenmaier (AfD): Wohngeld ebnet der Masseneinwanderung den Weg in die Sozialstaatlichkeit

Berlin – Münzenmaier (AfD): Ende 2016 gab es insgesamt 631.481 Wohngeldhaushalte in Deutschland. Dies entspricht einem Anstieg von 37,3 Prozent, verglichen mit dem Vorjahreswert. Die gezahlten Wohngeldbeträge beliefen sich Ende des Jahres 2016 auf 1,1467 Mrd. Euro, wie aus einer Mitteilung des…

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Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD): Wissing verharmlost importierte Gewaltkriminalität und ignoriert die Interessen der Bürger

Mainz – Im Artikel der Rhein-Zeitung vom 19.03.2018 verharmlost Verkehrsminister Wissing (FPD) die importierte Gewaltkriminalität und ignoriert die Sorgen der Bürger. In seinem Interview führt er aus, dass „die AfD immer nur von den Türken, den Afghanen oder den Ausländern rede“. Angeblich…