Von Reinhard Breidenbach. Presseschau – Mainz – Regierungsbildung: Gut, die SPD hatte das schon früher. Allerdings, und das ist entscheidend, auf einem extrem viel höheren Niveau. In den Siebzigern gab es das Trio Willy Brandt/Helmut Schmidt/Herbert Wehner. Sie küssten und sie schlugen sich. Am Ende standen zwei SPD-Kanzler. Neuauflage in den Neunzigern, schon deutlich heruntergedimmt: Gerd […]
Presseschau – Mainz – Rüstungsausgaben – Was sah die Welt friedlich aus, Anfang der 90er: Der kommunistische Block war implodiert, Kriege schien es keine mehr zu geben – und wenn, dann als eine Art Polizeieinsatz der Staatengemeinschaft. Der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama prägte im Überschwang das Wort vom „Ende der Geschichte“, dem Sich-Selbst-Auflösen aller Konflikte. Keine […]
Presseschau – Mainz – So langsam sollten wir uns an den Gedanken gewöhnen, dass auch die Verhandlungen zu einer Großen Koalition nicht zur Bildung einer Koalitionsregierung führen müssen. Allzu offensiv propagieren nicht nur führende Vertreter der SPD die Vorteile einer Minderheitsregierung von CDU und CSU, die sich auf bestimmten Politikfeldern unterschiedliche Mehrheiten organisiert. Auch in […]
Presseschau – Mainz – Wiederbelebung der GroKo: Was für eine Woche. Sie ist komplett überschattet von der einsamen Entscheidung eines Christian Lindner, Jamaika platzen zu lassen. Eine Koalition, die angeblich keiner mochte, die aber offenbar doch jeder wollte. Wie berechnend Lindners Schritt und dessen zweifelhafte Inszenierung auch war: In der Politik entscheidet häufig nicht der […]
Presseschau – Mainz – Regierungsbildung – Bertolt Brecht formulierte es 1953 so: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“ Im Angesicht des zerschlagenen Volksaufstands in der DDR war der sarkastische Ton nur allzu verständlich. Im Vergleich dazu lebt […]
Von Friedrich Roeingh. Mainz – Wohnungsnot in Deutschland: Mit Zahlen macht man Politik – und mit Flüchtlingen sowieso. Wenn die Wohnungslosenhilfe darauf verweist, dass der Flüchtlingsstrom die Zahl der Menschen in Deutschland vergrößert, die keine Wohnung finden, dann ist das schlüssig und legitim. Zu den 422 000 Wohnungslosen einfach 436 000 anerkannte Flüchtlinge draufzurechnen und […]
Presseschau – Mainz – Einkaufen an Heiligabend: Ja, ist denn heut scho Weihnachten? Nicht wirklich, es sind noch 42 Werktage bis Heiligabend, sieben davon sind Samstage – mehr als genug Zeit also, Geschenke zu besorgen. Merkwürdigerweise bricht trotzdem schon jetzt eine Diskussion über die Ladenöffnungszeiten am 24. Dezember los, rammt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sicherheitshalber ein […]
Presseschau – Mainz – Arbeitsmarktpolitik: Die Versuchung ist groß und es wird nicht lange dauern, bis Politiker ihr erliegen: Die Wiederentdeckung der Vollbeschäftigung. Sie ist das Zauberwort unter den Sozialstaatsversprechungen. Dabei ist die Vollbeschäftigung eine Vokabel aus den 60er und 70er Jahren, als sich unqualifizierte Arbeitssuchende an jeder Fabrikecke mehrere Hilfsjobs aussuchen konnten. Heute aber […]
Von Reinhard Breidenbach Mainz – Das fängt ja gut an, noch ehe es angefangen hat mit den Koalitionsgesprächen. Alexander Dobrindt (CSU) spricht davon, die Grünen-Vorstellungen über Familiennachzug in der Flüchtlingspolitik seien „linke Spinnereien“. Diese Ausdrucksweise ist dummes Zeug. Alexander Gauland (AfD) sieht eine Migrationswelle von zweieinhalb Millionen zumeist „schlecht ausgebildeter Muslime“ auf Deutschland zurollen. Das […]
Mainz – Türkei: Manchmal hilft es, die Frage nach dem „Warum“ zu stellen. Warum verhält sich Recep Tayyip Erdogan so, wie er sich verhält? Er bricht das Völkerrecht, um einer deutschen Journalistin unter fadenscheinigsten Herleitungen den Prozess zu machen. Ein Prozess, an dessen Ende kein faires Urteil zu erwarten ist. Andere Journalisten und Menschenrechtler warten […]
Aachen – Überwachungskraft des… Aachen - Eine Kollegin des Ordnungsamts wurde gestern…Aachen – VHS Seminar:… Aachen - VHS Seminar: Am Samstag, 5. Dezember…Aachen – Es gibt wieder… · Die Stadt bietet wieder Anfängerschwimmausbildung und Kleinkinderkurse…
Kreis Unna –… Kreis Unna - Essen und Trinken: Wenn die…
Düsseldorf – Umwelt: Start des… Düsseldorf - Umwelt: Im Rahmen des Klimaanpassungskonzeptes startet…
Stadt Mönchengladbach –… Aktuell sind 117 (Vortag: 112) Personen in Mönchengladbach…
Aachen – Wichtiger Hinweis:… Aachen - Wichtiger Hinweis: In diesem Jahr sind…Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Covid-19: Aktuell sind 124 (Vortag…Aachen – Corona-Aktuell:… Aachen - Corona-Aktuell: Nachdem vor einer Woche für…
Dortmund – Gute Nachrichten für… Dortmund - Das Land NRW hat das Kinderbildungsgesetzes…Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Coronavirus / Covid-19: Das Gesundheitsamt…
Stadt Herten – Neue Regelungen… Aufhebung der bisher gültigen Allgemeinverfügungen. Herten - In…
Herzogenrath – Coronavirus:… Herzogenrath - Seit dem 27. April 2020 gilt…
Stadt Bocholt – Erster Mai:… Stadt appelliert, sich konsequent an Corona-Sicherheitsregeln zu halten…Stadt Mönchengladbach –… Stadt Mönchengladbach - Aktuell sind 113 (Vortag: 116)…
