Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Münzenmaier (AfD): Wohngeld ebnet der Masseneinwanderung den Weg in die Sozialstaatlichkeit

Berlin – Münzenmaier (AfD): Ende 2016 gab es insgesamt 631.481 Wohngeldhaushalte in Deutschland. Dies entspricht einem Anstieg von 37,3 Prozent, verglichen mit dem Vorjahreswert. Die gezahlten Wohngeldbeträge beliefen sich Ende des Jahres 2016 auf 1,1467 Mrd. Euro, wie aus einer Mitteilung des…

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Berlin – Alice Weidel (AfD): Seehofer möchte sich als Superminister zu Lasten der deutschen Steuerzahler inszenieren

Berlin – Seehofer reklamiert mehr als 100 neue Stellen für sein Heimatministerium. Hierzu erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die neue GroKo ist wirklich groß, zumindest im sinnlosen Geldausgeben. Erst sorgten die Pläne von Merkel und Co. für Kritik beim Bund der Steuerzahler…

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Berlin – Stephan Brandner (AfD): Bundesregierung verweigert Auskunft zu Gesprächen mit türkischer Regierung über Yücels Freilassung – schlechtes Gewissen?!

Berlin – Mit Hilfe einer parlamentarischen Anfrage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erreichen, dass die Bundesregierung Auskunft über Anzahl und Inhalt der Gespräche gibt, die sie mit türkischen Regierungsstellen und Behörden geführt hat, um die Freilassung des Journalisten Yücel zu beschleunigen. In…

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Berlin – Jens Kestner (AfD): Diese Auslandseinsätze lehnen wir ab

Berlin – „Die von der Bundesregierung herbeigeführten Parlamentsbeschlüsse nach Fortsetzung und Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr lehnt die AfD ab“, das erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, zur Bundestagsdebatte in Berlin. Zwar sei die AfD nicht grundsätzlich…

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Berlin – Siegbert Droese (AfD): Bücherverbrennungen nur noch eine Frage der Zeit

Berlin – Zu den erwarteten und auch eingetretenen Tumulten an den Ständen und bei den Veranstaltungen „rechter“ Verlage auf der Leipziger Buchmesse erklärt der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese: „Am vergangenen Wochenende zeigte sich auf der Leipziger Buchmesse erneut, dass der diskursfeindliche linke…

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Berlin – Meuthen/Gauland (AfD): Wir gratulieren Wladimir Putin zur Wiederwahl

Berlin – Wladimir Putin – Zum Wahlergebnis in Russland erklären die Parteivorsitzenden der AfD: „Wir gratulieren Wladimir Putin zu seiner Wiederwahl zum russischen Staatspräsidenten. Wir wünschen ihm viel Erfolg und politische Umsicht für seine nächste Amtsperiode. Die AfD wird sich nach wie…

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Berlin – Illegales Autorennen an der Teufelsseechaussee

Berlin – Ein illegales Autorennen ereignete sich gestern Nacht in Grunewald. Gegen 22.35 Uhr bemerkte ein Spaziergänger zwei Autos auf einem Parkplatz an der Teufelsseechaussee, die sich dort in Position stellten und mit durchdrehenden Reifen vom Parkplatz auf die Chaussee fuhren. Nachdem…

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Berlin – Maier (AfD): Solidaritätszuschlag muss unverzüglich gestrichen werden

„Soli“-Erhebung ist verfassungswidrig – Die Bürger müssen entlastet werden – Von 20 Milliarden im Jahr landen nur fünf Milliarden in Neuen Bundesländern. Berlin – „Der von 1995 an ursprünglich zum Aufbau Ost eingeführte Solidaritätszuschlag muss unverzüglich gestrichen werden“. Das fordert die AfD-Fraktion…

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Berlin – Alice Weidel (AfD): Messer-Mord in Flensburg – Wieder ein Opfer der „Willkommens“-Politik

Berlin – Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Verhaftung eines Tatverdächtigen im Flensburger Messer-Mord an der 17jährigen Mireille: „Wieder ein Opfer der ‚Willkommens‘-Politik. Im Wochentakt erfahren wir von Mädchen, die von Asylbewerbern niedergestochen oder mit Messern grausam…