Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Marc Bernhard: AfD beantragt Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte

Berlin – Ergebnisse des Diesel-Untersuchungsausschusses zeigen keinen Zusammenhang von bestehenden Grenzwerten und Erkrankungen. Basierend auf den Ergebnissen des Diesel-Untersuchungsausschusses fordert der Karlsruher AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard eine Überprüfung des seit 2010 in Deutschland gültigen europäischen Stickstoffdioxid-Grenzwertes für Außenluft von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter…

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Berlin – RBB: Berlin bekommt ein neues Anti-Terror-Zentrum

Berlin – Das Berliner Landeskriminalamt stellt sich in der Terror-Bekämpfung neu auf. Nach einem internen Papier der Senatsinnenverwaltung, das dem Rundfunk Berlin-Brandenburg und der Berliner Morgenpost vorliegt, erhalten rund 1200 Elitepolizisten ein neues Domizil an der Tempelhofer Ringbahnstraße. Im Gebäude des ehemaligen…

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - CDU in Berlin -

Berlin – CDU: „Radikale Aktionen gegen türkische Kulturzentren sind abscheuliche Verbrechen.“

Berlin – Zu den Anschlägen auf türkische Kulturzentren in Deutschland sagt die CDU-Landesvorsitzende Prof. Monika Grütters MdB: „Mit Entsetzen haben mich die jüngst verübten Anschläge auf türkische Einrichtungen in unserem Land erfüllt. Besonders betroffen machen mich dabei die abgebrannten Gebetsbücher im Bezirk…

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Berlin – Martin Hess (AfD): Seehofers ‚Masterplan‘ ist nichts als heiße Luft

Berlin – Horst Seehofer hat einen „Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen“ angekündigt. Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erinnert: „Die Kanzlerin hatte für 2017 eine ‚nationale Kraftanstrengung‘ gefordert. Ende des Jahres waren ca. 24.000 Abschiebungen zu…

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Berlin – Anton Friesen (AfD): Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind

Berlin – Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag an die Bundesregierung hat ergeben, dass es keinerlei Kenntnisse über eine Förderung von Linksextremisten in Thüringen gäbe. Dies ist bemerkenswert, da es bereits nachweislich zu solchen Fällen gekommen ist. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus…

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Berlin – Paul Hampel (AfD): Maas als Chefdiplomat unseres Landes ungeeignet

Berlin – „Die AfD lehnt eine Ernennung von Heiko Maas zum neuen Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland ab!“ Das erklärte Paul Hampel, Außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, zu der SPD-Entscheidung den bisherigen Bundes-Justizminister zum Chefdiplomaten unseres Landes zu ernennen. Maas habe…

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Berlin – Münzenmaier (AfD): Kontakte zu radikalislamischen Gruppen in Berliner Sicherheitsfirmen aufklären

Berlin – Während der Internationalen Tourismusmesse Berlin (ITB) kam es zu einem Vorfall, bei dem mehrere Mitarbeiter einer dort tätigen Sicherheitsfirma den israelischen Tourismusstand bedrängten. Die mutmaßlich aus dem arabischen Raum stammenden Wachleute mussten von der Polizei gestoppt und vom Gelände entfernt…

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Berlin – Obdachloser im Papenpfuhlbecken ertrunken

Berlin – Aus bislang noch nicht näher bekannten Gründen kamen in der vergangenen Nacht mehrere obdachlose Männer in Alt-Hohenschönhausen in einen Streit, in dessen Verlauf geriet ein 39-Jähriger in das Papenpfuhlbecken, wo er tot aufgefunden wurde. Gegen 1.10 Uhr hielt ein 25-jähriger…

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Berlin – Bundestagspräsident Schäuble würdigt den verstorbenen Kardinal Lehmann

Berlin – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat den verstorbenen Kardinal Lehmann gewürdigt: Die katholische Kirche verliert mit Karl Kardinal Lehmann einen den Menschen stets zugewandten Seelsorger und großen Gelehrten. Als Bischof von Mainz und Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz war Karl Kardinal Lehmann ein…