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Berlin – Heute Thema im Bundestag: Bericht zu russischen Cyber-Aktivitäten

Inneres/Kleine Anfrage Berlin – (hib/STO) „Geheimdienstbericht zu russischen Aktivitäten im Cyberraum“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11331). Darin schreibt die Fraktion, dass „ein vom deutschen Kanzleramt beauftragter Geheimdienstbericht zu russischen Aktivitäten im Cyberraum“ unter Verschluss bleibe und…

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Berlin – Heute Thema im Bundestag: Rechtsbasis für europäisches Patentgericht

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Berlin – (hib/PST) Europäisches Patentgericht: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/11137) im Bundestag eingebracht, mit dem die Voraussetzungen für eine Ratifizierung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht im europäischen Binnenmarkt geschaffen werden soll. Die Bundesregierung hebt in der Einleitung…

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Berlin – Heute Thema im Bundestag: Mehr anerkannte Berufskrankheiten

Arbeit und Soziales/Unterrichtung Berlin – (hib/CHE) Die Zahl der Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit und die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten sind im Jahr 2015 deutlich gestiegen. Das geht aus dem aktuellen Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei…

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Sicherheitsrisiken bei Pokémon Go

Inneres/Antwort Berlin – (hib/STO) Um Sicherheitsrisiken in Verbindung mit dem Spiel „Pokémon Go“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/9607) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9464). Wie die Bundesregierung darin darlegt, wird ein mögliches Sicherheitsrisiko für den Spieler…

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Strategie gegen Drogenanbau

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Berlin – (hib/JOH) Die Bundesregierung will mit dem Ansatz der „Alternativen Entwicklung“ den illegalen Anbau von Drogenpflanzen senken. Wie sie in einer Antwort (18/9434) auf eine Kleine Anfrage (18/9333) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt, will sie mit…

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Vernehmung von IS-Abtrünnigen

Auswärtiges/Antwort Berlin – (hib/AHE) Der Bundesregierung sind aus den Jahren 2015 und 2016 sehr wenige Einzelfälle aus Deutschland stammender, mutmaßlicher Abtrünniger des „Islamischen Staates“ (IS) bekannt, mit denen die Botschaft Ankara sowie die Generalkonsulate Istanbul und Erbil befasst waren. Die geringe Gesamtzahl…