aktuelles-aus-dem-bundestag

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Bericht zu russischen Cyber-Aktivitäten

Inneres/Kleine Anfrage Berlin – (hib/STO) „Geheimdienstbericht zu russischen Aktivitäten im Cyberraum“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11331). Darin schreibt die…

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Berlin – Heute Thema im Bundestag: Rechtsbasis für europäisches Patentgericht

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Berlin – (hib/PST) Europäisches Patentgericht: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/11137) im Bundestag eingebracht, mit dem die Voraussetzungen für eine Ratifizierung des…

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Berlin – Heute Thema im Bundestag: Mehr anerkannte Berufskrankheiten

Arbeit und Soziales/Unterrichtung Berlin – (hib/CHE) Die Zahl der Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit und die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten sind im Jahr 2015 deutlich…

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Sicherheitsrisiken bei Pokémon Go

Inneres/Antwort Berlin – (hib/STO) Um Sicherheitsrisiken in Verbindung mit dem Spiel „Pokémon Go“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/9607) auf eine Kleine Anfrage…

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Strategie gegen Drogenanbau

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Berlin – (hib/JOH) Die Bundesregierung will mit dem Ansatz der „Alternativen Entwicklung“ den illegalen Anbau von Drogenpflanzen senken. Wie sie in…

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Vernehmung von IS-Abtrünnigen

Auswärtiges/Antwort Berlin – (hib/AHE) Der Bundesregierung sind aus den Jahren 2015 und 2016 sehr wenige Einzelfälle aus Deutschland stammender, mutmaßlicher Abtrünniger des „Islamischen Staates“ (IS)…