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Schlagwort: Joachim Paul

Mainz – Joachim Paul (AfD) zur Einführung des Grundwortschatzes: Kernforderung der AfD wird erfüllt – AfD wirkt!

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Mainz – Wie die Allgemeine Zeitung am 13. März 2018 berichtet, reagiert Rheinland-Pfalz auf das schwache Abschneiden beim IQB-Bildungstrend 2016 mit der Einführung eines verbindlichen Grundwortschatzes an den Grundschulen. Die AfD-Fraktion hatte im Oktober 2017 in ihrem Antrag „Lehren aus dem IQB-Bildungstrend 2016: Klare Unterrichtsformen und regelmäßiges Üben – statt ‚weiter so‘ “ (Drucksache 17/4421) […]

Mainz – Joachim Paul (AfD): Kandel: ARD und SWR – Staatsfunk kommt Auftrag, zeitnah lückenlos und umfassend zu berichten, nicht nach

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Fernseh-Kriminologe Christian Pfeiffer fragwürdig – Fraktion wird Berichtsantrag in Medienausschuss einbringen. Mainz – Erst nach Protesten der Bürger in den Sozialen Medien berichtete die ARD-Tagesschau um 20.00 Uhr über die Tat von Kandel, SWR Aktuell (Online) weigerte sich stundenlang, die afghanische Herkunft des Täters zu nennen, weil noch unklar sei, welche Rolle die Herkunft bei […]

Mainz – Joachim Paul (AfD) zum Fall LMK-Eumann: Dreyer muss Stellung beziehen

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Mainz – In der ersten Sitzung des Medienausschusses im neuen Jahres wird die AfD-Fraktion insbesondere der Frage nachgehen, inwieweit die Staatskanzlei in die Findung Eumanns involviert war. Darüber hinaus erwartet der medienpolitische Sprecher, Joachim Paul, eine Stellungnahme Dreyers in ihrer Funktion als Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder. Joachim Paul: „Es ist schwer vorstellbar, dass die […]

Mainz – Joachim Paul (AfD): Grundschule Bingen-Gaulsheim muss erhalten bleiben

rlp-24.de - News - Politik AfD -

Mainz – Am Mittwoch, 13. Dezember 2017, findet von 13.30 Uhr bis 16 Uhr auf dem Dr.-Günther-Storch-Platz (vor der Landesbank Baden-Württemberg/gegenüber Landesmuseum Mainz) eine Versammlung zur „Unterschriftenübergabe an Ministerin Hubig für den Erhalt der Grundschule in Bingen-Gaulsheim“ statt. Weil die AfD-Fraktion die geplante Schließung der Grundschule Bingen-Gaulsheim für eine gravierende Fehlentscheidung hält, werden fünf Landtagsabgeordnete […]

Mainz – Joachim Paul (AfD): Nur die AfD glaubwürdig für kleine Grundschulen

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Mainz – In der heutigen Plenardebatte wurde bei den Mündlichen Anfragen die Zukunft kleiner Grundschulen diskutiert. Dabei machte Bildungsministerin Hubig (SPD) deutlich, dass die Landesregierung weder die Anregung des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), die Regelungen für die Beteiligungen im Entscheidungsverfahren zur Schließung kleiner Grundschulen schulgesetzlich zu ändern, noch die Regelung in Bayern, wonach jede […]

Mainz – Joachim Paul (AfD): Landesregierung fördert abstruse Fake News-Veranstaltung

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Mainz – Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag befragte die Landesregierung in der heutigen Plenarsitzung mit einer Mündlichen Anfrage zum Thema „Tagung zu Rechtspopulismus in der Kita“. Hintergrund ist gleichlautende Fachtagung, die am 31. August in Koblenz stattfand, sich an Fach- und Leitungskräfte in Kindertagesstätten, Fachberatungen und Trägervertretungen richtete und vom Bildungsministerium gefördert wurde. Die Leiterin […]

Mainz – Joachim Paul (AfD): Chronik eines Asylbetrugs – der Fall Marine Nikoghosyan

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Mainz – Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) will die 30-monatige Einreisesperre für die abgeschobene Armenierin Marine Nikoghosyan verkürzen. Nikoghosyan war wegen einer fehlenden Ausbildungsduldung nach Armenien ausgeflogen worden. Am 5. Mai 2017 hatte die Kreisverwaltung Bad Kreuznach Marine Nikoghosyan wegen eines versäumten Antrags auf Ausbildungsduldung abgeschoben. Dass die Abschiebung rechtmäßig war, bestätigte das Koblenzer Oberverwaltungsgericht (OVG) […]

Mainz – Joachim Paul (AfD): Klöckners CDU stellt Parteigeplänkel über Landeswohl

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Mainz – (Nachmeldung vom Donnerstag) In der heutigen Ausgabe der Rheinpfalz heißt es über die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner: „Als richtigen Schritt bezeichnete sie es, Anträgen der AfD selbst dann nicht zuzustimmen, wenn der Wortlaut gleich zu eigenen Anträgen sei. Der Grund: Die AfD lege ein anderes Menschenbild, ein anderes Ziel zugrunde.“ Dazu Joachim Paul, […]

Mainz / Koblenz – Joachim Paul (AfD): Robinson Crusoe und Pippi Langstrumpf unter Rassismus-Verdacht – Vorträge auf Koblenzer Kita-Tagung waren fragwürdig

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Mainz / Koblenz – Pippi Langstrumpf unter Rassismus-Verdacht: Am heutigen Donnerstag, 31. August, fand an der Hochschule Koblenz eine Fachtagung zum Thema „Rechtspopulismus in der Kita“ statt. Diese Tagung soll laut Aussage der Organisatoren dazu beitragen, „die Vielfalt unserer Gesellschaft zu bewahren“. Teilnehmer der Veranstaltung waren unter anderem Prof. Dr. Kristian Bosselmann-Cyran, Präsident der Hochschule […]

Mainz – Joachim Paul (AfD): Nichts als Lippenbekenntnisse im Landtag

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Mainz – Auf einen Antrag der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion debattierte der Landtag erneut über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul äußerte verfassungsrechtlich Bedenken in Bezug auf die freie Meinungsäußerung und mahnte an, dass die Medienkompetenz, in die auch soziale Netzwerke fallen, bei den Ländern liege. Aus diesem Grund stellte die AfD-Fraktion einen Antrag, der […]

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