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Mainz – Joachim Paul (AfD): Türkische MIT-Agenten sofort raus aus Rheinland-Pfalz

Mainz – Türkische MIT-Agenten: Auf der Liste angeblicher Gülen-Anhänger des türkischen Geheimdienstes MIT stehen auch die Namen von 13 Menschen aus Rheinland-Pfalz. Die Betroffenen würden von der Polizei darüber informiert, dass sie im Fokus des türkischen Nachrichtendienstes MIT stehen könnten, teilte das…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zum geplanten Landesgesetz gegen Diskriminierung: Ministerin Spiegel verliert den Bezug zur Realität

Mainz – Landesgesetz gegen Diskriminierung: Fünf Jahre nach Gründung der Antidiskriminierungsstelle des Landes Rheinland-Pfalz hat sich Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) für ein Gesetz gegen die Benachteiligung wegen Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht oder Alter ausgesprochen. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) des Bundes greife nicht in…

rlp-24.de - News - Politik AfD -

Mainz – Joachim Paul (AfD): Kein Erdogan-Wahlkampf in Rheinland-Pfalz – Landesregierung sollte Erdogan-Kabinett und AKP-Funktionäre zu unerwünschten Personen erklären

Mainz – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Sonntag den Streit mit Deutschland um die Wahlkampfauftritte seiner Minister in Deutschland verschärft. Hierzu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzende der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Auftritte des Erdogan-Kabinetts und von Funktionären der AKP bzw. ihrer…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zur Marx-Filmpremiere: AfD lehnt einseitige Marx-Betrachtung ab

Mainz – Marx-Filmpremiere: Am Dienstag, 28. Februar, findet in Trier die Premiere des Kinofilms „Der junge Karl Marx“ von Regisseur Raoul Peck statt. Neben Schauspieler und Marx-Darsteller August Diehl hat auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ihr Kommen angekündigt. Nimmt man…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zur Ausländer-rein-Parole der Jusos: Zwischen Uekermann und Schulz passt kein Blatt Papier

Mainz – Ausländer-rein-Parole: Die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos) in der SPD, Johanna Uekermann, hat sich gegen Abschiebungen von Migranten ohne Bleibeperspektive ausgesprochen. Mit Blick auf SPD-Forderungen, solche Ausländer konsequent abzuschieben, sagte Uekermann im Interview der „Welt“: „Mir wäre es lieber, wenn alle…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) gegen Marx-Verklärung: Opfer der marxistischen Ideologie eine Stimme geben

Mainz – Marx-Verklärung: Am Dienstag, dem 21. Februar 2017 findet in Trier eine Pressekonferenz zur geplanten Ausstellung „Karl Marx 1818-1883. Werk. Zeit.“, die am 5. Mai 2018 im rheinischen Landesmuseum Trier eröffnet wird, statt. Teilnehmer sind Wissenschaftsstaatssekretär Salvatore Barbaro, der Trierer OB…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zur Bedrohung des Versammlungsrechts: Altparteien stellen sich nicht der Realität

Mainz – Bedrohung des Versammlungsrechts – Die Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag hat es am Donnerstag an den Tag gebracht: Altparteien wollen die reale Bedrohung des Versammlungsrechts durch Gewaltandrohungen gegen Gastronomen und Übergriffe auf Demonstranten nicht wahrhaben. Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zu Schweitzers Reaktion auf Höcke-Ausschluss: SPD falsch und scheinheilig

Mainz – Höcke-Ausschluss: Der AfD-Bundesvorstand hat am Montag mit Zwei-Drittel-Mehrheit das Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke beschlossen. Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion steht voll und ganz hinter diesem Beschluss. SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer hat im SWR-Fernsehen die Äußerungen als Tarnung bezeichnet. Die Landes-AfD stehe „voll hinter…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zu „Fake-News“: Kritik des BDZV an staatlicher Intervention richtig

Mainz – Die Bundesregierung will härter gegen Hasskommentare, Beleidigungen und Falschmeldungen in Facebook und Co. vorgehen. Der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Mathias Döpfner, kritisiert diese Pläne. Der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte er: „Ich habe den Eindruck, dass gerade ein paar…