Jürgen Klein - (Quelle: AfD RLP)

Mainz / Kirn – Jürgen Klein (AfD) zu Kirner Fusion: keine Kommunalreform ohne Zustimmung der Bürger!

Mainz / Kirn – Das rheinland-pfälzische Innenministerium möchte die Stadt Kirn in die Verbandsgemeinde Kirn-Land eingliedern. Das Land erwartet von der Stadt Kirn nun ein „positives freiwilliges Signal“. Dieses soll den Kirnern sogar mit einer „Hochzeitsprämie“ schmackhaft gemacht werden. Das Land kündigte…

Jürgen Klein - (Quelle: AfD RLP)

Mainz – Jürgen Klein (AfD): Pumpspeicherwerken geht die Puste aus, Energiewende auch

Mainz – Die Ankündigung der Stadtwerke Mainz, die Planungen für das Pumpspeicherwerk Niederheimbach bei Bingen deutlich zu verlangsamen, kommt nach Meinung des umweltpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion Rheinland- Pfalz, Jürgen Klein, keineswegs überraschend: „Schließlich werden bei den Stadtwerken Trier die Pläne für ein…

Jürgen Klein - (Quelle: AfD RLP)

Mainz – Jürgen Klein (AfD): Wirtschaftsminister Wissing (FDP) stellt Ampel für Kreisstraßen auf Rot

Mainz – Bei der Sanierung rheinland-pfälzischer Kreis- und Bundesstraßen hat der Landesrechnungshof einen Investitionsstau von ca. 1 000 Mio. Euro festgestellt. Aktuell können benötigte Bundesmittel nicht abgerufen werden, weil dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) hierzu noch 180 neue Stellen fehlen. Diese werden dann…

Jürgen Klein - (Quelle: AfD RLP)

Mainz – Jürgen Klein (AfD): Ditib bestätigt Spitzelvorwürfe – „Panne“ hat System

Mainz – Vor dem Hintergrund der Bestätigung der Spitzelvorwürfe durch den Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga bekräftigt die AfD ihre grundsätzliche Kritik an Ditib. Die Organisation hat zugegeben, für türkische Behörden Spitzelberichte über Erdogan-Gegner in der Deutschland angefertigt zu haben. Auch Imame aus Rheinland-Pfalz…

Jürgen Klein - (Quelle: AfD RLP)

Mainz – Jürgen Klein (AfD) zu BRH-Prüfbericht: Bund und Land versagen bei Energiewende

Mainz – Der Bundesrechnungshof (BRH) stellt in seinem noch unveröffentlichten Prüfbericht fest, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den Überblick über die finanziellen Auswirkungen der Energiewende verloren habe. Die Prüfer bemängeln unzureichende Koordination zwischen Bundesregierung und den Bundesländern. Des Weiteren sehen…

Jürgen Klein - (Quelle: AfD RLP)

Mainz – Jürgen Klein (AfD): „Energiewende“ ist teure heiße Luft für Alle!

Mainz – Zum 1. Januar 2017 steigt die EEG-Umlage auf 6,88 Cent/KWh. Zurecht wies Dr. Karl Tack, geschäftsführender Gesellschafter der Rhodius Unternehmensgruppe in Burgbrohl jüngst in der Rhein-Zeitung darauf hin, dass nicht nur Haushalte, sondern auch Familienunternehmen dadurch stark belastet werden. Angesichts…

Jürgen Klein - (Quelle: AfD RLP)

Mainz – Jürgen Klein (AfD) für verlässliche Stromversorgung: 100% erneuerbare Energien bis 2030 ist unsinnig!

Mainz – Wie auf Nachfrage des Abgeordneten Matthias Joa (AfD) in der letzten Innenausschusssitzung bekannt wurde, will die Landesregierung den Grundsatz aufgeben, 2% der Landesfläche unseres Heimatlandes Rheinland-Pfalz für die Windkraft bereitzustellen. MdL Jürgen Klein (AfD), Mitglied des Umweltausschusses im Landtag, zeigt…