Uwe Junge - AfD -

Mainz – Uwe Junge (AfD) im Landtag über Diesel-Fahrverbote: Der Diesel gehört zu Deutschland

Mainz – Aus Anlass einer von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte, erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge: „Angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 empfiehlt es sich für Mainz und Ludwigshafen noch einmal zu überprüfen, ob Fahrverbote für Diesel wirklich ein…

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Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“

Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“ Gemäß der aktuellen Fassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) „wird ein Fonds mit der Bezeichnung ‚Stabilisierungsfonds für den kommunalen Finanzausgleich‘ als…

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Mainz – Matthias Joa (AfD): Nach den Maghreb-Staaten müssen auch Georgien, Armenien und Aserbaidschan zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden!

Mainz – Auf Antrag der CDU diskutierte der Landtag über die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer, der sich die Landesregierung im Bundesrat noch immer verweigert. Bereits im Januar 2017 hatte die AfD-Fraktion die Landesregierung in einem Antrag aufgefordert, der Einstufung von…

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Mainz – Beruf und Arbeit: Hebammen-Ausbildung an Hochschulen bringen

Parlamentarischer Abend des Hebammenlandesverbands im Landesmuseum. Mainz – Der Hebammenlandesverband Rheinland-Pfalz hat bei seinem ersten Parlamentarischen Abend in seiner Geschichte die Akademisierung der Hebammenausbildung in den Mittelpunkt seiner Veranstaltung gestellt. Vor zahlreichen Landtagsabgeordneten und Regierungsmitgliedern, darunter auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer, informierten und…

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Mainz – Stellungnahme der AfD-Fraktion: Ergebnisse der Landrätekonferenz vom 21.03.2018 sind nicht ausreichend

Mainz – „Die AfD-Fraktion hält das Ergebnis der Landrätekonferenz vom 21.03.2018 für nicht ausreichend. Es bestätigt die gängige Praxis zur Bestimmung des Alters von UMA und ist kein Fortschritt. Die aufeinander aufbauenden Maßnahmen: Inaugenscheinnahme, medizinische Inaugenscheinnahme und medizinische Untersuchung, konnten bereits vorher…

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Mainz – Geschäftsjahr 2017: ISB fördert im Rhein-Hunsrück-Kreis mit 12,9 Millionen Euro

Mainz – Im Jahr 2017 hat die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) im Rahmen des klassischen Fördergeschäfts mit rund 12,9 Millionen Euro (+ 2 Prozent) gewerbliche und private Kunden im Rhein-Hunsrück-Kreis gefördert. Hiervon wurden in der Wirtschaftsförderung 51 Anträge in Höhe von…

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Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD): Wissing verharmlost importierte Gewaltkriminalität und ignoriert die Interessen der Bürger

Mainz – Im Artikel der Rhein-Zeitung vom 19.03.2018 verharmlost Verkehrsminister Wissing (FPD) die importierte Gewaltkriminalität und ignoriert die Sorgen der Bürger. In seinem Interview führt er aus, dass „die AfD immer nur von den Türken, den Afghanen oder den Ausländern rede“. Angeblich…

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Mainz – Iris Nieland (AfD) zur Kritik des Rechnungshofs an der Kunsthochschule: Sinnhaftigkeit der Hochschule hinterfragen

Mainz – Der Landesrechnungshof hat in seinem Jahresbericht 2018 massive Kritik an der Kunsthochschule Mainz geäußert, von einer rückläufigen Zahl von Studenten über zu geringer Präsens der Professoren bis zur Bewilligung von Sondermitteln trotz hoher Restmittel. Hierzu äußert sich die AfD-Abgeordnete Iris…

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Mainz – Körperverletzung durch Asylbewerber aus Somalia zum Nachteil einer schwangeren Frau in der Zwerchallee

Mainz – Am Samstag, 17.03.2018 gegen 15:00 Uhr kam es in der Flüchtlingsunterkunft in der Zwerchallee in Mainz zu einem Körperverletzungsdelikt. durch einen Asylbewerber. Ein 20-jähriger Somalier besuchte seine im 5. Monat schwangere Ex-Freundin und schlug der auf dem Bett liegenden Frau mehrfach…