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Schlagwort: NOZ

Presseschau – NOZ: Wieder Brennelemente aus Deutschland für belgische Reaktoren

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Linke: Uranfabriken in Gronau und Lingen schließen. Presseschau – Osnabrück (NI) – Brennelemente aus Deutschland: Auch in diesem Jahr wird das umstrittene belgische Atomkraftwerk in Doel wieder mit frischen Brennelementen aus Deutschland beliefert. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) berichtet, verfügt die Fertigungsfabrik im emsländischen Lingen über eine Genehmigung für Transporte von 48 Brennelementen mit […]

Presseschau – NOZ: Linken-Chef unterstützt Warnstreiks im Öffentlichen Dienst

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Riexinger: „Das ist notwendig für ein Sechs-Prozent-Plus“ – Hohe Verantwortung und schlechtes Gehalt in Kitas. Presseschau – Osnabrück (NI) – Linken-Chef Bernd Riexinger unterstützt die Warnstreiks im öffentlichen Dienst. Diese Aktionen seien notwendig, damit Verdi und Beamtenbund ihre Forderung nach sechs Prozent mehr Lohn erreichten, sagte Riexinger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Der Linken-Vorsitzende stellte […]

Presseschau – NOZ: Beim BKA sind nach wie vor unbescholtene Bürger als Straftäter gespeichert

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Linke bemängelt fehlende Kontrolle. Presseschau – Osnabrück (NI) – Beim Bundeskriminalamt (BKA) sind offenbar nach wie vor die Daten vieler unbescholtener Bürger gespeichert, denen zu Unrecht politisch motivierte Straftaten vorgeworfen werden. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) vorliegt. Grund dafür seien oft […]

Presseschau – NOZ: Niedersachsen: Land rechnet weiter mit hohen Millionenausgaben für Problemfluss Ems

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Gegen Schlick und schlechte Gewässerqualität – Ministerin: Zustand noch nicht verbessert. Presseschau – Osnabrück (NI) – Der Problemfluss Ems kommt das Land Niedersachsen in den nächsten Jahren weiter teuer zu stehen. Europaministerin Birgit Honé sagte im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag), allein für den geplanten Umbau des Sperrwerks in Ostfriesland fielen geschätzte Kosten […]

Presseschau – NOZ: Streit um Hartz IV: Wagenknecht wirft Spahn Verhöhnung von Betroffenen vor

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Fraktionschefin der Linken spricht von „Armutszeugnis für Deutschland“ Presseschau – Osnabrück (NI) – In der Debatte um Armut in Deutschland hat die Linksfraktion im Bundestag sich scharf gegen „arrogante Belehrungen“ des künftigen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) gewandt. Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag): „Hartz IV mutet Eltern zu, ihre Kinder für 2,70 […]

Presseschau – NOZ: SPD-Europapolitiker Leinen: Neue Groko muss sich für europäische Wahllisten stark machen

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Reform des Europawahlrechts nach dem Brexit birgt Konfliktstoff für künftige Bundesregierung. Presseschau – Osnabrück (NI) – Der Europapolitiker Jo Leinen (SPD) fordert eine neue schwarz-rote Regierung auf, sich mit Blick auf die Europawahl 2019 für mehr grenzüberschreitende Demokratie stark zu machen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte Leinen: „Die neue Bundesregierung […]

Presseschau – NOZ: Grüne: Hendricks muss Schließung letzter Atomfabriken in Deutschland einleiten

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Fraktion sagt Unterstützung für Gesetzentwurf zu – Anlagen in Lingen und Gronau. Presseschau – Osnabrück (NI) – Atomfabriken: Die Grünen im Bundestag haben Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) aufgefordert, die Schließung der Urananreicherung in Gronau und der Brennelementefertigung in Lingen einzuleiten. In einem Schreiben appellieren die Grünen-Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl und Oliver Krischer an die Ministerin, sie […]

Presseschau – NOZ: Unerlaubt eingereist: Hunderte Asylsuchende an Grenze festgenommen

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Linke fordert faire Asylverfahren. Presseschau – Osnabrück (NI) – In Deutschland werden mehrere hundert Asylsuchende noch an den Grenzen festgenommen, um in andere EU-Länder zurückgebracht zu werden. Von Februar bis Ende Juli 2017 ordneten die Amtsgerichte in 344 Fällen diese sogenannte Überstellungshaft an. Das geht aus Zahlen der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion […]

Presseschau – NOZ: SPD lässt sich bei Regierungsfrage von Union lächerlich machen

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Parteichef Riexinger: Sozialdemokraten lassen sich herumschubsen Presseschau – Osnabrück (NI) – Linken-Parteichef Bernd Riexinger hat den Sozialdemokraten vorgeworfen, sich von CDU und CSU in Sachen Regierungsbeteiligung „herumschubsen“ zu lassen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) sagte Riexinger: „Die SPD wird von der Union wieder lächerlich gemacht und als ,Braut die sich nicht traut‘ hingestellt.“ Riexinger bezog […]

Presseschau – NOZ: FDP-Chef lehnt französische Reformvorschläge für EU ab

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Vor EU-Gipfel: Lindner befürchtet zu großes Entgegenkommen von Kanzlerin Merkel. Presseschau – Osnabrück (NI) – Reformvorschläge für EU: FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen die EU-Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ausgesprochen. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Lindner: „Eine Art Dispokredit auf europäischer Ebene, aus dem sich Schuldensünder bedingungslos bedienen können, […]

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