Thema Flucht und Asyl nach Europa -

Wien (A) – Migrantenvertreter Schosche: „Natürlich mache ich mir Sorgen, Herr Kickl!“

Wien (A) – „Natürlich mache ich mir berechtigte Sorgen über reale Probleme, Herr Kickl, denn es sind Sie und Ihre Partei, die tagtäglich Hass in Österreich schüren und gegen sozial Schwache und Benachteiligte hetzen. Ihre, auch von migrantischen Steuergeldern finanzierte, Partei will…

Straftaten mit islamistischem Hintergrund -

Berlin – Thema im Bundestag: Straftaten mit islamistischem Hintergrund

Inneres/Antwort Berlin – (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Straftaten „mit islamistischem beziehungsweise islamistisch terroristischem Hintergrund“ nach Kenntnis der Bundesregierung durch die Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden im ersten und im zweiten Quartal dieses Jahres erfasst wurden. Ferner erkundigen sich die…

Thema Menschenrecht -

Berlin – Thema im Bundestag: Menschenrechtsverletzungen in Südafrika

Auswärtiges/Kleine Anfrage Berlin – (hib/AHE) Die Mitverantwortung deutscher Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen in Südafrika thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9396). Die Abgeordneten erkundigen sich darin insbesondere nach dem „Massaker von Marikana“, bei dem 2012 insgesamt 34 streikende Bergleute von…

Thema Menschenrecht -

Berlin – Ein Thema heute im Bundestag: Menschenrechte in Bosnien-Herzegowina

Menschenrechte/Kleine Anfrage Berlin – (hib/AHE) Nach der menschenrechtlichen Lage in Bosnien und Herzegowina erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9391). Die Bundesregierung soll detailliert Angaben machen, inwiefern Menschen in dem Land wegen ihrer „Rasse“, ihrer Religion, ihrer…

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Berlin – Aktuelles Thema im Bundestag: Bekämpfung von Fluchtursachen

Auswärtiges/Antwort Berlin – (hib/AHE) Die Europäische Kommission hat neun Herkunfts-, Transit- und Aufnahmestaaten (Jordanien, Libanon, Tunesien, Nigeria, Senegal, Mali, Niger, Äthiopien, Libyen) für einen „Migrationspakt“ zur Migrationssteuerung und Fluchtursachenbekämpfung vorgeschlagen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9246) auf eine Kleine Anfrage der…

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Vernehmung von IS-Abtrünnigen

Auswärtiges/Antwort Berlin – (hib/AHE) Der Bundesregierung sind aus den Jahren 2015 und 2016 sehr wenige Einzelfälle aus Deutschland stammender, mutmaßlicher Abtrünniger des „Islamischen Staates“ (IS) bekannt, mit denen die Botschaft Ankara sowie die Generalkonsulate Istanbul und Erbil befasst waren. Die geringe Gesamtzahl…

Elektroautos - Aktuell -

Hessen – Elektromobilität – Timon Gremmels (SPD): Keine schlüssige Strategie des Landes für Zukunftstechnologie erkennbar

Hessen / Wiesbaden – Elektromobilität – Die heutige Pressekonferenz von Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zur Elektromobilität hat der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels am Dienstag in Wiesbaden wie folgt kommentiert: „Es ist längst überfällig, dass der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister…

Aktuelle Presseschau - D-A-CH -

Die Presseschau – Westfalen-Blatt: zum IS-Terror

Die Presseschau – Bielefeld (NRW) – Die Türkei ist angreifbar wie noch nie – wegen des Kriegs in Syrien und wegen der spaltenden Politik des Präsidenten Erdogan. Seit einem Jahr wird das Land von islamistischen Anschlägen terrorisiert. Die Ziele der Attentäter sind…

Aktuelle Presseschau - D-A-CH -

Die Presseschau – Stuttgarter Zeitung: zu den Zivilschutzplänen der Bundesregierung

Die Presseschau – Stuttgart (BW) – Das Konzept ist nicht zuletzt eine Reaktion auf die russische Annexion der Krim. Das ist logisch, zugleich aber auch absurd, denn sollte der Gegner Russland heißen, könnte sich Deutschland alle Zivilschutzkonzepte sparen. Ein solcher Krieg wäre…