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Schlagwort: Politik
Aachen – Bonjour, Monsieur le Président: Emmanuel Macron in Aachen angekommen
Aachen – Der französische Staatspräsident und designierte Karlspreisträger 2018 ist am Mittwoch (9. Mai) in Aachen angekommen. Mit etwas Verspätung landete die Präsidentenmaschine am frühen…
Berlin – Grüne: Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey
Berlin – Zur Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Wenn Franziska Giffey es ernst…
Berlin – Georg Pazderski (AfD): Muslime dürfen ihren Antisemitismus nicht in unserer Gesellschaft verbreiten
Berlin – Zur Warnung des Rabbis Meyer vom Simon-Wiesenthal-Center vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Die Warnung aus dem Simon-Wiesenthal-Center…
Mainz – Uwe Junge (AfD) im Landtag über Diesel-Fahrverbote: Der Diesel gehört zu Deutschland
Mainz – Aus Anlass einer von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte, erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge: „Angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018…
Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“
Mainz – Iris Nieland (AfD) zum AfD-Antrag zur Errichtung eines Stabilisierungsfonds: „Landesregierung muss rechtlichen Bestimmungen nachkommen und die Gelder der Kommunen ordentlich verwalten!“ Gemäß der…
Mainz – Matthias Joa (AfD): Nach den Maghreb-Staaten müssen auch Georgien, Armenien und Aserbaidschan zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden!
Mainz – Auf Antrag der CDU diskutierte der Landtag über die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer, der sich die Landesregierung im Bundesrat noch immer…
Presseschau – Rheinische Post: DIHK-Präsident lobt Altmaier für Einsatz gegen US-Strafzölle
Presseschau – Düsseldorf (NRW) – US-Strafzölle: DIHK-Präsident Eric Schweitzer hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für seinen Einsatz gelobt, durch Gespräche in Washington noch US-Strafzölle gegen…
Presseschau – Rheinische Post: Kühnert hält Wahl von Nahles zur SPD-Chefin noch für offen
Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat die Wahl von Fraktionschefin Andrea Nahles zur SPD-Bundesvorsitzenden am 22. April als…
Berlin – Spaniel (AfD): Die Energiewende ist ein Märchen und Mantra, das dreist verteidigt wird
Berlin – Das Berliner Institut Agora Energiewende belegt in seiner neuen Studie, dass Deutschland weit davon entfernt ist, ökologischer Vorreiter und Musterschüler im Klimaschutz zu…
Berlin – Kay Gottschalk: Die AfD fordert schon lange: Arbeit muss sich wieder lohnen
Berlin – Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19.3.2018 berichtet, zeigen aktuelle Berechnungen des Bundes der Steuerzahler, dass Familien mit zwei Kindern mindesten 2540 Euro…
