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Presseschau – Schwäbische Zeitung: Mehr Fragen als Antworten – Kommentar zur SPD

Presseschau – Ravensburg (BW) – Der gewünschte Neuanfang der SPD ist noch hinreichend unkonkret. Bislang stellt Martin Schulz mehr Fragen, als er Antworten parat hat. Die Basis soll beim Nachdenken helfen, wie man die angeschlagene Sozialdemokratie wieder nach vorne bringt. Kein Wunder,…

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Presseschau – Rheinische Post: Grüne bei Abschaltung von Kohle-Kraftwerken pragmatisch

Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Die Grünen signalisieren in der strittigen Klima-Debatte um die Abschaltung von Kohle-Kraftwerken die Bereitschaft zu pragmatischen Lösungen. „Für uns kommt es nicht darauf an, ob das letzte Kohle-Kraftwerk 2030 oder 2032 vom Netz geht. Da sind wir…

Jürgen Klein - (Quelle: AfD RLP)

Mainz / Kirn – Jürgen Klein (AfD) zu Kirner Fusion: keine Kommunalreform ohne Zustimmung der Bürger!

Mainz / Kirn – Das rheinland-pfälzische Innenministerium möchte die Stadt Kirn in die Verbandsgemeinde Kirn-Land eingliedern. Das Land erwartet von der Stadt Kirn nun ein „positives freiwilliges Signal“. Dieses soll den Kirnern sogar mit einer „Hochzeitsprämie“ schmackhaft gemacht werden. Das Land kündigte…

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Berlin – Gauland (AfD): Klimaschutz als Deckmantel für staatliche Abzocke

Berlin – Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, lehnt die Forderungen der Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger (SPD), unter anderem nach einer allgemeinen Maut für alle PKW auf sämtlichen Straßen, entschieden ab: „Mit ihren Forderungen macht SPD-Frau Krautzberger deutlich, wie abgehoben und…

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Berlin – Jürgen Pohl (AfD): Schluss mit Merkels leeren Versprechungen! Ostdeutschland braucht ein umfangreiches Investitionsprogramm

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den ostdeutschen Bundesländern ihre besondere Unterstützung zugesichert. Es gebe nach wie vor systematische Unterschiede zwischen den neuen und den alten Bundesländern, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. Deshalb werde es künftig „nach…

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Braubach am Rhein – Braubacher Delegierte beim CDU-Kreisparteitag dabei

Braubach am Rhein – Beim Kreisparteitag der CDU Rhein-Lahn in Nassau waren auch in diesem Jahr wieder Vertreter der Braubacher Union dabei. Werner Groß, Rolf Heep, Simplice Bekono und Markus Fischer verfolgten den Parteitag in der Nassauer Stadthalle, beteiligten sich an der…

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Presseschau – Rheinische Post: Seehofer in höchster Not

Ein Kommentar Von Eva Quadbeck. Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Für CSU-Parteichef Horst Seehofer wird es eng. Sein schärfster Konkurrent hat am Wochenende das Signal zur offenen Schlacht um die personelle und inhaltliche Neuausrichtung der CSU gegeben. Söders Schlag traf so hart,…

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Presseschau – Berliner Zeitung: Kommentar zum Machtkampf in der CSU

Von Daniela Vates. Berlin – Es ist also wieder mal so weit Machtkampf in der CSU: Die CSU hat das Stück des Königsmords auf den Spielplan gesetzt. Sie spielt es mit schöner Regelmäßigkeit, immer verbunden mit großem Katzenjammer hinterher … Es geht…

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Politik – A. Hofreiter/A. Baerbock: Klimaschutz ist kein Selbstläufer – jetzt handeln!

Politik – Anlässlich der morgen unter der Präsidentschaft von Fidschi in Bonn beginnenden 23. Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP 23) erklären der Fraktionsvorsitzende Dr. Anton Hofreiter und Annalena Baerbock MdB: Die diesjährige Klimakonferenz ist eine wichtige Etappe für den internationalen Klimaschutz. Der…