Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Kommentar -

Presseschau – Mitteldeutsche Zeitung: zum Islam

Presseschau – Halle (ST) – Islam: Lokal engagierte Muslime könnten in den vergangenen Jahren schnell das Gefühl bekommen haben, dass von Sachsen-Anhalt viel versprochen, aber nicht so viel gehalten wurde. Dabei ist der enge Dialog weiter nötig. Nicht nur, weil viele islamische…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Maier (AfD): Solidaritätszuschlag muss unverzüglich gestrichen werden

„Soli“-Erhebung ist verfassungswidrig – Die Bürger müssen entlastet werden – Von 20 Milliarden im Jahr landen nur fünf Milliarden in Neuen Bundesländern. Berlin – „Der von 1995 an ursprünglich zum Aufbau Ost eingeführte Solidaritätszuschlag muss unverzüglich gestrichen werden“. Das fordert die AfD-Fraktion…

Nachrichten-aus-Mainz-am-Rhein-RLP-

Mainz – Landtag: Herausforderung Demokratie – Bundespräsident besucht Landtag

Frank-Walter Steinmeier kommt zu Antrittsbesuch/Übertragung per Live-Stream. Mainz – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht zum Abschluss seiner Deutschlandreise in alle 16 Bundesländer am kommenden Montag, 19. März 2018, auch den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Aus diesem Anlass findet am Abend eine Festveranstaltung mit…

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - SPD in Hessen -

Hessen – Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) – Handan Özgüven (SPD): Schwarz-Grün verweigert sich einer Bilanz der UKGM-Privatisierung

Hessen / Wiesbaden – CDU und Grüne verweigern sich einer Bilanz der Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hatte eine Expertenanhörung beantragt, bei der die Resultate des Verkaufs des UKGM im Jahr 2006 evaluiert werden sollten….

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Alice Weidel (AfD): Messer-Mord in Flensburg – Wieder ein Opfer der „Willkommens“-Politik

Berlin – Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Verhaftung eines Tatverdächtigen im Flensburger Messer-Mord an der 17jährigen Mireille: „Wieder ein Opfer der ‚Willkommens‘-Politik. Im Wochentakt erfahren wir von Mädchen, die von Asylbewerbern niedergestochen oder mit Messern grausam…

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Uwe Junge (AfD): Lewentz beschönigt importierte Gewaltkriminalität

Mainz – Wie Innenminister Lewentz (SPD) bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik erklärte, sind die Straftaten in Rheinland-Pfalz gegenüber dem Vorjahr um rund acht Prozent zurückgegangen und damit auf die niedrigste Zahl seit 1995 gesunken. Hierzu erklärte Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-RLP-

Mainz – Matthias Joa (AfD): Land gibt bislang kein Geld für Vermeidung von Diesel-Fahrverboten – Fahrverbote müssen verhindert werden

Mainz – Seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Diesel-Fahrverboten vom 27. Februar wird intensiv diskutiert, wie diese Fahrverbote zu vermeiden sind. In der heutigen Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses des Landtages musste der Abgeordnete Matthias Joa (AfD) allerdings feststellen: „Es wird…

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Uwe Junge (AfD): „Dreyer spaltet bewusst die Gesellschaft!“

Mainz – Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Gespräche mit dem umstrittenen Islamverband DITIB fortzusetzen. Und das, obwohl DITIB der türkischen Religionsbehörde Diyanet, untersteht, die eng mit dem islamistischen Erdogan-Regime verbunden ist. Zuletzt geriet der Verband in die Schlagzeilen, weil…

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Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): „Jetzt gibt es keine Ausrede mehr bei der Mittelrheinbrücke!“

Mainz – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert die Landesregierung auf, nun Klarheit beim Bau der Mittelrheinbrücke zu schaffen: „Innenminister Roger Lewentz hat nach den Beschlüssen der Kreistags des Rhein-Hunsrück-Kreises angekündigt, das Land stehe Gewehr bei Fuß….