Joachim-Paul

Mainz – Joachim Paul (AfD) zur Einführung des Grundwortschatzes: Kernforderung der AfD wird erfüllt – AfD wirkt!

Mainz – Wie die Allgemeine Zeitung am 13. März 2018 berichtet, reagiert Rheinland-Pfalz auf das schwache Abschneiden beim IQB-Bildungstrend 2016 mit der Einführung eines verbindlichen Grundwortschatzes an den Grundschulen. Die AfD-Fraktion hatte im Oktober 2017 in ihrem Antrag „Lehren aus dem IQB-Bildungstrend…

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - CDU in Berlin -

Berlin – CDU: „Radikale Aktionen gegen türkische Kulturzentren sind abscheuliche Verbrechen.“

Berlin – Zu den Anschlägen auf türkische Kulturzentren in Deutschland sagt die CDU-Landesvorsitzende Prof. Monika Grütters MdB: „Mit Entsetzen haben mich die jüngst verübten Anschläge auf türkische Einrichtungen in unserem Land erfüllt. Besonders betroffen machen mich dabei die abgebrannten Gebetsbücher im Bezirk…

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Berlin – Martin Hess (AfD): Seehofers ‚Masterplan‘ ist nichts als heiße Luft

Berlin – Horst Seehofer hat einen „Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen“ angekündigt. Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erinnert: „Die Kanzlerin hatte für 2017 eine ‚nationale Kraftanstrengung‘ gefordert. Ende des Jahres waren ca. 24.000 Abschiebungen zu…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Anton Friesen (AfD): Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind

Berlin – Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag an die Bundesregierung hat ergeben, dass es keinerlei Kenntnisse über eine Förderung von Linksextremisten in Thüringen gäbe. Dies ist bemerkenswert, da es bereits nachweislich zu solchen Fällen gekommen ist. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus…

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Berlin – Paul Hampel (AfD): Maas als Chefdiplomat unseres Landes ungeeignet

Berlin – „Die AfD lehnt eine Ernennung von Heiko Maas zum neuen Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland ab!“ Das erklärte Paul Hampel, Außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, zu der SPD-Entscheidung den bisherigen Bundes-Justizminister zum Chefdiplomaten unseres Landes zu ernennen. Maas habe…

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Berlin – Münzenmaier (AfD): Kontakte zu radikalislamischen Gruppen in Berliner Sicherheitsfirmen aufklären

Berlin – Während der Internationalen Tourismusmesse Berlin (ITB) kam es zu einem Vorfall, bei dem mehrere Mitarbeiter einer dort tätigen Sicherheitsfirma den israelischen Tourismusstand bedrängten. Die mutmaßlich aus dem arabischen Raum stammenden Wachleute mussten von der Polizei gestoppt und vom Gelände entfernt…

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Politik -

Presseschau – NOZ: Streit um Hartz IV: Wagenknecht wirft Spahn Verhöhnung von Betroffenen vor

Fraktionschefin der Linken spricht von „Armutszeugnis für Deutschland“ Presseschau – Osnabrück (NI) – In der Debatte um Armut in Deutschland hat die Linksfraktion im Bundestag sich scharf gegen „arrogante Belehrungen“ des künftigen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) gewandt. Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte der…

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - FDP Rheinland-Pfalz -

Mainz – WISSING (FDP) würdigt Kardinal Karl Lehmann als großen Botschafter des christlichen Glaubens

Mainz – Der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz würdigt Kardinal Karl Lehmann als großen Botschafter des christlichen Glaubens, dessen Tod ein schwerer Verlust nicht nur für die katholische Kirche sondern das ganze Land sei. „Kardinal Lehmann war ein Mensch, der seinen Glauben nicht…

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Berlin – Marc Bernhard (AfD): Bundesregierung nimmt Risiko größerer Stromausfälle in Kauf

Berlin – Die Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard legt offen: Die Bundesregierung verlässt sich auf Wind, der gar nicht weht. Im Gegensatz zu der offiziellen Annahme, dass immer mindestens 5 % Windenergie in das Stromnetz geliefert werden, gibt es jedes Jahr Tage,…