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Schlagwort: Timo Böhme

Mainz – Timo Böhme (AfD) zur Armutskonferenz: Armut – das Menetekel der SPD-Genossen

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Mainz – Der Paritätische Gesamtverband, der DGB und die Nationale Armutskonferenz veranstalteten am 27. und 28. Juni einen Armutskongress in Berlin. Dabei wiesen namhafte Wissenschaftler darauf hin, dass Deutschland in den Jahren nach der Wiedervereinigung erneut geteilt worden ist: in Arme und Reiche. 40 Prozent der Bevölkerung besitzen so gut wie nichts. Ihr Anteil am […]

Mainz – Timo Böhme (AfD) zur Anti-Glyphosat-Studie: Behauptungen werden zu Belegen

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Mainz – Anti-Glyphosat-Studie: Am 23. März 2017 wurde in Wien der Bericht „Glyphosat und Krebs: Gekaufte Wissenschaft“ vorgestellt. Herausgeber sind bekannte Organisationen, welche kritisch zu Pflanzenschutzmitteln, grüner Gentechnik und den Herstellern entsprechender Produkte stehen. Dazu Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Der Bericht liest sich wie das Drehbuch eines Krimis […]

Mainz – Timo Böhme (AfD) zur Änderung des Landesblindengesetzes: Antrag der AfD schafft Sicherheit bei Betroffenen

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Mainz – Auf Antrag der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz wurde am Donnerstag in der Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags, der Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes und des Landespflegegeldgesetzes behandelt. Der Landesblinden- und Sehbehindertenverband Rheinland-Pfalz e.V. (LBSV) hatte hier aufgrund des bisherigen Gesetzentwurfs die Befürchtung, dass es bei der Anrechnung von Pflegegeld auf das […]

Mainz – Timo Böhme (AfD): SPD hat kein Herz für Kinder – Jedes neunte Kind in RLP ist arm

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Sozialdemokratische Agenda 2010 verantwortlich für weiter steigende Familienarmut Mainz – Kein Herz für Kinder: Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zählt für 2015 knapp 2 Millionen Kinder in sogenannten Bedarfsgemeinschaften. Das Deutsche Kinderhilfswerk spricht sogar von 3 Millionen Kindern in Armut. Ein Ehepaar mit zwei Kindern ist gemäß Mikrozensus 2014 arm, wenn das monatliche Nettoeinkommen unter 1 926 […]

Mainz – Timo Böhme (AfD) zu „Die neuen Bauernregeln“: Landwirte werden für dumm verkauft

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Mainz – „Steht das Schwein auf einem Bein, ist der Schweinestall zu klein.“ Für solche Sprüche hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) Ärger von Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) bekommen. Aber nicht nur von ihm: Die Landwirte in der ganzen Republik sind sauer auf eine Plakataktion der Ministerin. Auf Plakaten stehen Kindergartenreime, die lustig sein und die […]

Mainz – Timo Böhme (AfD) zu Dienstleistungszentren ländlicher Raum: Stellenabbau ist längst erfolgt

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Mainz – In der Antwort auf eine kleine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und landwirtschaftspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Dr. Timo Böhme, stellt die Landesregierung fest, dass von 1145 Planstellen an den Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR) zum 01. Januar 2017 128 Stellen unbesetzt sind. 47 Stellen sind dies bereits seit mehr als zwei Jahren, 52 Stellen […]

Mainz – Timo Böhme (AfD) zur Kinderarmut: Kindeswohl vor Parteienstreit

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Mainz – Kinderarmut: Am Mittwoch wurden im sozialpolitischen Ausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz Experten zum Thema Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz gehört. Dazu der Ausschussvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Dr. Timo Böhme: „Das Ergebnis der Anhörung macht deutlich: Kinder und Jugendliche sind arm und benachteiligt, weil ihre Eltern arm sind. Viele Eltern verarmen jedoch […]

Mainz – Timo Böhme (AfD) zu Behindertenwerkstätten: Sozial gerecht sieht anders aus

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Mainz – Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) hat den Entwurf einer Landesverordnung über Rahmenbedingungen nach § 79 Abs. 1 des zwölften Sozialgesetzbuches vorgelegt. Mit dieser Verordnung soll die Unterstützung der Behindertenwerkstätten endlich auf eine verfassungsgemäße Grundlage gestellt werden. Der Entwurf wird von der Landesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (LAG WfbM) in einer Stellungnahme als juristisch […]

Mainz – Timo Böhme (AfD): Ministerin Bätzing-Lichtenthäler lässt Patienten mit unklaren Befunden im Stich

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Mainz – Viele Menschen leiden unter zum Teil langjährigen, unspezifischen, gesundheitlichen Beschwerden. Im Gegensatz zu eindeutig diagnostizierbaren Erkrankungen steht für diese Patienten keine wirksame Therapie zur Verfügung. Eine entsprechende kleine Anfrage des Abgeordneten Timo Böhme beantwortet Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), indem Sie die Lösung des Problems auf die Hausärzte abwälzt. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und […]

Mainz – Timo Böhme (AfD): Inkompetenz trifft Ahnungslosigkeit: Fast-Bombenkatastrophe in Ludwigshafen Folge falscher Migrations- und Integrationspolitik

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Mainz – Fast-Bombenkatastrophe: „Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat jüngst in Ihrer Rede zum Landeshaushalt wieder einmal versucht, Migrantenkriminalität lächelnd wegzureden. Doch die Realität hat sie unmittelbar eingeholt. Die Politik des ‚alles ist gut‘ und ‚weiter so‘ kann nicht länger akzeptiert werden. Die Landesregierung muss sich endlich dazu bekennen, wieder Politik für das eigene Volk zu […]

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