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Mainz – Timo Böhme (AfD) zur Armutskonferenz: Armut – das Menetekel der SPD-Genossen

Mainz – Der Paritätische Gesamtverband, der DGB und die Nationale Armutskonferenz veranstalteten am 27. und 28. Juni einen Armutskongress in Berlin. Dabei wiesen namhafte Wissenschaftler darauf hin, dass Deutschland in den Jahren nach der Wiedervereinigung erneut geteilt worden ist: in Arme und…

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Mainz – Timo Böhme (AfD) zur Anti-Glyphosat-Studie: Behauptungen werden zu Belegen

Mainz – Anti-Glyphosat-Studie: Am 23. März 2017 wurde in Wien der Bericht „Glyphosat und Krebs: Gekaufte Wissenschaft“ vorgestellt. Herausgeber sind bekannte Organisationen, welche kritisch zu Pflanzenschutzmitteln, grüner Gentechnik und den Herstellern entsprechender Produkte stehen. Dazu Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und agrarpolitischer…

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Mainz – Timo Böhme (AfD) zur Änderung des Landesblindengesetzes: Antrag der AfD schafft Sicherheit bei Betroffenen

Mainz – Auf Antrag der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz wurde am Donnerstag in der Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags, der Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes und des Landespflegegeldgesetzes behandelt. Der Landesblinden- und Sehbehindertenverband Rheinland-Pfalz e.V. (LBSV) hatte hier aufgrund des…

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Mainz – Timo Böhme (AfD): SPD hat kein Herz für Kinder – Jedes neunte Kind in RLP ist arm

Sozialdemokratische Agenda 2010 verantwortlich für weiter steigende Familienarmut Mainz – Kein Herz für Kinder: Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zählt für 2015 knapp 2 Millionen Kinder in sogenannten Bedarfsgemeinschaften. Das Deutsche Kinderhilfswerk spricht sogar von 3 Millionen Kindern in Armut. Ein Ehepaar mit zwei…

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Mainz – Timo Böhme (AfD) zu „Die neuen Bauernregeln“: Landwirte werden für dumm verkauft

Mainz – „Steht das Schwein auf einem Bein, ist der Schweinestall zu klein.“ Für solche Sprüche hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) Ärger von Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) bekommen. Aber nicht nur von ihm: Die Landwirte in der ganzen Republik sind sauer auf…

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Mainz – Timo Böhme (AfD) zu Dienstleistungszentren ländlicher Raum: Stellenabbau ist längst erfolgt

Mainz – In der Antwort auf eine kleine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und landwirtschaftspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Dr. Timo Böhme, stellt die Landesregierung fest, dass von 1145 Planstellen an den Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR) zum 01. Januar 2017 128 Stellen unbesetzt…

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Mainz – Timo Böhme (AfD) zur Kinderarmut: Kindeswohl vor Parteienstreit

Mainz – Kinderarmut: Am Mittwoch wurden im sozialpolitischen Ausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz Experten zum Thema Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz gehört. Dazu der Ausschussvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Dr. Timo Böhme: „Das Ergebnis der Anhörung macht deutlich: Kinder und Jugendliche…

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Mainz – Timo Böhme (AfD) zu Behindertenwerkstätten: Sozial gerecht sieht anders aus

Mainz – Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) hat den Entwurf einer Landesverordnung über Rahmenbedingungen nach § 79 Abs. 1 des zwölften Sozialgesetzbuches vorgelegt. Mit dieser Verordnung soll die Unterstützung der Behindertenwerkstätten endlich auf eine verfassungsgemäße Grundlage gestellt werden. Der Entwurf wird von der…

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Mainz – Timo Böhme (AfD): Ministerin Bätzing-Lichtenthäler lässt Patienten mit unklaren Befunden im Stich

Mainz – Viele Menschen leiden unter zum Teil langjährigen, unspezifischen, gesundheitlichen Beschwerden. Im Gegensatz zu eindeutig diagnostizierbaren Erkrankungen steht für diese Patienten keine wirksame Therapie zur Verfügung. Eine entsprechende kleine Anfrage des Abgeordneten Timo Böhme beantwortet Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), indem Sie…