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Dresden – Gewässerkarte zeigt Überschwemmungsgebiete

Dresden (SN) – Überschwemmungsgebiete: Das Dresdner Umweltamt bietet jetzt die Gewässerkarte aktuell an. Die „Stadtkarte 2016 – Oberirdische Gewässer“ informiert über die rechtlich festgesetzten Überschwemmungsgebiete für die Elbe und weitere Fließgewässer im Stadtgebiet von Dresden. Grundlage bildet ein sogenanntes 100-jährliches Hochwasser, also ein statistisch einmal in hundert Jahren zur erwartendes Hochwasserereignis. In den ausgewiesenen Überschwemmungsgebieten gelten besondere Schutzvorschriften. Ausnahmen bedürfen einer Genehmigung. Wichtig wird dies zum Beispiel beim Bauen, bei Anpflanzungen, bei der Lagerung von Gegenständen und sonstigen Nutzungen. Den…

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Mainz – Grüne: Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch

Mainz – Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch. Das hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gezeigt, dem Verbot der NPD wiederholt nicht stattzugeben. Ein Parteiverbotsverfahren ist das „schärfste Schwert“ in unserer Demokratie und mit entsprechend hohen Hürden versehen. Das Bundesverfassungsgericht hat mit dieser Entscheidung die verfassungsrechtlichen Maßstäbe für ein Parteiverbotsverfahren im 21. Jahrhundert festgelegt. Das Gericht stellt fest, dass…

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Mainz – Schlecht für Mensch, Umwelt und Auto: Stadt erinnert daran, dass „Warmlaufenlassen“ des Autos verboten ist

Mainz – (rap) In der kalten Jahreszeit gibt es leider immer noch Menschen, die den Motor ihres Fahrzeugs im Leerlauf laufen lassen, bevor sie losfahren. Der Irrglaube, dass der Motor so schneller und schonender warm wird, ist nach wie vor verbreitet. Dabei ist das „Warmlaufenlassen“ gleich dreifach schlecht: für Mensch, Umwelt und Auto. Es wird unnötiger Lärm verursacht. Es werden bis zu 70 Prozent mehr Schadstoffe im kalten Leerlauf ausgestoßen, weil der Katalysator nicht arbeitet. Diese reichern sich gerade bei…

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Mainz – Event: Die rebellische Pianistin. Das Leben der Grete Sultan

Lesung von Moritz von Bredow (Hamburg) zum 27. Januar: Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus Mainz – Grete Sultan, die „rebellische Pianistin“, wie Theodor W. Adorno sie nannte, stand in den 1920er Jahren am Beginn einer großen Karriere als Interpretin klassischer und Neuer Musik. 1906 in Berlin geboren, wuchs Grete Sultan in einer musisch vielseitig orientierten Familie mit Mainzer Wurzeln auf. Doch für sie als Jüdin war die künstlerische Laufbahn in Deutschland bereits im Jahr 1933 beendet. Berufsverbot…

Recht und Urteile - Aktuell

Berlin – DStGB bedauert das Scheitern des Parteiverbots der NPD – 338 Kommunalvertreter in kommunalen Parlamenten

Berlin – „Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bedauert, dass das Parteiverbot der NPD vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert ist. Die juristische Begründung ist allerdings nachvollziehbar, da unsere Verfassung an ein Parteiverbot ganz besondere hohe Anforderungen stellt. Es gilt jetzt vor Ort weiter konsequent die politischen Positionen der 338 Kommunalvertreter der NPD in kommunalen Parlament in Deutschland zu bekämpfen“ sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg in Berlin. Original-Content von: Deutscher Städte- u. Gemeindebund, übermittelt durch news aktuell

Recht und Urteile - Aktuell

Mainz – Urteil im NPD-Verbotsverfahren – Justizminister Herbert Mertin: „Politische Dummheit lässt sich nicht verbieten“

Mainz – Zur heute verkündeten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den gegen die NPD gerichteten Verbotsantrag des Bundesrats abzulehnen, erklärte Justizminister Herbert Mertin in Mainz: „Die Entscheidung macht deutlich, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus und Verfassungsfeinde – innerhalb und außerhalb der NPD – politisch und gesellschaftlich, nicht aber juristisch geführt werden muss. Das Verfahren hat der Partei über Jahre hinweg massive Aufmerksamkeit beschert, die in keinerlei Relation zu ihrer verschwindend geringen politischen Bedeutung steht.“ Bereits in seiner ersten Amtszeit als rheinland-pfälzischer Justizminister…

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Wien (A) – Treibhausgas-Bilanz 2015: Leichter Anstieg der Emissionen in Österreich

Wien (A) – Treibhausgas-Bilanz: Die Treibhausgas-Emissionen in Österreich sind von 2014 auf 2015 um 3,2 % gestiegen und liegen bei 78,9 Mio. Tonnen CO2-Äquivalent, so die Treibhausgas-Bilanz des Umweltbundesamtes für das Jahr 2015. Zurückzuführen ist der Anstieg von rd. 2,5 Mio. Tonnen im Vergleich zu 2014 vor allem auf folgende Faktoren: Im Sektor Energieaufbringung erfolgte witterungsbedingt eine Verschiebung der inländischen Stromproduktion von Wasserkraft zu kalorischen Kraftwerken. Im Verkehrssektor stieg der Absatz von fossilen Treibstoffen (v. a. Diesel). Im Gebäudebereich sowie…

Wirtschaft Aktuell -

Wirtschaft – US-Unternehmen dominieren globalen Einzelhandel: Deloitte-Report zeigt starkes Standing deutscher Anbieter

E-Commerce wird immer wichtiger Wirtschaft – Frankfurt am Main / München – Laut des Deloitte-Reports „Global Powers of Retailing 2017“ bleibt Wal-Mart trotz negativen Umsatzwachstums der weltweit größte Einzelhändler mit einem vier Mal höheren Ertrag als die zweitplatzierte Costco Corporation. Wie schon im Vorjahr findet sich die Schwarz Unternehmenstreuhand auf Platz vier. Aldi, das vom siebten auf den achten Platz rutschte, komplettiert die deutsche Präsenz in den Top Ten. Die Metro-Gruppe gehörte im Geschäftsjahr 2015 nicht mehr zur Weltspitze. „Aufgestiegen“…