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Mainz – Joachim Paul (AfD): Große Anfrage der AfD macht Akzeptanzverlust des öffentlich-rechtlichen Rundfunks deutlich

Mainz – Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hatte am 10. März 2017 eine Große Anfrage zum Thema „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ eingereicht. Sie enthält 85 Fragen, unter anderem zu den Themenkomplexen…

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Mainz – Joachim Paul (AfD): Europas Puls auf den Zahn fühlen

Mainz – In deutschen Städten versammeln sich seit Wochen immer sonntags Demonstranten, die das gefährdete, gemeinsame Europa schützen wollen. „Pulse of Europe“ nennt sich diese Zusammenkunft. Der…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zur Schulpolitik: Chaos verhindern durch Grenzschließung

Mainz – Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hat in seinem Jahresgutachten 2017 gewarnt, Flüchtlingskinder vor allem in Schulen mit hohem Migrantenanteil und sozialen…

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Mainz – Joachim Paul (AfD): Skandal – 64,5 Prozent der Türken in Rheinland-Pfalz und Saarland für Erdogan

Mainz – Die im Saarland und Rheinland-Pfalz lebenden stimmberechtigten Türken hatten im Mainzer Generalskonsulat ihre Stimme abgegeben. Laut türkischen Medienberichten stimmten dort 64,5 Prozent für „Ja“ und…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zur Integration von Flüchtlingen: Kommunen bleiben auf Kosten sitzen – Land und Bund zahlen nicht

Mainz – Integration von Flüchtlingen: Die Stadt Freiberg in Sachsen hat jetzt die Notbremse gezogen und der Bundeskanzlerin eine Rechnung geschickt – über 700.000 Euro will die…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zur AfD Bespitzelung durch Verdi: Innenminister Lewentz muss Stellung beziehen

Mainz – Bespitzelung durch Verdi:Der Verdi-Bezirk Süd-Ost-Niedersachen hat kürzlich mit der Broschüre „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieben und Verwaltung“ für Negativschlagzeilen gesorgt. Die Gewerkschaft…

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Mainz – Joachim Paul (AfD): Türkische MIT-Agenten sofort raus aus Rheinland-Pfalz

Mainz – Türkische MIT-Agenten: Auf der Liste angeblicher Gülen-Anhänger des türkischen Geheimdienstes MIT stehen auch die Namen von 13 Menschen aus Rheinland-Pfalz. Die Betroffenen würden von der…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zum geplanten Landesgesetz gegen Diskriminierung: Ministerin Spiegel verliert den Bezug zur Realität

Mainz – Landesgesetz gegen Diskriminierung: Fünf Jahre nach Gründung der Antidiskriminierungsstelle des Landes Rheinland-Pfalz hat sich Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) für ein Gesetz gegen die Benachteiligung wegen…