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Mainz – Paul (AfD) zum Gutachten zur Kölner Silvesternacht: Täter umgehend ausweisen

Mainz – Aus dem Gutachten zur Kölner Silvesternacht, das im Auftrag des Landtags von Nordrhein-Westfalen erstellt wurde, geht hervor, dass sich mehrere hundert Einwanderer aus Nordafrika zu einem Treffen am Kölner Hauptbahnhof verabredet hatten. Kriminalpsychologe Rudolf Egg kommt darin zu dem Schluss, die Männer hätten ihre Verbrechen mehrheitlich nicht im Voraus geplant. Erst als sich gezeigt hatte, dass die Polizei nicht einschreiten würde, sei es zu den massenhaften Diebstählen und sexuellen Übergriffen auf Frauen durch Nordafrikaner gekommen. Joachim Paul, stellvertretender…

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Mainz – Joachim Paul (AfD): Land muss Gutachten zu Islamverbänden veröffentlichen

Seit Mitte 2015 verschweigt die Landesregierung wichtige Informationen zu Ditib und anderen Islamverbänden Mainz – Aufgrund der im April 2015 aufgenommenen Gesprächen zum islamischen Religionsunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen hat die Landesregierung zwei Gutachten zu Islamverbänden in Deutschland, wie z.B. dem mutmaßlich verfassungsfeindlichen islamistisch-türkischen Moschee-Verband Ditib, in Auftrag gegeben. Diese beiden Untersuchungen liegen seit Mitte 2015 vor. Jedoch werden sie von der Landesregierung bisher unter Verschluss gehalten. Erst jetzt durften vereinzelt Landtagsabgeordnete Einsicht nehmen. Über deren Inhalt sind sie zur Verschwiegenheit…

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Mainz – Paul (AfD) zum Demokratietag: Hans Berkessel disqualifiziert sich für Demokratie-Erziehung!

Mainz – Mit großer Skepsis verfolgt die Alternative für Deutschland (AfD) die Umtriebe der „Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik“ (DeGeDe) – eine von sechs Veranstaltern des Demokratietages im Konferenzzentrum des ZDF am 23. September. Die DeGeDe ist nicht politisch neutral, wenn es um die Verteidigung der Demokratie geht. Sie kennt nämlich keine Berührungsängste mit Linksextremisten. So unterzeichnete Hans Berkessel, Vorsitzender der Regionalgruppe Rheinland-Pfalz, im Jahre 2003 gemeinsam mit zahlreichen einschlägigen Personen aus der linksradikalen Szene (VVN, Antifa, PDS, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Archiv der…

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Mainz – Paul (AfD): Opfer des Marxismus nicht vergessen!

Mainz – In den Informationsblättern zu den beiden Karl-Marx-Ausstellungen 2018 in Trier, die ganz aktuell auf der Homepage der Ausstellungsmacher eingestellt sind, finden sich keine Hinweise darauf, dass die Wirkungsgeschichte des Marxismus‘ im 20. Jahrhundert thematisiert wird. Dazu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Natürlich gibt es eine Verbindung zwischen dem Kommunistischen Manifest 1848 und den kommunistischen Verbrechen im 20. Jahrhundert. Wir sind es den vielen Millionen Toten schuldig, in einer groß angelegten Ausstellung…

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Mainz – Joachim Paul (AfD): Vertrag mit Trierischen Theater-Intendant Sibelius muss aufgelöst werden

Mainz / Trier (RLP) – Mit deutlichen Worten hat der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz die öffentliche Finanzierung hoch defizitärer Theater im Land moniert. Insbesondere das Theater Trier steht wegen seines Millionendefizits im Fokus der Kritik. Für die AfD hat die finanzielle Schieflage des Trierer Theaters jedoch mehrere fragwürdige Dimensionen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Paul, hält die Rüge des Steuerzahlerbundes für vollkommen angebracht. Er weist darauf hin, dass sich insbesondere die Personalie des für das Trierer…