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Mainz – Michael Frisch (AfD) weist haltlose Vorwürfe zurück – Pro Familia ist eine Abtreibungsorganisation

Mainz – „Pro Familia ist eine Abtreibungsorganisation und muss auch so genannt werden dürfen“, erklärt Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion. Pro Familia hatte AfD-Fraktionschef Uwe Junge „unhaltbare Äußerungen“ vorgeworfen, weil er Pro Familia in der Haushaltsdebatte als „Abtreibungsverein“ bezeichnet hatte. Dazu Frisch: „Pro Familia betreibt in Mainz und zahlreichen anderen deutschen Städten Abtreibungskliniken, in denen jährlich tausende von Schwangerschaftsabbrüchen vorgenommen werden. Dass diese Kliniken unter euphemistischen Bezeichnungen wie ‚Medizinisches Zentrum‘ firmieren und organisatorisch von den Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen abgetrennt sind,…

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Mainz – OB Ebling ruft im Nestlé-Streit erneut zu Einigung auf „Unternehmen und Betriebsrat sollen noch vor Weihnachten eine sozialverträgliche Lösung finden“

Mainz – Nestlé-Streit: (GL) In einem öffentlichen Aufruf an den Nestlé-Vorstand und den Betriebsrat der Nestlé Deutschland AG erneuert Oberbürgermeister Michael Ebling seinen Wunsch nach einer zügigen Einigung bei den Verhandlungen über einen Interessensausgleich und Sozialplan im Zuge der angekündigten Schließung des Mainzer Werkes. Oberbürgermeister Ebling: „Ich rufe alle Beteiligten auf, die nächste Verhandlungsrunde am kommenden Montag im Interesse aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren Familien zu nutzen, um noch vor Weihnachten eine sozialverträgliche und konstruktive Lösung zu finden. Bitte…

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Mainz – Timo Böhme (AfD): Das Drama im Asyltheater – AfD-Fraktion nimmt Stellung zu explodierenden Kosten der Willkommenskultur

Mainz – Kosten der Willkommenskultur: Die Zahlen zeigen, dass die Bundesländer 2016 über drei Milliarden Euro mehr für Flüchtlinge ausgegeben haben als geplant. Insgesamt 19,9 Milliarden Euro wurden eingesetzt, in Rheinland-Pfalz verdoppelten sich die Ausgaben nahezu von 350 auf 650 Millionen Euro. Gleichzeitig wurden von Juli bis September 358.300 Asylanträge in der EU gestellt, zwei Drittel davon in Deutschland, im Vorjahr waren es 410.000. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Timo Böhme: „Das Jahresende bestätigt…

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Mainz / Köln – Spektakuläre Bootshebung vor der Kölner Altstadtkulisse: Hochwassernotgemeinschaft Rhein (HWNG) blickt auf 20 Jahre erfolgreiche Arbeit zurück und stellt Visionen vor

Mainz / Köln – Zum Auftakt des 20jährigen Jubiläums hatten die HWNG Rhein, die am 16.11.1996 in Köln gegründet wurde, und die Stadtentwässerungsbetriebe Köln eine spektakuläre Bootshebung vor der Kölner Altstadtkulisse inszeniert. Damit sollte demonstriert werden, dass auch am Rhein jederzeit ein bedrohliches Extremhochwasser eintreten kann. „2013 sind der Anwohner des Rheins nur knapp einer solchen Katastrophe entgangen“, warnte Hochwasserexperte Reinhard Vogt von Hochwassernotgemeinschaft Rhein und ehemaliger Leiter der Hochwasserschutzzentrale Köln in der die Aktion begleitenden Pressekonferenz. Bund und Länder…

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Mainz – Köln war überall. Auch in Mainz, Frau Ministerpräsidentin – Der polizeipolitische Sprecher der AfD-Fraktion Heribert Friedmann erinnert Malu Dreyer an Mainzer Übergriffe

Mainz – Köln war überall: In ihrer Haushaltsrede am Mittwoch nahm Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) u.a. auch auf die Kölner Silvesternacht und die massiven Übergriffe von Maghrebinern auf Frauen und Mädchen Bezug. Dreyer sagte, man habe diese Übergriffe „immer verurteilt und dafür gesorgt, Kölner Zustände in Rheinland-Pfalz zu verhindern“. Das sei beim vergangenen Karneval in Rheinland-Pfalz gelungen, so Frau Dreyer. Diese Aussage weist der AfD-Landtagsabgeordnete und polizeipolitische Fraktionssprecher Heribert Friedmann entschieden zurück. Friedmann: „Zu Übergriffen kam es in der Fastnachtszeit…

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Mainz – Baumaßnahme der Deutschen Bahn beendet: Rund 80 Parkplätze im Bereich Bastion Martin/Graben wieder verfügbar

Mainz – (rap) Die Baumaßnahme der Deutschen Bahn, die im Herbst 2015 zu einer längerfristigen Sperrung des Parkplatzes in der Mainzer Oberstadt an der Bastion Martin/Graben am Pulverturm geführt hatte, ist seit Ende November 2016 beendet. Die Verkehrsverwaltung teilt mit, dass seither die Schilder und Parkscheinautomaten reinstalliert werden, sodass die insgesamt rund 80 Parkplätze nun wieder zur Verfügung stehen. Inhaberinnen und Inhaber des Bewohnerparkausweises „O4″ können die Stellplätze damit wieder wie gewohnt gebührenfrei nutzen. *** Herausgeber: Stadtverwaltung Mainz Pressestelle |…

Aktueller TV-Tipp -

Mainz – SWR PoliTrend: Landesregierung erholt sich von Ansehensverlust Umfrageergebnisse in „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Donnerstag, 15. Dezember 2016, 20:15 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz – SWR: 58 Prozent der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Landesregierung, 39 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden. Damit ist das Ansehen der Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen im Vergleich zum Juli erheblich gestiegen. Vor fünf Monaten, nach dem gescheiterten Verkauf des Flughafens Hahn, äußerte sich noch die Hälfte der Befragten kritisch zur Landesregierung. Überzeugen kann die Ampelkoalition gegenwärtig vor allem die Anhänger von SPD und Grünen, die Anhänger der…

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Mainz – Haushaltsdebatte im Landtag – Thomas Roth (FDP): Wir gestalten das Rheinland-Pfalz von morgen

Mainz – Haushaltsdebatte: Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute, am 14. Dezember 2016, über den von der Landesregierung eingebrachten Haushaltsentwurf für die Jahre 2017 und 2018 diskutiert. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: „Mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 ebnet die Regierungskoalition den Weg für eine in die Zukunft gedachte Politik. Der Koalition ist es gelungen, einen Haushalt vorzulegen, der zum einen Investitionen in zentralen Bereichen erhöht, gleichzeitig aber auch darauf ausgelegt ist, die verfassungsmäßige Schuldenbremse im Jahr…