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Berlin – Mehr Mineralölsteuer bis zu 70 Cent pro Liter – Spaniel (AfD): Forderungen des Bundesumweltamtes sind unsozial

Berlin – Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, bezeichnet die geheimen, aber nun bekannt gewordenen Vorschläge des Bundesumweltamtes, unter anderem die Mineralölsteuer bis zu 70 Cent pro Liter anzuheben, als „absurd“: „Viele Arbeitnehmer sind darauf angewiesen, mit dem Auto zu Arbeit zu fahren. Eine derartige Erhöhung würde für viele Menschen eine zusätzliche Belastung von rund 100 Euro pro Woche bedeuten, rund 400 Euro pro Monat. Für viele Geringverdiener würden es sich nicht mehr lohnen zu arbeiten. Auch die weiteren…

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Berlin – Spaniel (AfD): Fahrverbote – Verlogene CDU-Beruhigungspille vor der Hessenwahl

Berlin – Um Fahrverbote zu vermeiden, sagte Kanzlerin Merkel gestern Abend, die die Regierung werde das Emissionsschutzgesetz so ändern, um eine fehlende Verhältnismäßigkeit auch gesetzlich festzuschreiben. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher erklärt dazu: „Die Reaktion von Frau Merkel ist an Verlogenheit kaum zu überbieten. CDU und Große Koalition tragen die volle Verantwortung für alle absurd niedrigen Grenzwerte der EU, die nun zu Fahrverboten führen. Vor allem die CDU hat jahrelang diese zweifelhafte Politik grüner Ideologie unterstützt und gefördert. Es handelt sich…

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Berlin – Spaniel (AfD): Diesel rehabilitieren, denn E-Autos sind Kohleautos

Berlin – Volkswagen-Chef Herbert Diess ist der erste Chef eines Autoherstellers, der sich aus der Deckung traut. Er warnt vor massivem Arbeitsplatzabbau, in Zahlen von bis zu 100 000 Jobs. Hintergrund ist die Senkung der Kohlendioxid-Emissionen von Autos zwischen 2021 und 2030. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Davor habe ich im Bundestag bereits im Februar gewarnt. Der Angriff auf den Verbrennungsmotor ist ein Angriff auf die Arbeitsplätze. Diese absurden Vorgaben sind technisch nicht umsetzbar.“ VW-Chef Diess sagte…

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Berlin – Spaniel (AfD): Nachrüstungen sind ein populistisches Märchen

Berlin – Spaniel (AfD): Die gestrige Debatte im Bundestag zu Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen, um Fahrverbote zu vermeiden, zeigt, dass die Regierung planlos agiert. Einmal sollen Bürger, dann wieder Fahrzeughersteller dafür aufkommen, während SPD-Umweltministerin Schulze der Klimaschutz wichtiger ist, als die Frage, wie Pendler zur Arbeit kommen sollen, kritisiert Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Spaniel stellte im Bundestag klar: „Erstens gibt es bislang noch gar keine fertigen und zugelassenen Bauteile. Zweitens existieren bislang keinerlei Produktionsstraßen dafür, um Millionen von Fahrzeugen…

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Berlin – Spaniel (AfD): Regierungsversagen – Bürger und Wirtschaft sollen Nachrüstungen bezahlen

Berlin – Nach dem Treffen mit den größten deutschen Autoherstellern will Verkehrsminister Scheuer (CSU) offenbar Kunden mit bis zu 600 Euro an der Nachrüstung für Diesel beteiligen. Hersteller sollen bei Umbaukosten von bis zu 3000 Euro insgesamt 80 Prozent der Kosten übernehmen. Für alle anderen Modelle solle die Industrie Umtauschprämien ausloben. Dies beträfe rund 1,2 Millionen Fahrzeuge. Dr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Alle Fahrzeuge waren korrekt zugelassen. Kunden haben diese Fahrzeuge in gutem Glauben gekauft, Unternehmen…

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Berlin – Spaniel (AfD): ADAC-Kampagne – Völlig falsches Signal

Berlin – Der ADAC wirbt im öffentlichen Raum derzeit mit Plakaten, in denen er seine Staatenlosigkeit anpreist, indem er unterstreicht, nicht „deutsch“ zu sein. Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel, mit: „Wer als Verein das Wort „deutsch“ in seinem Namen trägt, in Deutschland seit über 100 Jahren wirkt und aus Mitgliedsbeiträgen finanziert und steuerlich begünstigt wird, sollte seine Herkunft nicht verleugnen. Nach der Vertrauenskrise 2014 versucht der ADAC anscheinend verzweifelt, verloren gegangenes Vertrauen wiederzugewinnen – auf…

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Berlin – Spaniel (AfD): Es ist verwunderlich, dass sich die Grünen plötzlich zum Anwalt der Autoindustrie berufen fühlen

Berlin – Eine von der Fraktion der Grünen beauftragte Studie warnt vor dem Verlust von 200.000 Arbeitsplätzen in der Autobranche an China, da die europäischen Hersteller Forschung, Entwicklung und Fertigung vorrangig in Asien vorantreiben würden. Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, mit: „Es ist äußerst verwunderlich, dass sich die Grünen plötzlich zum Anwalt der Automobilindustrie berufen fühlen. Bislang betrachtete diese ideologisch geprägte Partei alle Verfechter nationaler Interessen als rückständig und brandmarkte sie als ewiggestrige Globalisierungsgegner. CDU und…

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Berlin – Spaniel (AfD): SPD-Abgeordnete sollten aufs Fahrrad umsteigen

Berlin – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat auf Twitter den Umstieg aufs Fahrrad als einfachsten Weg empfohlen, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren sowie um die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern. Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: „Auch wenn Twitter wenig Platz lässt, ist das syntaktisch und semantisch katastrophale Gestammel in dem Tweet nicht nur ein deutlicher Beleg dafür, dass die SPD gemeinsam mit CDU/CSU und Grünen das Bildungswesen bundesweit ruiniert hat, sondern ganz…