Schlagwort-Archiv zu: SPD - Seite 2

Aktuell

Hessen – Ladenöffnungszeiten – Wolfgang Decker (SPD): Der Anlassbezug beim Ladenöffnungsgesetz muss erhalten bleiben

Hessen / Wiesbaden - Ladenöffnungszeiten: Auf Antrag der FDP hat sich der Hessische Landtag heute mit den Konflikten rund um die Landeöffnungen an Sonn- und Feiertagen beschäftig. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Decker machte deutlich, dass es mit seiner…
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Aktuell

Hessen – Landesblindengeldgesetz – Gerhard Merz (SPD): Verdopplung des Blindengelds für Taubblinde hätte Probleme lindern können – Entfristung wurde ebenfalls abgelehnt

Hessen / Wiesbaden - Landesblindengeldgesetz: Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Gerhard Merz hat sich enttäuscht gezeigt über die Ablehnung der Erhöhung des Blindengelds für Taubblinde durch CDU und Grüne. Merz sagte am Mittwoch in der Plenardebatte in…
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Aktuell

Hessen – Hebammenmangel in Hessen – Dr. Daniela Sommer (SPD): Landesregierung darf keine Zeit verlieren – Lösungsvorschläge werden dringend erwartet!

Hessen - Hebammenmangel: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat im Rahmen eines von der SPD-Fraktion veranstalteten Workshops zum Thema Hebammenmangel in Hessen erneut auf die dramatische Situation im Bereich der Geburtshilfe…
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Aktuell

Hessen – Personalnotstand in der Pflege – Dr. Daniela Sommer (SPD): Personalknappheit in der Pflege sorgt für unzumutbare Arbeitsbedingungen und gefährdet Patientenwohl

Hessen / Wiesbaden - Personalnotstand: Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat erneut auf die nicht mehr zumutbare Arbeitsbelastung der Pflegekräfte in den Krankenhäusern hingewiesen. Sommer, die auch gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, sagte: „Die…
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Aktuell

Hessen – UKGM – Handan Özgüven (SPD): Ignoranz der Landesregierung beim Universitätsklinikum Gießen-Marburg setzt sich fort

Hessen / Wiesbaden - UKGM - Die SPD-Landtagsabgeordnete Handan Özgüven hat der hessischen Landesregierung Ignoranz im Zusammenhang mit gesellschaftrechtlichen Fragen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) vorgeworfen. Özgüven sagte am Mittwoch: Ein kurzes „Nein!“ war die Antwort von Wissenschaftsminister Rhein auf meine…
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Aktuell

Hessen – Hessen-Forst – Heinz Lotz (SPD): Erhöhung der Beförsterungskosten gefährdet Einheitsforstamt

Hessen / Wiesbaden - Laut des forstpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Lotz, kämen die neuerlichen Probleme für Hessen-Forst „nicht überraschend“ und „mit Ansage“. Lotz sagte dazu am Mittwoch: „Die Opposition warnt seit Jahren davor, dass die Erhöhung der Beförsterungskosten Folgen…
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Aktuell

Hessen – Staus in Hessen – Uwe Frankenberger (SPD): CDU ist für Verdopplung der Staulänge auf hessischen Straßen hauptverantwortlich

Hessen / Wiesbaden - Staus in Hessen: Laut aktueller Aussage des ADAC hat sich die Gesamtlänge der Staus auf hessischen Straßen in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt. Im Jahr 2012 seien es nach Angaben des Automobilclubs rund Kilometer…
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Aktuell

Hessen – Sicherheitskosten Hessentag – Nancy Faeser (SPD): Offensichtliche Wahlkampfhilfe von schwarz-grüner Landesregierung für Rüsselsheims Oberbürgermeister

Hessen / Wiesbaden - Sicherheitskosten Hessentag: Die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, hat die in der Presse angekündigte Übernahme der gestiegenen Sicherheitskosten im Rahmen des Hessentages in Rüsselsheim durch die schwarz-grüne Landesregierung als „offensichtliche Wahlkampfhilfe für einen in der…
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