Wiesbaden – Alle turnusmäßigen Sitzungen der Ausschüsse in der kommenden Woche, 4. bis 8. Mai, finden aus Gründen des Schutzes vor dem Coronavirus nicht statt.
Damit wird der allgemeinen Situation sowie dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, dessen Sinn insbesondere darin liegt, die Zahl der Sitzungen soweit wie möglich zu reduzieren, Rechnung getragen. Einzige Ausnahme ist der Haupt- und Finanzausschuss.
Die Absagen betreffen den Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung, den Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr sowie den Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik. Auch die für Mittwoch, 13. Mai, geplante Sitzung der Stadtverordnetenversammlung fällt aus.
Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch, 6. Mai, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Fraktionen zu den Themen „Corona als Chance – Digitale Formen der Bürgerbeteiligung ermöglichen und etablieren“, „Großprojekte auf Eis legen und Finanzierbarkeit neu bewerten“, „Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den städtischen Haushalt und die Gesellschaften“, „Sonderkonjunkturprogramm für Investitionen in Schulbauten – Sanierung an Schulen“ sowie ein Sachstandsbericht des Stadtkämmerers Axel Imholz.
Zur Sitzung sind maximal fünf Bürgerinnen und Bürger zugelassen, bisher ausgegebene Einlasskarten verlieren ihre Gültigkeit. Die Namen und ladungsfähige Wohnanschriften von allen Besucherinnen und Besuchern werden vor der Sitzung erfasst. Das Tragen von Nasen- und Mundschutz wird dringend empfohlen.
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