Politik-Extra - News Grüne in Rheinland-Pfalz -

Mainz – Grüne zum Bundesteilhabegesetz: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen und echte Teilhabe ermöglichen

Mainz – Aktuell wird ein Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes auf Bundesebene diskutiert. Die erste Lesung im Bundesrat war am 23. September, der letzte Durchgang im Bundesrat wird voraussichtlich Mitte Dezember sein. Die Koalitionsfraktionen in Rheinland-Pfalz haben einen Antrag mit Bedingungen für ein solches Gesetz ins Plenum…

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Mainz – Grüne zur CDU-Spendenaffäre: Nichts gewusst? Nichts gesehen? Nichts geahnt? Unglaubwürdig!

Mainz – Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der Aktuellen Debatte der heutigen Plenarsitzung die CDU-Spendenaffäre thematisiert. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Geschichte, die uns die CDU auftischen will, sie habe nichts gewusst, nichts gesehen und nichts geahnt, ist unglaubwürdig. Wenn ein…

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Kaiserslautern – Unfall: Auto „parkt“ in der Carl-Sonnenschein-Straße im Wohnhaus

Kaiserslautern – Einen eher ungewöhnlichen Unfall hat die Polizei am Mittwoch in der Carl-Sonnenschein-Straße aufgenommen. Ein Kleinwagen ist in ein Wohnhaus gerast. Auf den ersten Blick konnte man meinen, der Smart habe den Hauseingang mit der Garage verwechselt. Was war geschehen? Wie sich herausstellte, wollte…

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Kaiserslautern – Machen Sie Dieben das Leben schwer!

Kaiserslautern – Mehrere Autoaufbrüche und Diebstähle aus Fahrzeugen sind der Polizei nach dem langen Wochenende gemeldet worden. Eine Anzeige ging am Dienstag aus der Spitalstraße ein. Hier hatten sich unbekannte Täter in der Zeit zwischen 1.30 und 8.20 Uhr an einem BMW X5 zu schaffen…

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Kaiserslautern – Taschendiebe sind dreist

Kaiserslautern – Eine Frau aus dem Stadtgebiet ist am Dienstagnachmittag in der Kaiserslauterer Innenstadt Opfer eines Taschendiebs geworden. Obwohl die 51-Jährige ihre Handtasche über der Schulter trug, merkte sie nicht, dass jemand hineingriff und sich den Geldbeutel herausholte. Gegen 16.30 Uhr stellte die Frau dann…

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Kaiserslautern – Fußgängerin an der Ecke Mainzer Straße/Mannheimer Straße von Auto angefahren

Kaiserslautern – Eine Fußgängerin ist am Dienstagvormittag an der Ecke Mainzer Straße/Mannheimer Straße von einem Auto angefahren worden. Die 24-Jährige kam zum Glück mit leichten Verletzungen davon. Nach den bisherigen Ermittlungen hatte der verantwortliche Autofahrer die junge Frau beim Abbiegen übersehen. Der 19-Jährige gab an,…

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Kaiserslautern – Wo sind die Fahrräder?

Kaiserslautern – Falls Ihnen im Stadtgebiet eines der Leihfahrräder aus städtischen „Projekt Velo“ begegnet, sollten Sie mal auf die Nummer schauen. Falls es die „030“ trägt, informieren Sie bitte die Polizei. Das Fahrrad wurde nämlich am vergangenen Wochenende in der Fackelstraße gestohlen. Der 24-jährige Benutzer…

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Kaiserslautern – Stinkefinger und Beschimpfung unter Autofahrern

Kaiserslautern – Alles andere als „Nettigkeiten“ haben zwei Autofahrer am Dienstagnachmittag am 11-Freunde-Kreisel ausgetauscht. Wie einer der Beteiligten wenig später bei der Polizei anzeigte, wurde ihm gegen 16.30 Uhr von dem anderen Fahrer die Vorfahrt genommen. Die Beifahrerin habe ihm dann auch noch den Stinkefinger…