Berlin – Piraten – Nachts im Bundestag: ‚2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU‘

Berlin – In der Nacht zu Freitag hat der Bundestag mit den Stimmen der GroKo das ‚2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU‘ zur Anpassung deutscher Gesetze an die DS-GVO beschlossen [1]. Frank Herrmann, Vorsitzender der PIRATEN NRW und Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei kommentiert: „Über ein Jahr zu spät, zu kompliziert und meistens zum Nachteil der […]

Berlin – „Sport im Park“ startet in die zweite Saison

Berlin – Auf geht’s in die nächste Runde. „Sport im Park“ startet wieder. Wir laden auch in diesem Sommer alle bewegungsfreudigen Berlinerinnen und Berliner zu kostenlosen Sportangeboten in Parks und auf Grünflächen ein. Los geht es ab der kommenden Woche. Informationen zu den Sportangeboten gibt es unter https://sportimpark.berlin.de Das Programm „Sport im Park“ wird von […]

Berlin – Auftakttreffen: Neues „Bündnis für den Radverkehr“ soll Infrastrukturausbau beschleunigen

Mitglieder sind Bezirke und betroffene Unternehmen – die Koordination übernimmt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Berlin – Ein neues „Bündnis für den Radverkehr“ soll als Gremium nach dem Berliner Mobilitätsgesetz (§ 37 Abs. 6 MobG BE) den Ausbau der Radinfrastruktur in Berlin beschleunigen: Das Auftakttreffen für das Bündnis und die erste Sitzung des […]

Berlin – Sexuelle Belästigung in der S-Bahn

Berlin – Charlottenburg-Wilmersdorf: Am Dienstag nahmen Bundespolizisten einen Tatverdächtigen vorläufig fest, der zwei Frauen in einem Zug der Linie S7 sexuell belästigt hatte. Gegen 13:45 Uhr meldeten die geschädigten Frauen über den Notruf der Berliner Polizei, dass sie von einem Mann am Bahnhof Zoologischer Garten bedrängt werden. Der 40-jährige Pole habe in der S-Bahn eine […]

Berlin – Tierschutz: Sprechererklärung zum Wildtierverbot in Zirkussen

Berlin – Tierschutz: Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) widerspricht der Darstellung, die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, stelle sich gegen ein Wildtierverbot in Zirkussen. Für Bundesministerin Klöckner ist klar: Wildtiere wie Giraffen gehören nicht in den Zirkus. Deshalb plant die Bundesministerin den Einstieg in den Ausstieg einiger Tierarten im Zirkus in […]

Berlin – Umwelt: Preis „FahrradStadtBerlin“ verliehen

Einsatz fürs Lastenrad – Preis „FahrradStadtBerlin“ verliehen. Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese zeichnet Verdienste um die Radverkehrsförderung in der Hauptstadt aus. Berlin – Als Anerkennung für Verdienste um die Förderung des Radverkehrs in Berlin hat der Staatssekretär für Verkehr, Ingmar Streese, heute die Auszeichnung „FahrradStadtBerlin“ verliehen. Der Preis wurde damit bereits zum zehnten Mal vergeben. In diesem […]

Berlin – Mann am Bahnhof Alexanderplatz attackiert

Berlin – In der Nacht zu Sonntag nahmen Bundespolizisten zwei Jugendliche vorläufig fest, nachdem diese gemeinschaftlich am Bahnhof Alexanderplatz auf einen Reisenden eingeschlagen haben. Gegen 2:25 Uhr gerieten ein 22-jähriger Deutscher und zwei 17- und 18-jährige Syrer aufgrund der Musiklautstärke der beiden Jugendlichen in einen Streit. Als der Deutsche die jungen Männer bat die Lautstärke […]

Berlin – Umwelt – Mauerweg: naturnahe Grünfläche und Radweg fertiggestellt

Zwei Teilstücke des Mauerwegs in Pankow eröffnet: Vier Meter breiter Radweg angelegt sowie hochwertige naturnahe Grünanlagen. Berlin – Umwelt: Im Verlauf des ehemaligen Mauerwegs in Pankow sind zwei Teilstücke des Grünen Bandes Berlin als hochwertige naturnahe Grünfläche hergestellt worden. Zudem ist hier ein vier Meter breiter Radweg als Teil des übergeordneten Radwegenetzes angelegt worden, der […]