Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Staatskanzlei in RLP -

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz – Kultur – Kulturminister Wolf: „Wir lassen die Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz nicht allein“

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz – Kultur: Im Kampf gegen die Corona-Epidemie ist seit Mitte März der gesamte Kulturbetrieb zum Erliegen gekommen. Alle Veranstaltungen wurden abgesagt, um die Sicherheit und die Gesundheit für Besucherinnen und Besucher zu gewährleisten. Dies betrifft Kultureinrichtungen wie Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken, Archive, Musikschulen, viele Projekte, aber auch die Arbeit von Agenturen, Grafikern, Technikfirmen und vielen freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern. „Viele freischaffende Künstlerinnen und Künstler, wie auch die übrigen Selbständigen im Kultur- und Kreativbereich haben durch die Absage von…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Staatskanzlei in RLP -

Rheinland-Pfalz – Corona-Pandemie: Ministerrat wird über weitere Maßnahmen beraten – Pressekonferenz im SWR-Fernsehen um 14:00 Uhr

Regierungssprecherin Andrea Bähner teilt mit: Rheinland-Pfalz / Mainz – „Der Ministerrat wird heute unter anderem über weitergehende Maßnahmen beraten, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verlangsamen. Die Erfahrungen der vergangenen Tage haben gezeigt, dass die Appelle allein nicht die notwendige Wirkung erzielt haben. Diese zusätzlichen Maßnahmen sollen auch helfen, das scharfe Schwert einer allgemeinen Ausgangssperre zunächst zu verhindern. Darüber hinaus wird die Landesregierung zum eigenen Schutz und dem Schutz der Medienvertreterinnen und -vertreter künftig Pressekonferenzen streamen und Fragen über Telefon…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Staatskanzlei in RLP -

Rheinland-Pfalz – Dreyer/Wissing/Höfken: Corona mit klaren Regeln eindämmen – Beschlossene Beschränkungen treten heute ab Mitternacht in Kraft

Rheinland-Pfalz / Mainz – Zur Eindämmung des Corona-Virus hat der Ministerrat Leitlinien zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich beschlossen. Das Gremium folgte damit einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern. „Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Das gleiche gilt für Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Kinos, Messen, Ausstellungen, Zoos, Spielhallen und Freizeitparks“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken im Anschluss an die heutige Ministerratssitzung. Auch Fitnessstudios,…

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - FDP Rheinland-Pfalz -

Mainz – Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz werden geschlossen – Cornelia Willius-Senzer (FDP): Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat höchste Priorität

Mainz – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute, am 13. März 2020, beschlossen, dass ab kommendem Montag Schulen und Kitas geschlossen bleiben. Dazu sagt die Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Cornelia Willius-Senzer: „Die landesweite Schließung von Schulen und Kitas ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Corona-Virus. Der Gesundheitsschutz der Menschen muss bei allen Maßnahmen oberste Priorität haben. Wichtig ist, die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dazu gehört auch, dass soziale Kontakte auf das absolut…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Staatskanzlei in RLP -

Rheinland-Pfalz – Bekämpfung Coronavirus – Landesregierung beschließt Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Coronavirus: Wir handeln entschlossen!

Rheinland-Pfalz / Mainz – „Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt uns vor Herausforderungen, die es so noch niemals gab. Deshalb möchte ich zunächst voranstellen: Für uns stehen Schutz und die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen an erster Stelle. Die Lage ist ernst, deswegen handeln wir entschlossen. Wir wollen, dass Sie wissen: Es gibt keinen Grund zur Panik. Rheinland-Pfalz ist gut vorbereitet. Ziel all unserer Maßnahmen ist die Ausbreitung zu verlangsamen. Unsere Maßnahmen orientieren sich jeweils am aktuellen Stand der Wissenschaft,…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Mainz -

Rheinland-Pfalz /Mainz – Coronavirus: Verkürzte Landtagssitzung im März

Rheinland-Pfalz /Mainz – Coronavirus: Die ursprünglich dreitägig geplante März-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags soll auf ein rund zweistündiges Plenum am Mittwoch, 18. März verkürzt werden. Das teilte Landtagspräsident Hendrik Hering nach Gesprächen mit den Fraktionen am Freitag in Mainz mit. Auf der stark reduzierten Tagesordnung stehen neben der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Coronavirus-Situation in Rheinland-Pfalz und der von der CDU-Fraktion beantragten Einsetzung einer Enquete-Kommission Pandemie insbesondere Gesetze, die in zweiter Lesung verabschiedet werden sollen. Unter anderem geht es beispielsweise…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Politik-Aktuell -

Mainz – Uwe Junge (AfD): Landtagssitzung verschieben, KiTas und Schulen schließen!

Mainz – Mit Schreiben vom 12.03.2020 teilte Landtagspräsident Hering mit, dass die 100. Plenarsitzung aufgrund der Ansteckungsgefahr mit COVID-19 in stark verkürzter Form durchgeführt werden soll. Die Tagesordnung soll auf eine Regierungserklärung, den zu verhandelnden Rundfunkänderungsstaatsvertrag (mit verkürzter Aussprache) und einige Gesetzesentwürfen (ohne Aussprache) gestrafft werden und ausschließlich am Mittwochnachmittag stattfinden. Hierzu wurden die Landtagsfraktionen befragt. Das Antwortschreiben der AfD-Fraktion entnehmen Sie dem Anhang. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die vom Landtagspräsidenten vorgeschlagene drastische Verkürzung der…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - St.Goar -

St. Goar – Kein Deal mit den Hohenzollern: Bürgerentscheid statt Hinterzimmer

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz. St. Goar – Zu dem gestern im Stadtrat von St. Goar mit den Stimmen von SPD und FDP gefassten Beschluss, mit den Hohenzollern einen Vergleich über die Eigentumsrechte an der Burg Rheinfels zu schließen, erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: „Auch wenn St. Goar wegen der BuGa 2029 Rechtssicherheit haben will – es gibt keinen nachvollziehbaren Grund, warum man mit den Hohenzollern einen Vergleich schließen sollte. Das Gerichtsurteil der ersten Instanz war eindeutig, auch…

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - Grüne Rheinland-Pfalz -

Mainz – Grüne – Reaktor 1 in Fessenheim wird abgeschaltet: Die Region wird sicherer

Mainz – In der Nacht auf Samstag geht mit Reaktor 1 des Atomkraftwerks Fessenheim der älteste in Betrieb befindliche Atomreaktor Frankreichs vom Netz. Es ist der erste Schritt zur vollständigen Abschaltung des Kraftwerks in diesem Sommer. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Abschaltung des ersten Blocks des AKW Fessenheim ist für uns ein Grund zu großer Freude, denn ein viele Jahre dauernder Kampf von Anti-Atombewegung und GRÜNEN erreicht nun sein Ziel. Für die Menschen im Südwesten…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Mainz -

Rheinland-Pfalz / Mainz – Landtagspräsident zum Anschlag von Hanau

Rheinland-Pfalz / Mainz – Landtagspräsident Hendrik Hering verurteilt die gestrigen Anschläge in Hanau. Es handele sich um einen Angriff auf die Demokratie. Ein 43-jähriger Mann erschoss laut bisherigen Erkenntnissen im hessischen Hanau gestern Abend und in der Nacht auf Donnerstag zehn Menschen. Außerdem verletzte er mehrere Menschen. Das Motiv ist laut den Ermittlern rechtsradikal und ausländerfeindlich geprägt. Auf der Basis dieser Erkenntnisse zeigt sich Hendrik Hering tief erschüttert: „Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen, denen ich viel…