Presseschau – Frankfurter Rundschau: Eine Legalisierung von Cannabis ist Ausdruck einer Drogenpolitik, die in der Realität angekommen ist. Daher ist der Plan von Gesundheitsminister Karl Lauterbach folgerichtig. Die Legalisierung darf aber nur voranschreiten, wenn gewährleistet ist, dass der Jugendschutz nicht unter die Räder kommt. Egal, wie man es dreht oder wendet: Das Signal, das von […]
1,1 Millionen noch nicht abgeschlossen. Presseschau – Berlin: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird noch rund eineinhalb Jahre damit beschäftig sein, die Anträge auf Kurzarbeit abzuarbeiten. Wie der Tagesspiegel berichtet, hat sich in der Corona-Pandemie sowie in einigen Branchen auch infolge des Krieges in der Ukraine ein entsprechender Antragsstau gebildet. Die Abschlussprüfung bei 1,1 Millionen […]
Berlin / Saarbrücken – Presseschau: Die Deutsche Rentenversicherung lehnt nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) jeden vierten Antrag auf berufliche Rehabilitation ab. Demnach wurden bei der Rentenversicherung im vergangenen Jahr rund 403.500 Anträge für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben abschießend bearbeitet. Davon wurden 24,8 Prozent nicht anerkannt, schreibt das Blatt unter Berufung auf aktuelle […]
Presseschau – Straubing (BY) – Die Wiesn-Absage hat auch für andere Großveranstaltungen in der ganzen Republik, die für Herbst geplant sind, Signalwirkung. Die Corona-Krise wird im September und Oktober nicht vorbei sein. „Virenpapst“ Christian Drosten befürchtet eine zweite Corona-Welle in einigen Monaten, die Deutschland mit noch größerer und zerstörerischer Wucht überrollt. Das gilt es zu […]
Gut jeder Vierte hat Soforthilfe beantragt / Nur bei jedem Zweiten war die Beantragung einfach. Berlin, 9. April 2020 – Wirtschaft: Trotz staatlicher Sofort- und Liquiditätshilfen glaubt mehr als die Hälfte der Selbstständigen (55,7 Prozent) nicht daran, dass mit den Hilfen die existenzielle Bedrohung ihres Betriebs bereits abgewendet ist. Dies geht aus einer aktuellen repräsentativen […]
Presseschau – Köln (NRW) – Wirtschaft: Der Kölner Autobauer schließt aufgrund der Corona-Krise die Werke in Europa. Ab Donnerstag wird für die nächsten Wochen an den Standorten nicht mehr gearbeitet, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe). Betroffen ist auch das Werk in Köln, wo der Fiesta gebaut wird. Die rund 3200 Mitarbeiter werden ab Mittwoch nicht […]
Presseschau – Bielefeld (NRW) – Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) hat das Lied des WDR-Kinderchores („Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau“) scharf kritisiert. „Der Beitrag ist nicht nur peinlich, sondern eine Frechheit gegenüber allen Gebührenzahlern, die zu Recht qualitativ hochwertige Information und Unterhaltung erwarten“, sagte Linnemann dem Bielefelder „Westfalen-Blatt“ (Montagsausgabe). „Der WDR animiert seinen Kinderchor nicht […]
Berlin – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Sichtweise, die DDR sei von der Bundesrepublik übernommen worden, als „Unsinn“ bezeichnet. Wenige Tage vor dem 30-Jahresjubiläum des Mauerfalls sagte Schäuble in der rbb-Sendung ‚Talk aus Berlin‘: „Zu sagen, wir, die Bundesrepublik, Bonn, hätte die DDR übernommen, ist einfach eine Fälschung der geschichtlichen Wirklichkeit. Die Mehrheit der Menschen […]
Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Presseschau – Osnabrück (NI) –Unmittelbar vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher bezweifeln Experten den Sinn solcher Maßnahmen. Der Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Unabhängig vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das verfassungsrechtlichen und -politischen Überlegungen folgt, stellt sich die Frage, wie zweckmäßig Sanktionen in […]
Presseschau / Osnabrück (NI) – Fischbach: Sogenannte Kinderlebensmittel „verantwortungslos“ – „Politische Verzagtheit“ mit schuld an grassierender Fettleibigkeit Osnabrück. Deutschlands Kinder- und Jugendärzte fordern ein Eingreifen der Politik zur Bekämpfung von Fettleibigkeit. „Wir brauchen ein Werbeverbot für sogenannte Kinderlebensmittel, die es ja tatsächlich gar nicht gibt“, sagte Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte […]