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Saarland – Statement von Finanzminister Peter Strobel zum geplanten Schutzschild für Kommunen

Saarland / Saarbrücken – „Ich begrüße den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu einem Schutzschild für Kommunen ausdrücklich“, sagte Strobel. Das zweigeteilte Konzept, aus der Kompensation der…

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Trier – Termin: Stadtrat tagt am 26. Mai in der Europahalle

Trier – Termin: (pe) Die Folgen der Coronakrise spielen eine zentrale Rolle in der nächsten Sitzung des Trierer Stadtrats am Dienstag, 26. Mai, 17 Uhr, in der…

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Bayern – Minister Herrmann: Wegfall der allgemeinen Ausgangsbeschränkungen macht Motorradtouren wieder möglich

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Wegfall der allgemeinen Ausgangsbeschränkungen macht Motorradtouren wieder möglich. Bayern / München – Nach einem deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens hat die Bayerische Staatsregierung heute…

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Berlin – Spangenberg (AfD): Grundrechtseinschränkungen ohne Begründung – Was ist eine epidemische Lage von nationaler Tragweite?

Berlin – Spangenberg (AfD): Ende März 2020 übertrug der Deutsche Bundestag dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) weitreichende Kompetenzen zur Bekämpfung des Corona-Virus. Grundlage war das Gesetz zum…

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Bayern – Ministerin Huml hat Expertengremium zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Langzeitpflege einberufen

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Kampf gegen Infektionen konsequent fortsetzen. Bayern / München – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt bei der Eindämmung der Corona-Pandemie in der…

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Wirtschaft – Niedersachen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen stellen Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vor

Wirtschaft – Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie sind massiv von der Corona-Krise betroffen. Um den Unternehmen und den bundesweit drei Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive zu geben…

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Bayern – Huml und Trautner: Entschädigungszahlungen für Verdienstausfall wegen coronabedingter Kinderbetreuung können ab sofort online beantragt werden

Verfahren erstmals vollumfänglich digital. Bayern / München – Die Entschädigungszahlungen für Eltern, die wegen persönlicher Kinderbetreuung aufgrund von Schließungen von Kindertageseinrichtungen und Schulen nach dem Infektionsschutzgesetz einen…

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Berlin – Weidel/Gauland: AfD-Bundestagsfraktion fordert sofortige Aufhebung des Shutdown

Berlin – Weidel/Gauland: Nach Ansicht der AfD-Bundestagsfraktion sind die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Corona-Stillstands schon jetzt dramatisch und in ihrer Konsequenz unabsehbar. Die AfD-Fraktion im Deutschen…