Ratgeber-Recht-und-Urlteil- Deutsches Tageblatt -

Ratgeber Recht – Alkohol im Blut kann Versicherungsschutz kosten

Coburg (BY) – Helau und Alaaf: Die fünfte Jahreszeit hat begonnen und nähert sich langsam ihrem Höhepunkt. Für viele Narren gehört ein guter Schluck genauso zum Fasching wie die gute Laune. Manch einer fühlt sich nach ein, zwei Gläsern immer noch als Herr des Geschehens, doch der Eindruck täuscht. Schon geringe Alkoholmengen genügen, um die Reaktionsfähigkeit drastisch einzuschränken. Bei Fahrauffälligkeiten – wie dem Fahren von Schlangenlinien oder zu dichtem Auffahren – drohen bereits ab 0,3 Promille ein Fahrverbot, Punkte und…

Ratgeber-Recht-und-Urlteil- Deutsches Tageblatt -

Ratgeber Recht – Arbeitsrecht: Entschädigung für Diskriminierung bei der Stellensuche?

Ratgeber Recht – Arbeitsrecht: Wer sich nur deshalb auf eine Stelle bewirbt, um eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz zu kassieren, hat keinen Anspruch auf Zahlungen. Die Ablehnung eines ungeeigneten Bewerbers, dessen Bewerbungsschreiben obendrein inhaltliche Mängel hat, ist keine Diskriminierung. So hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Arbeitsgericht Bonn entschieden. Worum ging es bei Gericht? Ein Rentner hatte sich auf eine Stelle als Ausbilder/Anleiter für den Bereich Küche/Hauswirtschaft/Nähen beworben. Voraussetzung war eine Ausbildung als Koch /Köchin…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Hamburg -

Hamburg – Oberverwaltungsgericht Hamburg: Urteilsgründe zu der Entscheidung betreffend die Fortschreibung des Luftreinhalteplans liegen vor

Hamburg – Mit Urteil aufgrund mündlicher Verhandlung vom 29. November 2019 hat das Oberverwaltungsgericht die Freie und Hansestadt Hamburg verurteilt, den derzeit geltenden Luftreinhalteplan in der Fassung der 2. Fortschreibung vom 30. Juni 2017 unverzüglich fortzuschreiben (Az. 1 E 23/18, Pressemitteilung v. 5.12.2019). Den Beteiligten liegt nunmehr auch die schriftliche Urteilsbegründung zu dieser Entscheidung vor. Die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans vom 30. Juni 2017 diente der Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 5. November 2014 (9 K 1280/13), mit dem…

Ratgeber-Recht-und-Urlteil- Deutsches Tageblatt -

Ratgeber Recht – Wussten Sie, …? … dass Arbeitnehmer bei einer Krankschreibung nicht zwangsläufig das Bett hüten müssen?

Wolfgang Müller, Rechtsexperte bei der IDEAL Versicherung, klärt Sie auf. Ratgeber Recht – Krankgeschriebene Arbeitnehmer haben grundsätzlich das Recht, das Haus zu verlassen. Mit einer Einschränkung: Sie dürfen nichts tun, was die Genesung verhindern oder verzögern könnte. Was Betroffene im Einzelfall unterlassen sollten und was nicht, ist also bei jeder Erkrankung unterschiedlich. Tipp: Wer auf Nummer sicher gehen möchte, richtet sich danach, was der Arzt angeordnet hat. Gegen notwendige Lebensmitteleinkäufe und Apothekengänge kann der Chef nichts einwenden. Auch ein Spaziergang…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Dresden -

Dresden – Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung: Betreuungsbehörde des Sozialamts informiert am 11. Februar und bittet um Anmeldung

Dresden (SN) – Die Betreuungsbehörde des Dresdner Sozialamts lädt Dresdnerinnen und Dresdner, die Fragen rund um die Themen Vorsorgevollmachten, Betreuungs- oder Patientenverfügungen haben, am Dienstag, 11. Februar 2020, um 18.30 Uhr, zu einem Informationsabend in das Sozialamt, Glashütter Straße 51, in 01309 Dresden, ein. Da die Platzkapazität des Veranstaltungsraums im Erdgeschoss dieses Verwaltungsgebäudes begrenzt ist, wird um eine telefonische Anmeldung unter (03 51) 4 88 94 71 gebeten. Der Zugang zum Veranstaltungsraum ist barrierearm. Ein schwerer Unfall, eine plötzliche Krankheit…

Ratgeber-Recht-und-Urlteil- Deutsches Tageblatt -

Ratgeber Recht – Zivilrecht: Keine automatische Abo-Verlängerung zum dreißigfachen Preis

Ratgeber Recht – Zivilrecht: Bei Abonnements sind zwar Klauseln üblich, nach denen sich das Abo automatisch verlängert, wenn es der Kunde nicht kündigt. Mit einer Verlängerung um den vierfachen Zeitraum zum dreißigfachen Preis muss aber niemand rechnen. Eine solche Verlängerungsklausel ist überraschend und unwirksam. So hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Amtsgericht München entschieden. Worum ging es bei Gericht? Eine Börsenbrieffirma klagte gegen einen Münchner Kunden. Der Mann hatte auf der Internetseite des Unternehmens ein Probeabo…

Ratgeber-Recht-und-Urlteil- Deutsches Tageblatt -

Ratgeber Mietrecht – Gasversorgung unterbrochen: Mieter kann einstweilige Verfügung beantragen

Aktuelles aus dem Mietrecht. Ratgeber Mietrecht – Wenn die Gasversorgung eines Mietshauses zusammenbricht und nicht im angekündigten Zeitraum wieder funktioniert, können Mieter eine einstweilige Verfügung gegen den Vermieter beantragen, die Versorgung wiederherzustellen. Eine weitere Voraussetzung dafür ist, dass der Vermieter die Mieter nicht über die Dauer der Verzögerung informiert hat. So hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Landgericht Berlin entschieden. Worum ging es bei Gericht? Die Gasversorgung eines Berliner Mietshauses war im Mai 2019 plötzlich zusammengebrochen….

Ratgeber-Recht-und-Urlteil- Deutsches Tageblatt -

Ratgeber Recht – Rechtliche Hinweise zu Schimmel oder Heizungsausfall in Mietwohnungen

Mietmangel oder nicht? Ratgeber Recht – Im Winter kommt es immer wieder vor, dass sich Mieter mit kalten Heizkörpern oder Schimmel an den Wänden rumschlagen müssen. Dann kommt die Frage auf: Ist das ein Mietmangel? Und wer muss die Reparatur bezahlen? Welche Rechte Mieter bei Mietmängeln haben und wie sie vorgehen sollten, weiß Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH. Pflichten von Mietern und Vermietern Im Rahmen eines Mietverhältnisses haben sowohl Mieter als auch Vermieter Pflichten. „Zu den Pflichten des…