Mittelrhein-Tageblatt – Deutsches-Tageblatt – Nachrichten und Ratgeber

(Landkreis Harburg). Hannover / Niedersachsen – Nach Hinweisen auf Tierschutzverstöße in der Tierversuchseinrichtung Laboratory of Pharmacology und Toxicology GmbH & Co. KG (LPT) in Mienenbüttel (Landkreis Harburg) fand am Dienstag, 15. Oktober 2019 eine gemeinsame Vor-Ort-Kontrolle durch den Landkreis Harburg – als für die fortlaufenden Kontrolle der Versuchstierhaltung zuständige Behörde – und das Niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) – als zuständige Behörde für die Erlaubnis von Tierversuchen – statt. Dort wurden ca. 250 Affen, 200 Hunde und 50…

Automagazin – Der Herbst ist da – Zeit für den Wechsel von Sommer- auf Winterreifen. Doch wann sollten die Reifen gewechselt werden? Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, gibt Antworten auf diese und weitere Fragen. Besteht in Deutschland Winterreifenpflicht? Es gilt die sogenannte „situative Winterreifenpflicht“. Das heißt: Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf nur gefahren werden, wenn die Reifen eine M+S-Kennzeichnung tragen. Besser ist, wenn sich das neue Alpine-Symbol, ein Bergpiktogramm mit Schneeflocke, auf dem Reifen befindet. Winterreifen mit…

Für die ganze Familie am 23. November von 18 bis 22 Uhr – Karten im Vorverkauf ab 22. Oktober. BAYREUTH – Am 23. November ist es endlich wieder so weit: Die Stadtbibliothek Bayreuth lädt zum sechsten Mal zu „Nacht.aktiv“, der Bayreuther Literaturnacht für die ganze Familie. Als einzigartiges Event, das seinesgleichen sucht, bietet es 20 Lesungen mit zehn Autorinnen und Autoren an einem Abend. Ein wirkliches Hochkonzentrat der Literatur! Jede/r Besucher/in kann von 18 bis 22 Uhr vier Lesungen erleben,…

Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf. Berlin – Bundestag: (hib/PEZ) Die Bundesregierung will Wirtschaft, Bürger und Verwaltung per Gesetz von Bürokratie entlasten. Mit dem „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie“ (19/13959) werde die Wirtschaft um insgesamt 1,168 Milliarden Euro pro Jahr entlastet, schreibt die Bundesregierung. Die maßgeblichen Anteile sollen die Einführung einer elektronischen Arbeitsunfähigkeitsmeldung, Erleichterungen bei der Vorhaltung von Datenverarbeitungssystemen für steuerliche Zwecke und die Option eines digitalen Meldescheins im Beherbergungsgewerbe beisteuern. So solle ein elektronisches Meldeverfahren…

Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf. Berlin – Bundestag: (hib/CHE) Opfer von Gewalttaten sollen Leistungen künftig schneller und zielgerichteter als bisher erhalten. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes (19/13824) der Bundesregierung zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechtes. Mit diesem Gesetz reagiert die Bundesregierung laut eigener Aussage auf die Auswirkungen des Terroranschlages auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016. Das Soziale Entschädigungsrecht (SER), das auf dem 1950 für die Kriegsopfer und ihre Hinterbliebenen geschaffenen Bundesversorgungsgesetz (BVG) basiert, soll sich künftig an den heutigen Bedarfen der…

Wirtschaft und Energie/Ausschuss. Berlin – Bundestag: (hib/PEZ) Der Wirtschaftsausschuss hat sich dagegen ausgesprochen, die Solar-Förderung unmittelbar nicht mehr zu deckeln. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP lehnten die Abgeordneten in ihrer Sitzung am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf (19/13517) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab. Nur die Linksfraktion stimmte neben den Initiatoren für den Entwurf, der ein Ende der Deckelung von Solaranlagen-Förderungen vorsieht. Die Grünen warben für ihren Vorstoß mit der Begründung, der Deckel könne schon in ein…

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort. Berlin – Bundestag: (hib/HAU) Die deutschlandweite Verfügbarkeit von Aufzügen und Fahrtreppen an Bahnhöfen hat nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2019 bei rund 97 Prozent gelegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/13092) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/12285) hervor. Zu den häufigsten Ursachen für den Ausfall von Personenaufzügen und Rolltreppen zählen nach Auskunft der DB AG technische Störungen und Vandalismus, heißt…

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort. Berlin – Bundestag: (hib/LBR) Zwischen 2015 und 2018 sind jährlich zwischen 13.022 Tonnen und 29.154 Tonnen bleihaltige Abfälle mit den Codes A1010 und A1160 nach Deutschland importiert worden. Diese stammten aus Algerien, Nigeria, Serbien, dem Kosovo sowie Ghana. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/13263) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/12794) hervor, in der sich die Fragesteller nach Details zum Im- und Export von Bleibatterien in LMIC-Staaten erkundigt hatten. Exporte von gefährlichen Abfällen…